IBM besitzt Patent auf Out-of-Office-Reply

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Das dümmste Patent des Monats nennt die EFF das Schutzrecht für eine Abwesenheitsnotiz, IBM aber zeigt sich großzügig.

IBM wurde tatsächlich ein Patent für die Abwesenheitsnotiz in E-Mail-Systemen verliehen. 2010 hatte IBM das entsprechende Patent beantragt und das US-Patentamt hat jetzt Big Blue den Zuschlag dafür gegeben. Die Reaktionen darauf fallen teilweise recht deftig aus.

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Die Electronic Frontier Foundation (EFF) etwa nennt das Schutzrecht das “Blöd-Patent des Monats“. Nachdem vermutlich auch IBM klar war, dass dieses Schutzrecht einer Anfechtung nicht stand halten würde, habe man das US Patent Office darüber informiert, dass IBM auf die Rechte an diesem Paten verzichtet und es so der Öffentlichkeit übergebe.

(Bild: EFF)
(Bild: EFF)

IBMs Antrag umfasst die Möglichkeit, einen “Start- und End-Termin und mindestens eine Benachrichtigung abzusenden”. Was den Antrag von anderen Schutzrechten unterscheidet, ist die Möglichkeit, dass das System bereits im Vorfeld der Abwesenheit Kontakte informiert.

Die EFF vergleicht das, als würde jemand eine Postkarte schicken, und zwar nicht aus dem Urlaub, sondern vor Antritt der Reise. Die Organisation kritisiert den Antragsteller wie auch das Patentamt, weil dieses keines der bereits vielfach verwendeten Systeme berücksichtigt.

Gemessen an der Bereitwilligkeit des US-Patentamtes wird auch die eindrucksvolle Zahl von mehr als 8000 Patenten, die IBM im Jahr 2016 an die Innovationsspitze katapultierte, relativiert. Immerhin ist es das 24 Mal in Folge, dass IBM die meisten Patente in einem Kalenderjahr zugesprochen bekommt.

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