Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

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Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.

Microsoft verklagt das japanische Unternehmen Kyocera wegen angeblicher Patentverletzungen. Der Softwarekonzern hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington Klage eingereicht. Demnach verstoßen die Android-Smartphones Brigadier, Duraforce und Hydro gegen sieben Schutzrechte des Softwarekonzerns. Einem Bericht von Reuters zufolge verlangt Microsoft unter anderem ein Verkaufsverbot für die betroffenen Geräte.

“Wir respektieren Kyocera, aber wir glauben, dass sie eine Lizenz für die patentierten Technologien benötigen, die sie verwenden”, zitiert Reuters Microsoft-Justiziar David Howard. “Wir hoffen, dass der Fall gütlich beigelegt werden kann.”

Aus der Klageschrift geht hervor, dass Kyocera Techniken von Microsoft ohne Erlaubnis verwende, mit denen sich die Akkulaufzeit von Smartphones verlängern lasse. Andere eingeklagte Schutzrechte beschreiben unter anderem Beschleunigungssensoren, die Standortbestimmung und die Erkennung von Bewegungen.

Microsoft (Bild: Microsoft)

“Obwohl Forschung und Entwicklung mit hohen Kosten und Risiken verbunden sind, wurde Microsoft auf Basis von Innovationen gegründet, und das Unternehmen hat sich entschieden, auch weiterhin den Weg eines Innovators zu gehen”, zitiert GeekWire aus der Klageschrift. “Andere verfolgen andere Ansätze und warten auf Firmen wie Microsoft, damit sie die Kosten für die Entwicklung neuer Technologien tragen, um anschließend die erfolgreichsten Erfindungen in ihre eigenen Produkte einzubauen – ohne Erlaubnis, und ohne für dieses Privileg zu zahlen.”

Ziel ist ein Patentabkommen

Microsoft verfolgt mit der Klage wahrscheinlich das Ziel, Kyocera zur Unterzeichnung eines Patentabkommens zu bewegen. Der Konzern ging bereits gerichtlich gegen Motorola sowie Barnes and Noble vor. Mit letzteren konnte es den Streit im Rahmen einer Partnerschaft beilegen. Das Verfahren gegen den mittlerweile zu Lenovo gehörenden Smartphone-Hersteller Motorola läuft aber noch.

In den vergangenen Jahren hat Redmond außerdem Patentabkommen mit zahlreichen Herstellern von Android-Smartphones und -Tablets abgeschlossen. Dazu zählen Acer, HTC, Samsung, Viewsonic und ZTE sowie die Auftragsfertiger Compal, Pegatron, und Foxconn. Zuletzt schlossen sich auch Dell und Motorola Solutions an.

Schätzungen zufolge erzielt Microsoft zwischen 1 und 2 Milliarden Dollar Umsatz pro Jahr mit Android-Lizenzen. 2011 soll der Betrag noch bei 444 Millionen Dollar gelegen haben. Microsofts Geheimhaltungspolitik erschwerte es bisher Google, Microsoft-Patente durch eine Überarbeitung von Android gezielt zu umgehen. Microsoft sieht das allerdings anders: Auf einer Website namens Patent Tracker stünden die eigenen 40.785 Patente zur Einsichtnahme bereit. Die Datenbank lasse sich durchsuchen, argumentiert es, um Vorwürfe der Verschleierung zu entkräften.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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