Google bot Samsung finanzielle Hilfe im Patentstreit mit Apple an

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Das zeigen E-Mails aus dem Jahr 2012, die dem Gericht vorgelegt wurden. Die Echtheit hat Googles Patentanwalt James Maccoun bereits bestätigt. Der Internetkonzern zahlt nicht nur einen Teil der Kosten für die Verteidigung, sondern auch an Schadenersatzzahlungen.

Google hat Samsung finanzielle Unterstützung im Patentstreit mit Apple zugesagt. Das zeigen E-Mails, die im aktuellen Patentverfahren veröffentlicht wurden. Samsung verwendet für die meisten seiner Smartphones und Tablets Googles Mobilbetriebssystem Android.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)Samsung soll mit zehn Produkten – unter anderem dem Smartphone Galaxy S3 – Patente von Apple verletzen, die Techniken für Benutzeroberflächen beschreiben. Als Schadenersatz fordert der iPhone-Hersteller 2,2 Milliarden Dollar.

In einer von Apple vorgelegten eidesstattlichen Aussage bestätigte Googles Patentanwalt James Maccoun, dass die E-Mail-Kommunikation zwischen Google und Samsung aus dem Jahr 2012 echt sei. Dort ist zu lesen, dass der Internetkonzern Samsung hinsichtlich der verwendeten Technik, die angeblich Apples Patente verletzt, “verteidigen und entschädigen” werde. Weiter heißt es, Google wolle sich an den Kosten für die Verteidigung sowie mögliche Schadenersatzzahlungen beteiligen, sollte Samsung im Prozess Apple unterliegen.

“Ich verstehe [entschädigen] als Allgemeinbegriff, der sich darauf bezieht, eine Verteidigung gegen Vorwürfe zu unterstützen, und dann abhängig vom Ausgang des Rechtsstreits etwas anderes bedeuten kann”, sagte Maccoun. “Ich fasse es so auf, dass Google Samsung verteidigt, was sich in den E-Mails widerspiegelt.”

Die Grundlage für den Beistand bildet ein sogenanntes “Mobile Application Distribution Agreement”. Dies ist eine Vereinbarung über die Verbreitung mobiler Anwendungen. In diesem verpflichtet sich Samsung, Googles Apps auf den Galaxy-Geräten zu installieren. Als Gegenleistung verspricht Google, sich an möglichen Gerichtskosten bezüglich der darin verwendeten Techniken zu beteiligen.

Konkret geht es um zwei Patente, die Apple gegen Android-Funktionen in Stellung gebracht hat. Sie beziehen sich auf die Hintergrundsynchronisierung und die Universalsuche. Davon sind die Google-Suchbox und die Gmail-App betroffen. Die anderen drei von Apple angeführten Schutzrechte sind auf Funktionen gerichtet, die von Smartphone-Herstellern oder der Android Open Source Community verändert werden können.

Wie viel Google bereits an Samsung gezahlt hat, ist unbekannt. Ein Geschworenengericht hatte in der ersten Prozessrunde Apple einen Schadenersatz von 930 Millionen Dollar zugesprochen. Nachdem das Unternehmen aus Cupertino ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Produkte vor Gericht nicht erwirken konnte, fordert es nun nochmals bis zu 40 Dollar für jedes der 37 Millionen verkauften Samsung-Geräte, die angeblich sein geistiges Eigentum verletzen.

Google hat mit fast allen anderen Android-Hersteller ähnliche Vereinbarungen wie mit Samsung getroffen. So war es auch HTC in seinem Prozess gegen Nokia zu Hilfe geeilt, bevor sich beide Parteien Anfang Februar einigten.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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