Recht

Smartphone-Unlock-shutterstock-Novi-Elysa (Bild: Shutterstock)

Urteil: Apples Slide-to-Unlock-Patent endgültig vom BGH gekippt

Mit seinem Berufungsantrag gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts ist der Konzern aus Cupertino beim Bundesgerichtshof gescheitert. Zudem bestätigte der die Ansicht, dass der Inhalt der Schutzrechtes EP1964022 nicht patentwürdig ist, weil er keine “erfinderische Tätigkeit” zur Grundlage hat.

EU-Recht (Bild: Shutterstock)

Kartellverfahren: Google erhält mehr Zeit

Bis Ende August muss der Konzern nun eine Stellungnahme abgeben. Eine mündliche Anhörung wolle Google nicht beantragen. Möglicherweise will es damit verhindern, dass auch die Beschwerdeführer zu Wort kommen.

Logos von Google und Oracle (Bild:Google/Oracle)

Nächste Runde im Java Streit zwischen Google und Oracle

Oracle reicht eine neue Klage gegen den Internetkonzern ein. Diesmal richtet sie sich gegen die Android-Versionen 2.3.x bis 5.x. Sie sollen ebenfalls 37 Java-API-Pakete ohne Erlaubnis einsetzen. Google soll dafür Schadenersatz in nicht genannter Höhe zahlen.

Apple-Music-Logo (Bild: Apple)

Apple Music behindert keine Konkurrenzangebote

Die EU konnte keine illegalen Absprachen mit der Musikindustrie finden. Im Fokus der Kartelluntersuchung standen mögliche Nachteile für Gratis-Streamingangebote. Brüssel prüft nun Apples Umgang mit Musik-Apps in seinem App Store.

Angefangen hatte PC Fritz mit billigen Office-Paketen (Bild: PC Fritz)

Sechs Jahre Haft für PC-Fritz-Betreiber

Das Landgericht Halle hat den 31-Jährigen Berliner Firat Cagac wegen gewerbsmäßigen Betrug sowie Verstöße gegen das Urheber- und Markenrecht verurteilt. Der ehemalige Geschäftsführer von PC Fritz, Maik Mahlow, trat als Hauptzeuge im Prozess auf.

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

RTL und Pro 7 scheitern mit Klage gegen AdBlock Plus

Der Werbeblocker verstoße nicht gegen das Wettbewerbsgericht, urteilte das Landgericht München. Das Geschäftsmodell des Anbieters von AdBlock Plus einer bezahlten Whitelist ist legal. Dagegen hatten RTL und ProSiebenSat.1 geklagt. Sie prüfe nun weitere rechtliche Schritte.