Union will endlich Internetkompetenz

Unter dem Namen "Internet und digitale Gesellschaft" will die Union mit einer Enquete-Kommission untersuchen, wie die Welt der Bits und Bytes auf das Zusammenleben wirkt und welche Konsequenzen die Regierung aus diesen Veränderungen ziehen soll.

Die Initiative für diese Kommission ging von Volker Kauder, dem Vorstand der Unionsfraktion aus. Derzeit wird das Vorhaben noch mit der FDP abgestimmt. Wie Spiegel Online berichtet heißt es im Antrag für die Einsetzung der Kommission: "Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei." So habe sich das Web zu einem integralen Bestandteil des sozialen Lebens entwickelt und auch viele Entwicklungen würden "im und mit dem Internet" stattfinden.

Die Union hat seit dem umstrittenen und inzwischen auf Eis gelegten Vorstoß von der Leyens mit Stoppschildern gegen Kinderpornografie vorzugehen viel Porzellan zerbrochen und Web-affine Wähler scharenweise in die Hände der Piratenpartei getrieben. Nun soll wie Unionsfraktionsvizechef Michael Kretschmer erklärte "abseits von Wahlkampf und politischem Tagesgeschäft" das Internet wieder vermehrt zum Thema gemacht werden.

Die Ziele sind zum Beispiel die Stärkung der Medienverantwortung, Erhalt der Meinungsvielfalt, Medienkompetenz sowie eine sichere Infrastruktur.