Recht

Datenflut (Bild: Shutterstock/Nomad_Soul)

DSGVO und ihre Folgen besser verstehen

Detlef Schmuck von TeamDrive Systems GmbH sieht die DSGVO als mögliche Bedrohung unternehmerischer Existenzen. Als Gründe nennt er enorm hohe Strafzahlungen, die durch die Verordnung drohen, einen frappierenden Mangel an Fachkräften der IT-Sicherheit, sowie Unklarheiten im Umgang mit gesetzlichen Formulierungen.

Laut BGH darf Google für die Anzeige von Bildrn in seiner Bildersuche davon ausgehen, dass die auf den Webseiten in Übereinstimmung mit dem Urheberrecht hochgeladen wurden (Screenshot: silicon.de)

BGH: Googles Bildersuche verletzt Urheberrechte nicht

Das hat der Bundesgerichtshof im Streit zwischen Google und dem Betreiber einer Porno-Seite entschieden. Der hatte geklagt, weil Bilder aus dem passwortgeschützten Bereich seiner Seite in Googles Bildersuche auftauchten. Die hatte sie auf frei zugänglichen Seiten Dritter gefunden und als Vorschaubilder angezeigt.

Das Eingangsgebäude des Gerichtshofs der Europäischen Union auf dem Kirchberg in Luxemburg (Bild: Europaparlament)

“Recht auf Vergessenwerden”: EuGH muss Geltungsbereich klären

Die französische Datenschutzbehörde CNIL geht seit September 2015 davon aus, dass es weltweit Anwendung finden muss. Google bezieht es dagegen nur auf das Land desjenigen, der den Löschantrag gestellt hat. Die Google-Klage gegen die CNIL wurde nun vom obersten Verwaltungsgericht Frankreichs an den EuGH weitergegeben.

Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm (GRafik: iPhones verletzten ngeblich zwei Patente von Qualcom (Bild: Apple, Qualcomm)

Qualcomm will Importverbot für iPhones in Deutschland einklagen

Der bislang in den USA ausgetragene Patentstreit schwappt damit erwartungsgemäß nach Europa über und verschärft sich zugleich noch. Auch in den USA eskaliert er weiter: Die dort zuvor bereits von Qualcomm verklagten Apple-Lieferanten Foxconn, Compal, Pegatron und Wistron haben mit Unterstützung von Apple mit einer Kartellklage gegen Qualcomm reagiert.

Cloud Security (Grafik: Shutterstock)

Compliance mit der EU-DSGVO: Der Schlüssel zum Datenschutz

Mit der EU-DSGVO steht 2018 endgültig fest, dass die Vorteile der Cloud bei Automation, Kollaboration sowie Auslagerung von IT sich nur nutzen lassen, wenn der Datenschutz gewährleistet ist. Dabei helfen Verschlüsselungslösungen. Im Gastbeitrag für silicon.de legt Elmar Eperiesi-Beck dar, welche Anforderung sie erfüllen sollten.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock)

Filesharing: BGH-Urteil zu Auskünften zum Anschlussinhaber

Rechteinhaber dürfen in Filesharing-Verfahren mit richterlicher Genehmigung von Netzbetreibern erfragen, wem eine IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet war. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich nun mit der Frage, ob die Daten des Anschlussinhabers aufgrund des gleichen Beschlusses auch von einem Wiederverkäufer von Telekom-Anschlüssen herausgegeben werden dürfen.

App von Uber auf Smartphone (Bild: Shutterstock/Prathan Chorruangsak /)

Uber Black: EuGH muss über Rechtmäßigkeit entscheiden

“Uber Black” dient dazu, Mietwagen mit Fahrer zu bestellen. Mit dem gewählten Vorgehen verstößt das US-Unternehmen laut Bundesgerichtshof klar gegen Passagen des Personenbeförderungsgesetzes. Unklar ist jedoch, ob die Vermittlungstätigkeit von Uber in dieser Form überhaupt eine Verkehrsdienstleistung darstellt und damit davon betroffen ist.

VG Media gegen Google (Bild: VG Media/Google)

Leistungsschutzrecht : Nun muss der EuGH entscheiden

Das Landgericht Berlin hält die Klage der Verlage zumindest in Teilen für begründet. Allerdings hat es dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das deutsche Leistungsschutzrecht möglicherweise aufgrund formaler Fehler nicht angewendet werden kann. Bei dem Streit geht es um Vergütung in der Nachrichtensuche angezeigte Auszüge aus Artikeln.