Preisabsprachen: Infineon, Philips und Samsung müssen Millionenstrafe zahlen

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Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass die drei Konzerne sich unter anderem bei der Preisbildung von Halbleitern abgesprochen haben. Diese kommen in SIM-Karten für Handys, Bankkarten oder Pässen zum Einsatz. Die Absprachen fanden zwischen 2003 und 2005 statt.

Die EU-Wettbewerbskommission hat Anbieter von Chips für Smartcards und Mobilfunk-SIM-Karten zu Strafzahlungen in Höhe von 138 Millionen Euro verurteilt. Demnach muss das deutsche Unternehmen Infineon 82,8 Millionen Euro, Philips 20,1 und Samsung 35,1 Millionen Euro zahlen.

SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock2008 nahm die EU das Verfahren auf. Im Zentrum standen Absprachen zwischen den Unternehmen von September 2003 bis 2005. Auch Renesas war zu dieser Zeit an dem Kartell beteiligt, damals noch ein Joint Venture von Hitachi und Mitsubishi. Es entging einer Strafe, da es die EU über die Absprachen informiert hatte und infolgedessen von einer Kronzeugenregelung aus dem Jahr 2006 profitierte.

Der Kommission zufolge spannten die Unternehmen ein Kontaktnetz, um sich gegenseitig auf Ansuchen der Kunden, die Preise zu senken, abzustimmen. Sie tauschten außerdem Geschäftsinformationen über Preisbildung, Kunden, Vertragsverhandlungen, Produktionskapazität oder Kapazitätsauslastung und ihr künftiges Marktverhalten aus.

Zwischen 2008 und 2012 unternahmen sie einen Versuch, das Verfahren mit einem Vergleich zu beenden. Die Kommission entschied sich aber, wieder ein reguläres Verfahren aufzunehmen. Die Firmen hatten 10 Prozent Preisnachlass für Kunden angeboten.

Philips bestreitet weiterhin die Vorwürfe. Es will gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia erklärte, dass Unternehmen mit Sanktionen rechnen müssten, wenn sie sich für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen. “In unserem digitalen Zeitalter kommen Smartcard-Chips fast überall zum Einsatz, sei es in Handys, bei Bankkarten oder Pässen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Unternehmen, die diese herstellen, ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, wie sie durch Innovation und hochwertige Produkte zu attraktiven Preisen ihre Mitbewerber übertreffen.”

Die EU untersucht zudem Vorwürfe, dass Philips und Samsung gemeinsam mit dem europaweit größten Elektronikhändler Media-Saturn die verfügbare Zahl von Produkten im Onlinehandel beschränkt haben. Auf diese Weise sollten die Preise künstlich erhöht werden. In einigen Kanälen machten sie Produkte gar nicht erst verfügbar.

Darüber hinaus läuft eine weitere EU-Kartelluntersuchung gegen Samsung. Es wird beschuldigt, Patentklagen zu nutzen, um sich einen Vorteil gegenüber seinem größten Smartphone-Konkurrenten Apple zu verschaffen.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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