ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
Autor: Reinhold Beckmann
ist Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Unternehmens-IT Recht in der Anwaltsgemeinschaft Scholz und Kollegen in Münster. Davor war er mehr als zwei Jahrzehnte in leitenden Funktionen in der internationalen Softwareindustrie tätig. Nähere Informationen finden Sie auf seiner privaten Webseite.
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Wer Kritik am Arbeitgeber über soziale Kanäle verbreitet, qualifiziert sich nicht automatisch für eine fristlose Kündigung, auch dann nicht, wenn es sich dabei in den Augen des Arbeitgebers um Geschäftsschädigendes Verhalten handelt. Rechtsanwalt Reinhold Beckmann analysiert für silicon.de das Urteil des Bundesarbeitsgerichts.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Der Bundesgerichtshof entschied in einem Fall gegen die Deutsche Telekom. Ein Kunde forderte die Löschung seiner IP-Adresse direkt nach Beendigung einer Internetsitzung. Dem BGH zufolge sei die Pseudonymisierung der IP-Adressen zu aufwendig angesichts der Vielzahl der Fälle. Die Daten dürfen aber nicht an Ermittlungsbehörden übergeben werden.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Bei Projektverträgen, welche die Lieferung von Standardsoftware, Hardware und weiteren Implementierungs- und Beratungsleistungen zum Gegenstand haben, sollte man in Zukunft unbedingt darauf achten, dass das OLG Hamm hier die kurze Verjährungsfrist für Werkverträge für anwendbar erachtet. In der Praxis wird man künftig darauf achten müssen, dass bei derartigen Verträgen klare Regelungen der Voraussetzungen für eine Abnahme getroffen werden.
mehr
urteil_reinhold-beckmann
Der Bundesgerichtshof sieht in einem aktuellen Urteil im so genannten Screen Scraping keinen Wettbewerbsverstoß. Eine Fluglinie hatte gegen die Verwertung der eigenen Daten auf einer anderen Seite geklagt, silicon.de-Rechtsexperte Reinhold Beckmann analysiert das Urteil.

Tags: Internet.

mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Der finanzielle Schaden, der der Musik- und Filmindustrie durch illegale Kopien entstehen, darf sich laut Europäischem Gerichtshof nicht auf Höhe der so genannten "Privatkopievergütung" auswirken, die beispielsweise auf DVD-R-Rohlinge erhoben wird.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Über einen besonderen Fall des Handels mit gebrauchter Software hat jetzt das Landgericht Berlin entschieden. Zwar geht es in der aktuellen Entscheidung um Computer-Spiele, von denen lediglich ein Aktivierungs-Key vertrieben wird, doch könnte diese Entscheidung auch für professionelle Programme eine Rolle spielen.
mehr
Technoviking LG Berlin
Seiten, die auf die Täuschung eines unaufmerksamen Besuchers abzielen und teure Dienste verkaufen, stellen auch nach Ansicht des Bundesgerichtshofes einen Betrugsversuch dar. silicon.de-Rechtsexperte Reinhold Beckmann erläutert das aktuelle Urteil.
mehr
urteil_reinhold-beckmann
Der Inhaber einer Internetseite darf ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Das gilt auch dann, wenn Internetnutzer, die einen Link anklicken, den Eindruck haben, dass das Werk auf der Seite erscheint, die den Link enthält.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Das Landgericht Köln fällte Ende Januar ein Urteil im Fall eines klagenden Fotografens. Dieser bemängelte den fehlenden Urheberrechtshinweis bei einem Direktlink zu einer seiner Bilddateien auf dem Fotoportal Pixelio. Das Gericht entschied, dass der Hinweis direkt in einer JPG-Datei untergebracht werden muss. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
In einem aktuellen Urteil vom 22.1.2014 hat der BGH über die Zulässigkeit eines Domainnamens entschieden, der bewusst in einer fehlerhaften Schreibweise eines bereits registrierten Domainnamens angemeldet war.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil bekräftigt, das für Sharehoster wie Rapidshare deutlich mehr Mitverantwortung bei Urheberrechtsverletzungen zuschreibt. Das Geschäftsmodell von Rapidshare berge erhebliches Risiko für Urheberrechtsverletzungen, daher sei auch eine Prüfpflicht zumutbar.
mehr
Technoviking LG Berlin
Im Fall des so genannten "Technoviking" hat das Landgericht Berlin in einer jüngeren Entscheidung dem beklagten Künstler wegen Verletzung des Rechts am eigenen Bild des Klägers zur Unterlassung einer weiteren Vermarktung, sowie zur Herausgabe des hieraus erzielten Gewinns verurteilt.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
In einer aktuellen Entscheidung hat der europäische Gerichtshof bestätigt, dass die Abgabe für die Vervielfältigung geschützter Werke auch auf den Vertrieb eines Druckers oder eines Computers erhoben werden kann. Die Hersteller von Druckern werden also um eine Vergütung der Rechteinhaber nicht mehr herum kommen. Wie diese im Einzelnen jedoch aussehen wird, ist derzeit noch offen.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Wer im Auto ein Smartphone als Navigationsgerät nutzt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Hamm in einem aktuellen Urteil entschieden. Wer sein Handy trotzdem als Navi einsetzt, muss mit einer Geldstrafe rechnen.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Praxis bestätigt, von Facebook Nutzerkonten zu sperren, die nicht auf Echtdaten basieren. Das Gericht wies damit die Beschwerden des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz gegen die zuvor zu Gunsten von Facebook USA und Facebook Irland ergangenen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts zurück.
mehr
urteil_reinhold-beckmann
Die Klage der Fernsehsender RTL und SAT.1 gegen die Online-Videorecorder Shift.TV und Save.TV beschäftigt schon seit Jahren die Gerichte. Nun hat der Bundesgerichtshof in dem Fall zwar erneut ein Urteil gesprochen. Es lässt zwar weiter Fragen offen, enthält aber einige interessante Details.
mehr
urteil_reinhold-beckmann
Ein TV-Sender kann die Weiterverbreitung von Sendungen via Streaming ins Internet untersagen. Das geht aus dem Urteil vom 7.3.2013 (Az: C - 607/11) des EuGH hervor. Das Streamen sei unter bstimmten Umständen eine " öffentliche Wiedergabe" der Werke und für die sei eine Erlaubnis des Urhebers der Werke erforderlich.
mehr
urteil_reinhold-beckmann
Auch die Fanseiten von Unternehmen bei Facebook müssen ein Impressum vorhalten. Fehlt das Impressums darf demnach eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoß vorgenommen werden. So das Landgericht Regensburg Ende Januar. Ein Unternehmen, das massenhaft Unternehmen wegen fehlender Angaben auf Facebook-Seiten abgemahnt hatte, hat in diesem Fall Recht bekommen.
mehr
Technoviking LG Berlin
Die Beleidigung des Arbeitgebers in Facebook kann die außerordentliche Kündigung eines Mitarbeiters rechtfertigen, auch wenn sich dieser in der Ausbildung befindet. Das hat das Landesarbeitsgericht Hamm rechtskräftig entschieden. Auch die besondere Pflicht des Arbeitgebers im Ausbildungsverhältnissen zur charakterlichen Förderung des Auszubildenden ändere daran nichts.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Der BGH bestätigte erneut, dass in den Fällen des Keyword–Advertising eine Markenverletzung grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn die Werbung in einem von der Trefferliste der Suchmaschine eindeutig getrennten und besonders gekennzeichneten Werbeblock erscheint.
mehr