Verkaufsverbot für iPhones gefordert: Streit zwischen Apple und Qualcomm eskaliert

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Qualcomm hat in Kalifornien eine einstweilige Verfügung gegen Apple beantragt. Außerdem will es in den USA ein Importverbot gegen iPhone-Modelle mit Intel-Chips verhängen lassen. Apple lehnt die seiner Ansicht nach überhöhten und zu weitgehenden Lizenzforderungen von Qualcomm ab.

Qualcomm hat die US-Handelsbehörde International Trade Commission aufgefordert, ein Importverbot gegen bestimmte iPhone-Modelle zu erlassen. Mit einer bei einem Bezirksgericht in Südkalifornien gegen Apple beantragten einstweiligen Verfügung will Qualcomm zudem Verkauf, Vertrieb und Werbung für bereits in die USA eingeführte und dort gelagerte iPhones verbieten. Apple verletze mit diesen iPhones, in denen Modem-Chips von anderen Herstellern verbaut sind, sechs Patente von Qualcomm.

Qualcomm (Grafik: Qualcomm)

Für diese Bauteile greift Apple sowohl auf Produkte von Qualcomm als auch von Intel zurück. Laut Qualcomm handelt es sich nicht um standardrelevante Patente. Sie unterlägen daher weder den FRAND-Bedingungen noch sei Qualcomm verpflichtet, Apple diese Techniken verfügbar zu machen.

Apple wehrt sich gegen die seiner Ansicht nach überhöhten Lizenzforderungen von Qualcomm. Qualcomm habe zudem als Rache dafür, dass der Konzern Ermittlungen von Behörden gegen Qualcomm unterstützt hat, Rückzahlungen an Apple einbehalten. In einer Klage gegen Qualcomm behauptet Apple zudem, die Firma arbeite mit “illegalen Geschäftspraktiken” und schade “der gesamten Branche”.

Diese Vorwürfe weist wiederum der Chip-Hersteller vehement zurück. Es sei nicht wahr, dass er versuche, Lizenzgebühren für Erfindungen von Apple einzustreichen, die mit Qualcomms Technologien nichts zu tun haben. “Unsere Innovationen sind das Herz jedes iPhones und ermöglichen die wichtigsten Funktionen dieser Geräte”, erklärte Dan Rosenberg, Executive Vice President und Chefanwalt von Qualcomm, erst kürzlich. Auch die Höhe der Forderungen sei nicht unberechtigt: Qualcomm verlange von Apples Auftragsfertigern für die Nutzung der lizenzierten Technologien im iPhone weniger, als Apple von seinen Kunden für ein USB-Ladegerät verlange.

Qualcomm steht allerdings in vielen Ländern wegen seiner Lizenzverträge in der Kritik und streitet sich mit mehreren Kunden vor Gericht. Im Dezember 2016 verurteilte die südkoreanische Kartellbehörde das Unternehmen zur Zahlung von 854 Millionen Dollar. EU und die US-Handelsbehörde FTC ermitteln gegen die Firma. Die FTC wirft Qualcomm vor, dass nur Firmen, die bestimmte Technologien von Qualcomm lizenzieren, auch Prozessoren des Anbieters erhalten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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