Gegen Patent-Trolle: Google, SAP und Dropbox verbünden sich

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Immer häufiger werden Patente von Unternehmen geltend gemacht, die selbst keine Technologien entwickeln. Nachdem solche Klagen in den USA erneut einen Rekordwert erreicht haben, reagieren einige größere Unternehmen und gründen das ‘License on Transfer Network’.

Licence on Transfer Network” (LOT) nennt sich der Zusammenschluss der Unternehmen Dropbox, Google, SAP, Asana, Canon und Newegg. Grundlage dieser Vereinigung ist eine kooperative Patentlizenzvereinbarung . Damit wollen die Unternehmen gegen so genannte Patenttrolle und die “Praxis der Patentkaperei” vorgehen, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

2013 sei demnach die Zahl der Patentprozesse in den USA auf einen Rekordwert von über 6000 gestiegen, so die Gründungsmitglieder des LOT Network. Viele Klagen stammten von Firmen oder Einzelpersonen, die nicht selbst Produkte entwickeln, sondern Patente erwerben und gegen andere Unternehmen geltend machen.

So soll das License on Transfer Network arbeiten. Quelle: LOT
So soll das License on Transfer Network arbeiten. Quelle: LOT

Außerdem zitiert das Konsortium eine Studie von RPX Research, laut der mehr als 70 Prozent der von Patenttrollen für Klagen verwendeten Schutzrechte von aktiven Unternehmen stammen. Unternehmen gingen inzwischen vermehrt dazu über, Patente an ‘Trolle’ zu verkauften, die diese dann für Angriffe auf andere Unternehmen nutzten. In einigen Fällen werden die Verkäufer an erfolgreichen Klagen beteiligt.

Mit seiner gebührenfreien gegenseitigen Lizenzvereinbarung will das LOT Network diesen wachsenden systembedingten Problemen entgegenwirken. Mitglieder des Netzwerks erhalten eine Lizenz, wenn Patente aus der LOT-Gruppe heraus übertragen werden. Das bedeutet, dass die Firmen ihr Recht auf Durchsetzung eines Patents behalten, so lange es in ihrem Besitz ist. Sobald sie es jedoch verkaufen, bekommen die anderen Mitglieder automatsich eine Lizenz, die sie vor Angriffen durch den Patenttroll schützt, der das Schutzrecht erworben hat.

“Das LOT Network ist eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt”, erklärt Allen Lo, Deputy General Counsel for Patents bei Google. “Indem wir zusammenarbeiten, können wir die Zahl der Patentstreitigkeiten reduzieren und uns stattdessen darauf konzentrieren, großartige Produkte herzustellen.”

Brett Alten, für geistiges Eigentum zuständiger Anwalt bei Dropbox, ergänzt: “Wir glauben, dass Patente niemals dazu eingesetzt werden dürfen, Innovationen zu unterdrücken. Das LOT Network ist eine kreative Lösung, um Patentmissbrauch zu bekämpfen, die immer effizienter wird, je mehr Unternehmen sich anschließen. Je mehr Teilnehmer es gibt, desto besser für alle.”

Die sechs Gründungsmitglieder besitzen nach eigenen Angaben zusammen fast 300.000 Patente, davon über 50.000 US-Schutzrechte. Sie generieren insgesamt einen Jahresumsatz von mehr als 117 Milliarden Dollar und beschäftigen über 310.000 Mitarbeiter. Weitere Mitglieder können sich online für einen Beitritt bewerben. Die jährliche Mitgliedsgebühr beträgt zwischen 1500 und 20.000 Dollar und ist abgängig vom voraussichtlichen Jahresumsatz.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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