Bitkom: "ELENA bringt Vorteile"

Der Branchenverband Bitkom hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, am beschlossenen Fahrplan zur Einführung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) festzuhalten. Klärungsbedarf sieht der Bitkom allerdings hinsichtlich der zu erfassenden Daten.

"In der neuen Arbeitnehmer-Datenbank ELENA sollten nur arbeitsrechtlich unbedenkliche Informationen erfasst werden", sagte Bitkom-Präsident Professor Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin. "Zweifelhafte Angaben wie Kündigungsgründe und Streiktage sollten nicht erfasst werden. Wenn die Speicherung auf Einkommensdaten beschränkt ist, bringt ELENA Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter."

August-Wilhelm Scheer
Foto: IDS Scheer

Scheer plädierte dafür, die Datenschutz-Debatte um ELENA sachlich zu führen. Auch weil der Umfang der ELENA-Daten politisch noch nicht geklärt sei, gibt es in Teilen der Öffentlichkeit Bedenken. "Die Bundesregierung sollte auf Kritik konstruktiv eingehen, um dieses wichtige Projekt nicht zu gefährden", so Scheer. Angaben über das Verhalten von Arbeitnehmern, etwa Abmahnungen, Kündigungsgründe, die Teilnahme an Streiks oder eine Mitarbeit im Betriebsrat, hätten in der Datenbank nichts verloren.

Dagegen bringe die zentrale Erfassung von Daten zu Lohn und Gehalt, Arbeitszeiten und steuerlichen Freibeträgen viele Vorteile. "In eher unangenehmen Situationen, wie bei der Beantragung von Wohngeld oder in einem Scheidungsprozess, müssen Mitarbeiter ihren Chef nicht mehr um eine Einkommensbestätigung bitten", nennt Scheer Beispiele. "Privates bleibt so privat." Die Ämter und Behörden können auf die nötigen Informationen elektronisch zugreifen und zwar nur mit Zustimmung des Bürgers. Die Sicherheit des Systems überwacht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz.

"ELENA vereinfacht eine Vielzahl von Behördenleistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld oder Wohngeld", so Scheer. Die Daten werden bei der Deutschen Rentenversicherung verschlüsselt gespeichert. "Alle früheren Meldeverfahren für Arbeitnehmer-Daten haben viel Zeit, Energie und Papier verschwendet – und waren datenschutztechnisch deutlich unsicherer als ELENA." Die Unternehmen könnten mit dem elektronischen Verfahren zudem mehrere hundert Millionen Euro pro Jahr sparen.