EU eröffnet zwei Kartelluntersuchungen gegen Qualcomm

RechtRegulierung

Mit dem offiziellen Prüfverfahren will die Europäische Kommission einen möglichen Missbrauch von Qualcomms Marktmacht untersuchen. Schwerpunkt sind die Lieferbedingungen des Chipherstellers.

Die Europäische Kommission hat zwei “förmliche Kartellrechtsuntersuchungen” gegen Qualcomm eröffnet. Das hat Brüssel in einer Pressemittelung angekündigt. Die Wettbewerbshüter wollen untersuchen, ob der Chiphersteller aus den USA die eigene Marktmacht missbraucht hat.

Im Fokus stehen die Basisband-Chipsätze, die in Unterhaltungselektronik zum Einsatz kommen. Dabei konzentriert sich die erste Untersuchung drauf, ob Verstöße gegen EU-Kartellrechtsvorschriften seitens Qualcomms vorliegen.

Dabei überprüft die EU-Kommission die Lieferbedingungen bestimmter Chipsätze, die den Normen für 3G (UMTS) und 4G (LTE) entsprechen und die die Mobilfunkanbindung in Smartphones und Tablets ermöglichen. Die Wettbewerbshüter untersuchen vor allem, ob Kunden von Qualcomm Zahlungen, Rabatte oder andere finanzielle Anreize erhalten haben. Als Gegenleistung sollten sie Basisband-Chipsätze bei Qualcomm erwerben.

EU-Recht (Bild: Shutterstock)Bei der zweiten Untersuchung beschäftigt sich die EU mit der Preisfestsetzung von Qualcomm. Konkret geht es um Chipsätze, die den 3G-Normen (UMTS) entsprechen. Die Kommission will vor allem überprüfen, ob Qualcomm eine aggressive Preisstrategie verfolgte, indem das Unternehmen diese Chipsätze zu nicht kostendeckenden Preisen verkauft. Wettbewerber sollten auf diesem Weg gehindert werden, um auf dem Markt mithalten zu können.

“Mit diesen Untersuchungen wollen wir sicherstellen, dass Hightech-Unternehmen auf dem Markt bestehen können, weil sie gute Produkte anbieten. Der Kundenkreis für Chipsätze ist sehr groß, denn Chipsätze werden in elektronischen Geräten wie Mobiltelefonen und Tablets verwendet, und wir wollen dafür sorgen, dass das Preis-Leistungs-Verhältnis letztendlich stimmt. Wirksamer Wettbewerb ist der beste Motor für Innovation,” erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager.

200 Millionen Euro Strafe

Bereits im vergangenen Jahr gab es Berichte, dass die EU ein Kartellverfahren gegen Qualcomm einleitet. Grundlage des Verfahrens sei eine fünf Jahre alte Beschwerde der britischen Nvidia-Tochter Icera gegen den Weltmarktführer bei mobilen Chips.

2009 verurteilte die Kartellbehörde in Korea den US-Chiphersteller zu einer Strafe in Höhe von 200 Millionen Euro. Die Behörde sah es als erwiesen an, dass Qualcomm damals die Markt-beherrschende Stellung bei CDMA-Moden-Chips missbraucht hatte. Diese Modems kamen damals in den Geräten von Samsung und LG zum Einsatz.

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