Hü-Hott-ELENA: Verbessern ja, stoppen nein

ELENA – richtig angepackt – könnte alleine den Unternehmen jährlich bis zu 85 Millionen Euro sparen, davon ist der IT-Branchenverband Bitkom überzeugt und warnt jetzt öffentlich vor einem Stopp des elektronischen Einkommensnachweises.

Eine Hü-Hott-Politik nennt der Branchenverband die jüngsten Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, das Verfahren zur Speicherung von Arbeitnehmerdaten auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle von der FDP fürchtet eine zu hohe finanzielle Belastung der Haushalte durch das neue Verfahren.

"Elena senkt den bürokratischen Aufwand sowohl für die staatlichen Stellen als auch für die beteiligten Unternehmen. Deshalb können wir nicht nachvollziehen, dass primär Kostenargumente gegen Elena vorgebracht werden", erklärt Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Scheer vertritt die Ansicht, dass gegenüber den papiergebundenen Verfahren Datenschutz und Datensicherheit durch das elektronische Verfahren verbessert würden.

Nur auf die Kosten der Chipkarten und die Signaturen zu blicken, "greife zu kurz", kritisiert Scheer. So konnten bereits zahlreiche Anträge auf Arbeitslosengeld im elektronischen Verfahren schnell verbessert worden. Das Bundeswirtschaftsministerium selbst schätzt das Einsparpotenzial allein für die Unternehmen auf rund 85 Millionen Euro jährlich.

"Bei Modernisierungsprojekten wie Elena brauchen wir eine nachhaltige Politik, die sich nicht durch kurzfristige Bedenken irritieren lässt. Wenn Verbesserungen notwendig sind, muss man im laufenden Projekt schnell verbessern, nicht stoppen", so Scheer weiter. "Wir müssen bei E-Government nach vorne kommen. Eine Hü-Hott-Politik bringt uns nicht weiter."