Apple und Google legen Patentstreit bei

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Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.

Der Patentstreit zwischen Apple und Googles Handyparte Motorola Mobility ist beendet. Darauf haben sich beide Konzerne geeinigt. Eine gegenseitige Lizenzierung der jeweiligen Smartphone-Patente gehört jedoch nicht zu der Einigung. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor. Allerdings wollen sie sich gemeinsam für eine Patentreform einsetzen.

(Bild: Josh Long / CNET)
(Bild: Josh Long / CNET)

“Apple und Google haben vereinbart, alle laufenden Klagen einzustellen, die unmittelbar zwischen den beiden Firmen geführt werden”, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. “Apple und Google haben außerdem eine Zusammenarbeit in einigen Bereichen der Patentreform vereinbart.” Zu den Umständen der Einigung wollten sich die Unternehmen nicht äußern.

Im Jahr 2010 begann der Patentstreit zwischen Motorola und Apple mit gegenseitigen Klagen. Diese führten zu fast zwei Dutzend Verfahren in den USA und Europa. Google geriet durch die Akquisition von Motorola Mobility 2012 für 12,5 Milliarden Dollar in die Auseinandersetzung. Der Internetkonzern kündigte Anfang 2014 den Weiterverkauf des Handyherstellers an Lenovo an. Allerdings soll das gleichzeitig erworbene Patentportfolio überwiegend in Googles Besitz bleiben.

Möglicherweise haben Patenttrolle als gemeinsame Gegenspieler zu dem überraschenden Ende des Patentstreits beigetragen. Besonders zahlungskräftige Firmen wie Apple, Amazon und Google stehen im Fokus von Patentklägern, wie aus einer aktuellen Studie von Lex Machina hervorgeht. 2013 sah sich Apple mit 59 Klagen konfrontiert und belegt damit den Spitzenplatz. Die zehn größten Kläger waren Firmen, die keine eigenen Produkte herstellen, sondern als “Patent Monetization Entities” (PME) ausschließlich Einnahmen durch Lizenzierung und auf dem Klageweg zu erzielen versuchen. Solche Patenttrolle verklagten Apple und Google in den vergangenen fünf Jahren nahezu 200 Mal.

Apple kämpfte verbissen in Patentstreitigkeiten mit Herstellern von Android-Smartphones, während andere Technikfirmen dazu übergegangen sind, gegenseitige Patentabkommen abzuschließen. Insbesondere mit Samsung setzte sich der iPhone-Hersteller intensiv auseinander. Beide Konzerne konnten sich nach dem jüngsten Urteil im Patentstreit als Gewinner fühlen. Die Jury stellte Patentverstöße von Samsung wie Apple fest. Zwar muss Samsung Schadenersatz leisten, aber weit weniger als Apple gefordert hatte.

Apples Patent-Kreuzzug gegen Googles Mobilbetriebssystem könnte bald beendet sein. Das erwartet Samsung-Anwalt John Quinn, dessen Kanzlei in anderen Verfahren auch Google und Motorola vertrat. “Bis zu diesem Zeitpunkt hat Apple wohl geglaubt, es könnte Android irgendwie zerstören”, sagte er im Gespräch mit News.com. “Das muss der letzte Strohhalm gewesen sein. Sie müssen begreifen, dass sie Android nicht aufhalten können, indem sie andere verklagen.”

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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