Apple und Nokia liefern sich Patent-Schlacht

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Nokia verklagt Apple wegen der Verletzung von Patenten, Apple hingegen wirft den Finnen eine Verschwörung mit zwielichtigen Patenttrollen vor.

Nokia überzieht Apple in den USA und in Europa mit zahlreichen Patenklagen. Demnach soll Apple insgesamt 32 Schutzrechte von Nokia verletzen. Die verletzten Patente sollen Displays, Benutzerschnittstellen, Software, Antennen, Chipsets und Videocodierung betreffen.

Eingereicht wurden die Klagen bei Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim sowie München und darüber hinaus beim US-Bundesbezirksgericht für den Eastern District von Texas. Hier werden häufig Patentklagen eingereicht.

Nokia verweist außerdem auf seine umfangreiche Sammlung von Schutzrechten, die mit den Übernahmen von NSN und Alcatel-Lucent erweitert wurde. Es verfüge daher jetzt über drei wertvolle Portfolios geistigen Eigentums. “Aufbauend auf über 115 Milliarden Euro, die über die letzten 20 Jahre in Forschung und Entwicklung investiert wurden, decken unsere Zehntausende Patente viele wichtige Technologien ab, die in Smartphones, Tablets, PCs und ähnlichen Geräten zum Einsatz kommen”, erklärt Nokia in der Mitteilung.

iPhone 6S und iPhone 6S Plus (Bild: CNET.com)
Apple soll mit Mobilgeräten verschiedene Patente Nokias verletzen. (Bild: CNET.com)

Apple hatte tags zuvor die Patentverwerter Acacia, Conversant sowie einige Tochterfirmen verklagt. Doch auch in diesem Fall geht es um Rechte von Nokia. Apple wirft den Verwertern illegales und konspiratives Zusammenwirken mit Nokia vor.

Durch diese “Verschwörung” sollen “exorbitante Einnahmen von Apple und anderen Handyherstellern herausgeholt und erpresst werden”. Acacia und Conversant als Nokias Hauptkonspiranten vernachlässigten demnach ihre Verpflichtung, bei für die Handybranche grundlegenden Schutzrechten faire, zumutbare und diskriminierungsfreie Lizenzbedingungen (FRAND) zu vereinbaren.

Im September verurteilte Apple eine Jury in Texas für einen Patentverstoß dazu, 22 Millionen Dollar an eine Acacia-Tochter zu zahlen. Mit einer anderen Klage konnte Conversant Apple letzte Woche im Silicon Valley 7,3 Millionen Dollar wegen der Verletzung von zwei Smartphone-Patenten abnehmen. Nach dem Verkauf von Patenten an Acacia und Conversant soll Nokia an den damit erzielten Einnahmen weiterhin beteiligt sein.

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Apple wirft Nokia vor, nach dem Niedergang dessen Handygeschäfts willige Verschwörer gesucht und diesen gezielt Patente übertragen zu haben. Noch immer laufe die Strategie der Finnen darauf hinaus, Teile des Patentportfolios in die Hände von “Patent Assertion Entities” (PAEs) zu geben. Damit werden allgemein Firmen oder Einzelpersonen umschrieben, die nicht selbst Produkte entwickeln, sondern Patente erwerben, um sie gegen andere Unternehmen geltend zu machen und Lizenzgebühren zu kassieren. Der Volksmund spricht hier von Patenttrollen.

Die aufflammenden Streitigkeiten sind außerdem mit einer pikanten Personalie verbunden. Neuer CEO von Conversant wurde soeben Boris Teksler, der von 2009 bis 2013 bei Apple für Patentlizenzierung und Patentstrategie verantwortlich war. Just einen Tag nach der Übernahme des Chefpostens auf der Gegenseite reichte Apple seine Klage ein.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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