Scheinbarer Rückschlag für Uber bei autonom fahrenden Taxis

RechtRegulierung

Uber lässt seine in San Francisco eingesetzten autonomen Taxis ab sofort in der Garage. Die zuständige Behörde hatte zuvor die Zulassungen kassiert. Sie begründet das damit, dass die Fahrzeuge nicht korrekt als Testfahrzeuge gekennzeichnet seien.

Uber hat sich nach einem Streit dem Department of Motor Vehicles (DMV), dem kalifornischen Pendant zur deutschen Zulassungsstelle, gebeugt und verzichtet vorerst auf den Einsatz von selbstfahrenden Fahrzeugen in San Francisco. Das DMV hatte bemängelt, dass die Uber-PKWs nicht hinreichend als Testfahrzeuge gekennzeichnet sind und damit gegen geltende Vorschriften verstoßen. Daher wurde die Zulassung zurückgezogen. Damit bleiben die 16 bislang von Uber betriebenen autonomen Taxis nun zunächst in der Garage, wie CNET.com berichtet.

Uber hat dem Portal in einer E-Mail bestätigt, dass es sein Testprogramm in Kalifornien eingestellt hat, zugleich aber auch darauf hingewiesen, dass es nun nach alternativen Verwendungszecken für diese Fahrzeuge suche. Außerdem werden man die Anstrengungen verdoppeln praxisnahe Regelungen zu entwickeln, die in ganz Kalifornien gelten. Die einfache Möglichkeit, die Fahrzeuge deutlich und nach Ansicht der Behörden ausreichend als Testfahrzeuge zu kennzeichnen, zieht man wohl nicht in Betracht.

Eines der 16 nun zunächst in die Garage verbannten Uber-Fahrzeuge (Bild:  James Martin/CNET)
Eines der 16 nun zunächst in die Garage verbannten Uber-Fahrzeuge (Bild: James Martin/CNET )

Der Versuch mit autonomen Fahrzeugen als Taxis in San Francisco hatte erst vergangene Woche begonnen. Bereits wenige Stunden nach dem Start trat die DMV auf den Plan, konstatierte einen Rechtverstoß und verlangte, dass eine Erlaubnis beantragt wird.

Wie schon oft in seiner Geschichte zuvor, hatte Uber also auch diesmal Angebote eingeführt, ohne sich um geltende Gesetze zu kümmern – eine Taktik, die einer im Sommer vorgelegten Studie der Universität Hohenheim zufolge für Start-ups in der digitalen Welt durchaus erfolgversprechend zu sein scheint. Und wie schon oft zuvor, widersetzte sich Uber zunächst öffentlichkeitswirksam der Aufforderung der Behörden, sich an geltendes Recht zu halten und begibt sich damit marketingstrategisch geschickt in die Rolle des Opfers und Widerstandskämpfers gegen das scheinbar verstaubte und verknöcherte Establishment. Das US-Unternehmen agiert damit also ähnlich wie die Bauern der anarcho-syndikalistische Landkommune im Monty-Python-Klassiker “Ritter der Kokosnuss, treibt die Obrigkeit zur Weißglut und feiert sich selbst als Vorkämpfer der Freiheit.

Uber bestreitet zudem, dass es eine Erlaubnis für Testfahrten mit autonomen Fahrzeugen benötigt, da die 16 Autos nie ohne einen Fahrer im Einsatz und damit keine echten “autonomen” Fahrzeuge seien. Ein Mensch überwache die Aktionen des Fahrzeugs kontinuierlich und könne jederzeit eingreifen. Die DMV hält dem entgegen, es gehe um die Technologie im Fahrzeug, nicht darum, ob ein Mensch hinter dem Steuer sitze oder nicht: Sobald das Fahrzeug über Technologie verfügt, die es befähigt autonom unterwegs zu sein, falle es unter die Regelungen für autonome Fahrzeuge.
In einem Brief an Uber, der CNET.com vorliegt, erklärt DMV-Direktor Jean Shiomoto man sei jederzeit bereit mit Uber zusammenzuarbeiten und das Unternehmen bei der Beantragung einer Testerlaubnis zu unterstützen. “Die Technologie verspricht mehr Sicherheit und Mobilität, aber sie muss auch verantwortungsvoll getestet werden.”

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