Apples irisches Steuersparmodell steht auf dem Prüfstand

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Die EU untersucht, ob der iPhone-Hersteller Schlupflöcher ausnutzt, um die Steuerlast zu senken. Wie das irische Finanzministerium mitteilt, hat es von den Ermittlungen bislang nur aus den Medien erfahren. Apple hat stets erklärt, sich an alle Steuergesetze zu halten.

Apples Steuerzahlungen, die es über seine Tochter in Irland, abwickelt, werden von der Europäischen Kommission untersucht. Das geht aus einem Bericht der Agentur Reuters unter Berufung auf den staatlichen irischen Fernsehsender RTE hervor. Demnach steht im Zentrum der Untersuchung der Vorwurf, dass der iPhone-Hersteller Schlupflöcher in internationalen Steuergesetzen nutze, um insgesamt weniger Steuern zahlen zu müssen. Bislang hat Apple beteuert, alle Steuergesetze zu befolgen.

Apple Geld LogoDie EU hatte bereits 2013 angekündigt, die Regelungen für Unternehmenssteuern in den 28 Mitgliedsstaaten zu kontrollieren. An die irische Regierung richtete sie zudem eine formelle Forderung, Informationen zu veröffentlichen. Der EU-Sprecher Antoine Colombani wollte Reuters zufolge den Bericht des irischen Fernsehens nicht kommentieren.

Offenbar hat das irische Finanzministerium von den Ermittlungen erst durch die Medien erfahren. Gegenüber Reuters sagte es, es habe noch keine offizielle Benachrichtigung erhalten. Die Ermittlungen der EU sollten US-Politiker nicht überraschen. Bereits im vergangenen Jahr hatten sie festgestellt, dass Apple die Steuerlast um mehrere Milliarden Dollar senkt, indem es seine irischen Tochtergesellschaften als in den USA nicht steuerpflichtig deklariert.

Der demokratische Senator Carl Levin hatte Apple vorgeworfen, es “missbrauche” ein Schlupfloch im US-Steuerrecht. Das Unternehmen sei auf der Suche nach dem “heiligen Gral der Steuervermeidung”. Im Mai 2013 musste Apple-CEO Tim Cook eine Aussage vor einem Senatsausschuss machen.

Damals erklärte Cook, dass Apple 61 Prozent des Umsatzes außerhalb der Vereinigten Staaten erziele. Rund 6 Milliarden Dollar habe es 2012 in den USA an Steuern bezahlt. Es soll Apple zufolge einem Vierzigstel aller Unternehmenssteuern entsprechen, die die USA 2012 eingenommen haben.

Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission stärkte Apple den Rücken. Sie bestätigt Apples Steuerstrategie und leitete keine Maßnahmen gegen das Unternehmen ein.

Um Steuern zu sparen, verbuchen auch andere multinationale Konzerne ihre Gewinne über eine in Irland registrierte Tochter. Solch ein Verfahren ist vollkommen legal. Irland kündigte allerdings im Oktober 2013 an, eines der von Apple genutzten Schlupflöcher zu schließen. Auch andere europäische Länder wie Italien und Großbritannien prüfen die Steuerpraktiken von Apple sowie Google und Amazon.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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