Apple droht in den USA Importverbot für iPhones

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Qualcomm hat bei der US-Handelsbehörde ITC ein Einfuhrverbot beantragt. Der Chip-Hersteller wirft Apple Vertragsbruch vor. Der Konzern hatte Zahlungen an Qualcomm eingestellt, weil er dessen Lizenzforderungen für überhöht hält.

Der seit Januar offen ausgetragene Streit zwischen Apple und Qualcomm um Lizenzgebühren geht in eine neue Runde. Qualcomm hat bei der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für iPhones beantragt. Das zumindest hat Bloomberg unter Berufung auf einen mit der Strategie des Chip-Herstellers vertrauten Informanten berichtet. Der wolle dafür sorgen, dass in Asien hergestellte iPhones in den USA nicht mehr verkauft werden dürfen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Qualcomm den Lizenzstreit ausweitet und auch Gerichte in Großbritannien, Deutschland und China anruft, um in diesen Ländern ein Einfuhr- oder Verkaufsverbot zu verhängen.

Qualcomm (Grafik: Qualcomm)

Der Schritt wäre die Reaktion von Qualcomm auf Apples Ende April gemachte Ankündigung, die Lizenzzahlungen einzustellen. Dadurch drohen Qualcomm Einnahmen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar zu entgehen. Das Unternehmen musste daher bereits seine Prognose nach unten korrigieren. Außerdem besteht die Gefahr, dass andere Lizenznehmer Apples Beispiel folgen und ebenfalls geringere Lizenzzahlungen durchsetzen wollen.

Bis zum iPhone 7 war Qualcomm für Apple der einzige Zulieferer für Smartphone-Modems. Apple hat jedoch Zahlungen an Auftragshersteller des iPhones eingestellt hat, die wiederum Qualcomm als Lizenznehmer bezahlen. Daher beschuldigt Qualcomm seinerseits Apple, es verstoße gegen zuvor abgeschlossene Verträge.

Apple dagegen will eine Milliarde Dollar Schadenersatz von Qualcomm haben. Diese Forderung begründet Apple damit, dass der Chip-Entickler nicht nur überhöhte Lizenzgebühren verlangt habe, sondern auch für Technologien Lizenzgebühren gefordert habe, die er gar nicht entwickelt hat.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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