Blackberry klagt wegen Mobilfunkpatenten gegen Nokia

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Es geht um geistiges Eigentum das auch bei Mobilfunkausrüstung für 3G- und 4G-Netzen verwendet wird. Nokia soll mit seinen Produkten Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt dafür Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Blackberry hat eine Patentklage gegen Nokia eingereicht. Das kanadische Unternehmen wirft dem finnischen Konzern vor, Techniken aus elf standardrelevanten Patenten unerlaubt in in Produkten für Mobilfunknetze zu verwenden.

Infografik zu wichtigen Patentdeals der vergangenen Jahre in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope).
Infografik zu wichtigen Patentdeals der vergangenen Jahre in der IT-Branche (Grafik: NetMediaEurope).

Der bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klageschrift zufolge geht es um “mobile Schlüsselinnovationen für mobile 3G- und 4G-Kommunikationstechnologien wie Long-Term Evolution (LTE), LTE Advanced und Universal Terrestrial Radio Access Network (UTRAN)”. Das finnische Unternehmen soll diese Techniken unter anderem für seine Liquid-Radio-Software, die Flexi-Multiradio-Basisstationen und Controller für Funknetzwerke nutzen.

Nokia hat andauernd die Nutzung der standardkonformen Produkte ohne eine Lizenz von Blackberry gefördert”, berichtet Bloomberg aus der Klageschrift. “Blackberry fordert eine Entschädigung für Nokias unerlaubte Nutzung von Blackberrys patentierten Technologien.” Die Höhe der Schadenersatzforderung ist noch nicht bekannt.

In der Klage räumt Blackberry auch ein, dass Nokia im Jahr 2009 versucht habe, Rechte an dem nun umstrittenen geistige Eigentum zu kaufen. Damals befanden sich die Schutzrechte allerdings noch im Besitz des kanadischen Netzwerkausrüsters Nortel Networks. Die anschließende Insolvenz des Unternehmens verhinderte eine Kaufvereinbarung. Die beiden Nortel-Geschäftsbereiche für CDMA und LTE gingen kurz darauf für 796 Millionen Euro an Ericsson.

Schließlich wurde Nortels geistiges Eigentum versteigert. Das höchste Gebot kam mit 4,5 Milliarden Dollar von der eigens dafür formierten Bietergruppe Rockstar Consortium. Der gehörten neben Blackberry auch Apple und Microsoft an. Die Patente wurden anschließend unter den Mitgliedern des Konsortiums aufgeteilt.

2012 hatte Rockstar zudem Verhandlungen mit bis zu 100 potenziellen Lizenznehmern aufgenommen. 2013 soll die Gruppe versucht haben, einige der Nortel-Patente im Mobilfunkbereich weiterzuverkaufen. Ob Nokia es bei den Gelegenheiten versäumt hat, sich die Rechte an den nun eingeklagten Patenten zu sichern, ist nicht bekannt. 4000 Patente wurden 2014 vom Rockstar Consortium an die Firma RPX Corp. veräußert. Diese Schutzrechte sollten dann unter anderem an Google und Cisco lizenziert werden.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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