Apple muss für Patentverletzungen zahlen

RechtRegulierung

Apple will in Berufung gehen. Ein Gericht erkannte jedoch keine Vorsätzliche Verletzung der Schutzrechte der Universität Wisconsin-Madison.

Apple muss 234 Millionen Dollar Strafe bezahlen. Ein Geschworenengericht hat den Hersteller zu der Summe verurteilt, weil es mit den Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzt hat. Schon in der ersten Prozessphase hatte das US-Bundesgericht in Wisconsin die Patentverletzung durch die in iPhones und iPads verbauten Prozessoren festgestellt. Apple hat bereits angekündigt, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen.

Detailaufnahme des Apple A7-Prozessors. (Bild: Chipworks)
Detailaufnahme des Apple A7-Prozessors. Apple soll laut Ansicht eines Gerichtes hier Patente verletzt haben. (Bild: Chipworks)

Geklagt hatte die zur Universität gehörenden Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), die die universitären Schutzrechte an kommerzielle Partner lizenziert und 400 Millionen Dollar als Kompensation für die Patente forderte. Apple drohte sogar eine Schadenersatzzahlung von über 800 Millionen Dollar, sofern vorsätzliches Handeln nachgewiesen würde. Richter William Conley entschied jedoch, dass Apple nicht vorsätzlich gegen das Schutzrecht verstoßen hatte.

Die Universitätsstiftung scheint mit dem Urteil dennoch zufrieden zu sein. “In diesem Fall haben die harte Arbeit unserer universitären Forscher und die intakte Patent- und Lizenzierungspraxis die Oberhand behalten”, so Carl Gulbrandsen, Managing Director der Stiftung. “Die Jury hat die bahnbrechende Arbeit für die Computertechnik anerkannt, die auf unserem Campus stattfand.”

Apple-Sprecherin Rachel Tulley erklärte die Absicht des Konzerns, in Berufung zu gehen. Weder sie noch Apples Anwälte wollten jedoch eine weitergehende Stellungnahme abgeben.

Die Klage warf dem iPhone-Hersteller vor, unerlaubt eine Technik zu nutzen, die die “Effizienz und Leistung moderner Computer-Prozessoren verbessert”. Vier Forscher der University of Wisconsin-Madison erhielten das Patent im Juli 1998, also lange vor Apples Einstieg in die Prozessorentwicklung. Es beschreibt einen Schaltkreis, der Befehle anhand von zuvor ausgeführten Befehlen voraussagen kann und dabei auch vorherige falsche Prognosen berücksichtigt. Die Forscher selbst beschreiben ihre Arbeit als “wichtigen Meilenstein im Bereich Design und Architektur von Computer-Mikroprozessoren”.

Im Gerichtssaal anwesend war auch Gurindar S. Sohi, Miterfinder der von Apple eingesetzten Prozessorentechnik und Informatikdozent an der University of Wisconsin-Madison. “Dr. Sohi, Sie hatten hoffentlich das Gefühl, dass Ihre Erfindung rehabilitiert wurde”, sprach ihn der Richter nach der Entscheidung an.

Günstiger kam Intel davon, das schon zuvor einen Rechtsstreit um dasselbe Patent außergerichtlich beigelegt und für die Nutzung des Schutzrechts 110 Millionen Dollar bezahlt hatte. Wie es in der Klageschrift heißt, soll Apple jedoch ein Lizenzabkommen mit dem Hinweis abgelehnt haben, dass die WARF lediglich ein Patentverwerter sei. Damit hätte der iPhone-Hersteller die Stiftung in die Ecke der Patenttrolle gestellt, obwohl es sich bei ihr um eine Nonprofit-Organisation handelt, die ihre Einnahmen der universitären Forschung zuführt. Die 1925 gegründete Stiftung führte in den letzten Jahren jeweils über 45 Millionen Dollar an die Universität ab.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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