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Nicht patentwürdig: Verwendung von Flash-Speicher für Messdaten

Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein bereits erteiltes Schutzrecht auf ein „Verfahren zur Verwendung eines Flash-Speichers zur Speicherung von Messdaten“ aufgehoben. Es folgte damit den Argumenten des deutschen Zählerherstellers EMH metering [1]. Der setzt Flash-Technologie eigenen Angaben zufolge bereits seit den 1990-er Jahren ein –also lange bevor das Patentverfahren angelaufen ist.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal) [2]

Das umstrittene Patent EP1792288B1 [3] stammt aus dem Jahr 2012. Es wurde damals der Firma Itron erteilt, einem US-amerikanischen Anbieter von Zählern für Energie und Wasserversorger. Das Einspruchsverfahren endete am 4. April 2017 mit dem vollständigen Widerruf des Patents [4]. Laut Norbert Malek, Geschäftsführer von EMH metering ist damit jeder, “der Zählerdaten auf einem USB-Stick abspeichern möchte”, vor Ansprüchen geschützt.

Allerdings hatte Itron noch weitere Patente zum Umgang mit Flash-Speicher bei der Sicherung von Messdaten eintragen lassen. Doch auch die greifen nicht mehr. EP2330575 A2 [5] und EP2330575A3 [6] wurden bereits 2016 zurückgezogen, das Patent mit der Nummer CN101065788A [7] schon 20117 als aufgegeben erachtet.

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