Abwerbeverbot: Apple und Google nehmen Schlichtungsgespräche wieder auf

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Im August scheiterte ein Vergleichsangebot über 324,5 Millionen Dollar. US-Bezirksrichterin Lucy Koh bezeichnete die Summe als zu niedrig. Nun fand ein neuerliches Treffen mit einem früheren Richter als Vermittler statt.

Im Streit um ein Abwerbeverbot haben Adobe, Apple, Intel und Google einen neuen Schlichtungsversuch unternommen und sich mit Angestellten getroffen. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, wie Reuters berichtet. Die Angestellten hatten die vier Konzerne verklagt, da diese ein Abwerbeverbot von Mitarbeitern vereinbart und Gehaltsabsprachen getroffen haben sollen. Einen Vergleich über 324,5 Millionen Dollar hatte US-Bezirksrichterin Lucy Koh im August abgelehnt.

Mit diesem Diagramm verdeutlicht die Klageschrift das Geflecht aus angeblichen Absprachen. Quelle: Lieff Cabraser Heimann and Bernstein.
Mit diesem Diagramm verdeutlicht die Klageschrift das Geflecht aus angeblichen Absprachen. (Bild: Lieff Cabraser Heimann and Bernstein.)

Der frühere Richter Layn Phillips übernahm demnach die erneute Vermittlung. Beide Parteien haben einen neuen Prozesstermin beantragt. Öffentlich äußern zu dem Vorgang wollte sich keines der Unternehmen.

Apple und Google hatte Richterin Koh als “wichtigste Akteure bei der Schaffung und Durchsetzung der Anti-Abwerbeabkommen” bezeichnet. Die CEOs Steve Jobs und Eric Schmidt sollen die Absprachen persönlich vereinbart und an Untergebene kommuniziert haben.

Die beklagten Unternehmen teilten im April mit, dass sie einen Kompromiss mit den Klägern erarbeitet hätten. Somit sollte ein langwieriger Prozess vermieden werden. Ein Gericht hätte bei einer Verurteilung, die Konzerne zu einem Schadenersatz in Höhe von 9 Milliarden Dollar verurteilen können. Koh entschied sich vor diesem Hintergrund und aufgrund der der nachvollziehbaren Argumentation, die Einigung auf 324,5 Millionen Dollar als zu niedrig abzulehnen.

2014 war die Klage von 2011 zur Sammelklage erweitert worden. Neben Adobe, Apple, Google und Intel sollen auch Intuit, Lucasfilm und Pixar ein Abwerbeverbot vereinbart haben. Die Konzerne hätten versucht, die Gehälter ihrer Angestellten klein zu halten und so den Wettbewerb um Fachkräfte behindert.

Sechs der Firmen legten eine parallele Untersuchung des US-Justizministeriums 2010 mit einem Vergleich bei. Lucasfilm wurde erstmals in der Zivilklage als Beschuldigter genannt.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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