Patentstreit: MobileIron siegt vor Gericht gegen Good Technology

RechtRegulierung

Mehrere Patente von Good sind nach Ansicht eines US-Gerichts ungültig. Zudem stellte es keine Verstöße von MobileIron fest. Erst wenn ein Berufungsgericht anders entscheidet, darf Good die entwerteten Schutzrechte in Klagen gegen andere Unternehmen verwenden.

Im jahrelangen Patentstreit mit seinem Rivalen Good Technology hat der EMM-Spezialist MobileIron vor einem US-Gericht einen deutlichen Sieg erzielt. Während ein kritisches eigenes Patent der gerichtlichen Überprüfung standhielt, wurden mehrere Good-Patente für ungültig erklärt. Der Richter erklärte außerdem schon vor Verhandlungsbeginn in einer Schnellentscheidung ein weiteres Schutzrecht von Good für ungültig. Keiner der Verfahrensgegner erhielt Schadenersatz zugesprochen.

Die entwerteten Patente können nicht mehr in Klagen gegen andere Unternehmen eingesetzt werden, solange nicht ein Berufungsgericht eine andere Entscheidung trifft. Sie spielten teilweise schon eine Rolle in Klagen von Good Technology gegen Microsoft, Blackberry und andere Firmen. In früheren Verfahren hatte sich Good wiederholt durchsetzen oder sich mit den Gegenspielern einigen können.

Die beiden Konkurrenten bieten Lösungen im Bereich Enterprise Mobility Management (EMM) an und sind hier vor allem für ihre Container-Lösungen bekannt. Bei Samsungs Sicherheitslösung Knox etwa ermöglichte die Zusammenarbeit mit Good Technology, dass Nutzer die meisten im Google Play Store erhältlichen Apps auch in einem sicheren Container verwenden können. Knox unterstützt aber auch Container von anderen Anbietern einschließlich MobileIrons AppConnect.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)Wie MobileIron mitteilte, hielten die Geschworenen die Gültigkeit seines US-Patents 8.359.016 aufrecht, das sich auf seinen Enterprise App Store bezieht. Gleichzeitig sahen sie zwei von Goods Schutzrechten als ungültig an. Nur einem der Good-Patente billigten sie Gültigkeit zu, befanden aber gleichzeitig, dass MobileIron gegen dagegen ebensowenig verstoßen hätte wie gegen die ungültigen Patente. Schließlich wiesen sie noch den Vorwurf der irreführenden Werbung gegen MobileIron zurück.

“Wir freuen uns, dass die Jury unsere Ausrichtung auf Innovation in Enterprise Mobility erkannt hat”, kommentierte MobileIron-CEO Bob Tinker den Ausgang des Verfahrens. “Good Technology hat diesen Rechtsstreit vor über zwei Jahren 2012 begonnen. Wir sind froh, dass wir jetzt diese Entscheidung haben, die unseren Enterprise App Store sowie unsere Auffassung bestätigt, dass wir keines von ihren Schutzrechten verletzt haben.”

Good Technology wird voraussichtlich in die Berufung gehen. Seit August 2014 hat das Unternehmen außerdem mit weiteren Patentklagen gegen MobileIron nachgelegt – in den USA, Großbritannien sowie Deutschland.