Patentstreit-Niederlage: Apple drohen Schadensersatzzahlungen in Millionenhöhe

RechtRegulierung

Apple verstößt mit der A7-CPU gegen ein Schutzrecht von Forschern der University of Wisconsin, das eine Technik zur Steigerung von Leistung und Effizienz von Computer-Prozessoren beschreibt.

Im Patentstreit mit der University of Wisconsin musste Apple jetzt eine Niederlage einstecken. Apples Mobilprozessor A7, der im September 2013 zusammen mit dem iPhone 5S vorgestellt wurde, verletzt das Schutzrecht 5.781.752, wie eine Jury feststellte.

Wie Computerworld berichtet, muss der iPhone-Hersteller der US-Universität nun möglicherweise bis zu 862,4 Millionen Dollar Schadenersatz bezahlen.

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(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Im Februar 2014 hatte die zu der Universität gehörende Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) gegen Apple geklagt. Das von Apple entwickelte System-on-a-Chip A7, das auf der 64-Bit-ARM-Architektur basiert, soll unerlaubt eine Technik nutzen, die die “Effizienz und Leistung moderner Computer-Prozessoren” verbessert.

Im Juli 1998 haben vier Forscher der University of Wisconsin das Patent erhalten, also lange vor Apples Einstieg in die Prozessorentwicklung. Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann und dabei auch vorherige falsche Prognosen berücksichtigt. Die Forscher selbst beschreiben ihre Arbeit als “wichtigen Meilenstein im Bereich Design und Architektur von Computer-Mikroprozessoren”.

Die Geschworenen beziehungsweise das Gericht haben noch nicht über die Höhe des Schadenersatzes entschieden. Dabei spielt es eine maßgebliche Rolle, ob sie sich dem Argument der Kläger anschließen, Apple habe vorsätzlich gehandelt. Das Unternehmen aus Cupertino habe in mehreren eigenen Patentanträgen das eingeklagte Patent als “Prior Art” erwähnt – also als eine bereits vorhandene Technik. Das sieht die Universität als Beweis dafür an, dass Apple das Schutzrecht kannte.

Ein Lizenzabkommen habe Apple zudem mit dem Hinweis, die WARF sei lediglich ein Patentverwerter, abgelehnt, heißt es in der Klageschrift. Deswegen sei die Klage notwendig gewesen.

Intel und die Wisconsin Alumni Research Foundation haben einen Rechtsstreit um dasselbe Patent laut Computerworld außergerichtlich beigelegt. Der Chiphersteller habe für die Nutzung des Schutzrechts 110 Millionen Dollar bezahlt.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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