Apple wegen Preisabsprache verurteilt

RechtRegulierung

Apple hat Einfluss auf die Preisgestaltung von verschiedenen iPhone-Modellen genommen, zu dieser Üerzeugung ist die russische Kartellbehörde gekommen. Die Höhe der Strafe ist noch nicht bekannt.

Die russische Kartellbehörde Federal Antimonopoly Service (FAS) sieht es als erwiesen an, dass das Unternehmen illegale Preisabsprachen getroffen hat.
Zusammen mit Einzelhändlern soll der Hersteller die Preise für drei iPhone-Generationen festgelegt haben: iPhone 5S und 5C, iPhone 6 und 6 Plus sowie iPhone 6S und 6S Plus. Nun droht dem Konzern aus Cupertion Laut Financial Times eine Geldstrafe in Höhe von 15 Prozent des Jahresumsatzes in Russland.

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Apple soll Händlern zum Verkaufsstart der fraglichen iPhone-Modelle für einen Zeitraum von drei Monaten Preise vorgegeben haben. Danach habe das Unternehmen die Preisentwicklung im Online- und Einzelhandel überwacht und Händler per E-Mail aufgefordert, “unangemessene” Preise zu korrigieren. Angeblich habe Apple bei Nichtbefolgung der Preisvorgaben die Kündigung des Liefervertrages mit Apple in Aussicht gestellt. Der Hersteller behält sich nämlich das Recht vor, Verträge mit Einzelhändlern jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen, kritisieren die russischen Wettbewerbshüter.

Russland (Grafik: Shutterstock)

Andrei Tsarikovsky, Staatssekretär und stellvertretender Leiter der FAS, erklärte: “Die russische Tochtergesellschaft von Apple hat im Lauf des Verfahrens mit der FAS aktiv zusammengearbeitet.” Apple habe die Preisabsprachen eingestellt und Maßnahmen ergriffen, um weitere Verstöße gegen russisches Wettbewerbsrecht zu verhindern. Dazu gehörten Schulungen für Mitarbeiter und die Erstellung eigener Compliance-Regeln.

Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet, kann Apple bei einem Gericht Beschwerde gegen die Entscheidung der Kartellbehörde einlegen. Unklar ist noch, ob und in welcher Höhe der Hersteller eine Geldstrafe zahlen muss. Tsarikovsky nannte gegenüber Interfax einen Betrag zwischen 1 und 5 Millionen Rubel, was 16.000 bis 18.000 Euro entsprechen würde. Aufgrund von “Verwaltungsangelegenheiten” werde ein mögliches Bußgeld aber wahrscheinlich erst in ein paar Monaten festgelegt.

Ein offizielles Ermittlungsverfahren hatte die Behörde im August 2016 eingeleitet. Auslöser war das im Oktober 2015 eingeführte iPhone 6S. Nach einer Beschwerde eines Verbrauchers registrierten die Kartellwächter über mehrere Monate hinweg nahezu identische Preise bei 16 großen Einzelhändlern. “Die FAS glaubt, dass ein derartiger Zufall das Ergebnis einer Koordinierung von Preisen russischer Wiederverkäufer durch Apple sein könnte”, teilte die Behörde zu dem Zeitpunkt mit. Der Leiter der FAS, Andrei Filimonov gab an, erste Hinweise auf Preisabsprachen habe man schon im Februar 2016 erhalten.

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Apple ist nicht das einzige Unternehmen, das zuletzt Ärger mit der russischen Kartellbehörde hatte. Googles, das Apps mit dem Mobilbetriebssystem Android bündelt, verstößt damit ebenfalls gegen russische Kartellgesetze. Ein Berufungsgericht bestätigte in der vergangenen Woche die Geldstrafe in Höhe von 500.000 Rubel (fast 8000 Euro) gegen Google Inc. Die für Russland zuständige irische Niederlassung muss möglicherweise auch ein Bußgeld bezahlen. Darüber werde ein Gericht in Moskau am 16. März entscheiden, heißt es in einer Pressemitteilung der FAS.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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