Bitkom begrüßt Koalitionsvertrag

Der Branchenverband Bitkom hat sich mit dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP insgesamt zufrieden gezeigt. So gebe es ein eigenes Kapitel für IT und TK, die neue Bundesregierung zeige zudem Verständnis für Generation Web 2.0.

"Der Koalitionsvertrag legt gute Grundlagen, um Deutschland erfolgreich in der digitalen Welt zu positionieren", sagt Professor August-Wilhelm Scheer, Präsident des Bitkom. "Erstmals ist IT, TK und Internet ein eigenes Kapitel gewidmet. Es wird gewürdigt, dass ITK kein Wirtschaftszweig unter vielen ist, sondern ganz maßgeblich die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft insgesamt wie auch die Leistungsfähigkeit von öffentlicher Verwaltung, Bildungssystem und Wissenschaft beeinflusst."

Bitkom-Präsident Scheer
Foto: IDS Scheer

Nach Angaben des Bitkom ist die ITK-Branche mit 829.000 Beschäftigten in Deutschland die zweitgrößte Industrie. Die Hebelwirkung von ITK-Investitionen auf andere Branchen liege beim Faktor fünf. Die besondere Situation der ITK-Branche spiegle der Koalitionsvertrag wider. Der Koalitionsvertrag zeige auch, dass die neue Bundesregierung zunehmend Verständnis für die Generation Web 2.0 entwickelt.

Der Bitkom begrüßt insbesondere, dass der Rechtsrahmen des Internet und der neuen Medien auf den Prüfstand kommt und der Bürokratieabbau forciert werden soll. In der Zuwanderungspolitik und bei der steuerlichen Forschungsförderung sehe man positive Ansätze. Die "ungewöhnlich kritische Grundhaltung gegenüber der Gesundheitskarte" bereitet dem Verband dagegen Sorgen. "Dieses Technologieprojekt sollte nicht gebremst, sondern beschleunigt werden", so Scheer.

"Insgesamt stimmt die Richtung. Jetzt kommt es - wie so oft - auf die Umsetzung an. Wir müssen nun dafür sorgen, dass nach dem Vorbild der Breitbandstrategie intelligente Infrastrukturen für Verkehr, Energie, Gesundheitswesen, Behörden und Schulen aufgebaut werden." Hierzu hat der Bitkom Eckpunkte einer 'Zukunftsinitiative Intelligente Infrastrukturen' entwickelt. Außerdem schlägt der Verband eine 'Software-Initiative Deutschland' vor. Beide Projekte will der Bitkom der neuen Bundesregierung vortragen.