Kartell: EU nimmt E-Commerce-Bereich unter die Lupe

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Die EU will mit der Kartelluntersuchung Hemmnissen beim grenzüberschreitenden Online-Handel beseitigen. Möglicherweise komme es zu Maßnahmen gegen einzelne Firmen. Unter anderem kritisiert die neue Wettbewerbskommissarin unterschiedliche Verbraucherpreise in den Mitgliedsstaaten.

Die Europäische Union hat eine Kartelluntersuchung im E-Commerce-Bereich eingeleitet. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Die Überprüfung soll die Hemmnisse beim grenzüberschreitenden Online-Handel abschaffen. Möglich seien zudem Maßnahmen gegen einzelne Firmen, die mit Vorsatz den Online-Handel blockieren.

Die Untersuchung habe die neue Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager eingeleitet, weil sie der Ansicht sei, dass solche Hürden das Wachstum von Online-Verkäufen behinderten. Im vergangenen Jahr habe die Hälfte der Verbraucher in der EU Waren im Internet gekauft, allerdings hätten nur 15 Prozent ein Produkt in einem anderen EU-Land bestellt. Neben Sprachproblemen macht die Kommissarin auch unterschiedliche Rechtsgrundlagen sowie wettbewerbsfeindliches Verhalten dafür verantwortlich.

“Es ist höchste Zeit, die verbliebenen Schranken im E-Commerce zu beseitigen, das ein wichtiger Teil eines echten einheitlichen digitalen Markts in Europa ist”, sagte Vestager dem Bericht zufolge am Donnerstag auf einer vom Bundeskartellamt organisierten Konferenz. “Wir hoffen, Mitte 2016 vorläufige Ergebnisse zu erhalten. Es ist eine lange Zeit bis dahin, aber das zeigt den Umfang der Untersuchung.” Die EU-Kartellbehörde werde nun an die einzelnen Mitgliedstaaten und auch an einige Firmen Fragebögen verschicken.

EU-Parlament in Straßburg (Bild: EU-Parlament)Reuters zufolge hatte die EU-Kommission bereits einen Tag vorher Vorschläge zur Beseitigung von Hemmnissen beim Online-Handel sowie zur Förderung des Wachstums der digitalen Wirtschaft vorgelegt. Darin kritisiert die Kommission unter anderem hohe Versandkosten ins Ausland und unterschiedliche Verbraucherpreise in den EU-Staaten.

Am 10. März hatte die EU erneut “unangekündigte Durchsuchungen in mehreren Mitgliedsstaaten durchgeführt, und zwar “in den Räumlichkeiten einer Anzahl von Firmen, die Heimelektronik und elektrische Produkte für Heimanwender online vertreiben.” Sie sollen gegen EU-Kartellregeln verstoßen haben, die “wettbewerbswidrige Absprachen oder gemeinschaftliche Praktiken untersagen.”

Vestager zufolge richtet sich die Untersuchung nicht gezielt gegen US-Firmen, die zu den wichtigsten Anbietern im Bereich E-Commerce zählen. “Es ist keine Frage der Nationalität, sondern eine Frage des Verhaltens”, ergänzte Vestager.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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