ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
Mit diesem Diagramm verdeutlicht die Klageschrift das Geflecht aus angeblichen Absprachen. Quelle: Lieff Cabraser Heimann and Bernstein.
Im August scheiterte ein Vergleichsangebot über 324,5 Millionen Dollar. US-Bezirksrichterin Lucy Koh bezeichnete die Summe als zu niedrig. Nun fand ein neuerliches Treffen mit einem früheren Richter als Vermittler statt.
mehr
SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Rechtsanwalt Thomas Urmann muss zudem 80 Sozialstunden leisten. Das Augsburger Schöffengericht verurteilte ihn wegen Betrugs und Insolvenzverschleppung. Der Redtube-Abmahn-Anwalt verliert auch seine Zulassung, sobald das Urteil rechtskräftig ist.
mehr
Google Gerichtshof der Europäischen Union
EU-Justizkommissarin Martine Reicherts nimmt das Urteil zum Recht auf Vergessen in Schutz. Die Einwände von Google und anderen Kritikern sei Meinungsmache gegen die Datenschutzreform. Die anderen Grundrechte werden dem EuGH-Urteil nicht untergeordnet.
mehr
urteil_reinhold-beckmann-e1346760572157
Der Bundesgerichtshof entschied in einem Fall gegen die Deutsche Telekom. Ein Kunde forderte die Löschung seiner IP-Adresse direkt nach Beendigung einer Internetsitzung. Dem BGH zufolge sei die Pseudonymisierung der IP-Adressen zu aufwendig angesichts der Vielzahl der Fälle. Die Daten dürfen aber nicht an Ermittlungsbehörden übergeben werden.
mehr
Das Diagramm zeigt, wann welches Unternehmen mit wem eine unerlaubte Vereinbarung getroffen hat (Bild: Lieff Cabraser Heimann and Bernstein).
Den von Adobe, Apple, Google und Intel vorgelegten Vergleich lehnt Richterin Lucy Koh ab. Ihrer Ansicht nach ist der vereinbarte Schadenersatz von 324,5 Millionen Dollar für das illegale Anti-Abwerbe-Abkommen der Technikfirmen zu gering. Der Abwerbestopp habe zu einem geringeren Lohnniveau geführt. Dies sei klar bewiesen.
mehr
SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Geschäftsführer haften demnach nicht grundsätzlich für Wettbewerbsverstöße, können aber zur Verantwortung gezogen werden. Dafür müssen sie aber aktiv an unlauteren Wettbewerbshandlungen beteiligt sein. Das Urteil stößt auf geteiltes Echo bei Juristen. Die einen glauben an einen "schwarzen Tag für den lauteren Wettbewerb", andere an einen Schritt zu mehr Rechtssicherheit.
mehr
Microsoft
Damit kommt der Konzern dem Urteil des EuGH zum "Recht auf Vergessen" nach. Damit ein Link gelöscht wird, müssen Antragsteller Namen, Land des Wohnsitzes, E-Mail-Adresse und Begründung angeben. Zudem müssen sie ihre Identität gegenüber Microsoft ausweisen.
mehr
Logo Bing
Der Softwarekonzern setzt somit ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Mitte Mai um. Google hat dies bereits getan. Microsoft muss sich der New York Times zufolge zuvor mit Yahoo abstimmen, dessen Suche Bing als Grundlage hat.
mehr
SAP Logo
Gegen das Urteil im Rechtsstreit mit Gebrauchtsoftwareanbieter Susensoftware vom Oktober 2013 verzichtet SAP auf rechtliche Schritte. Somit ist das Urteil rechtskräftig. Nutzer dürfen demnach gekaufte SAP-Lizenzen verkaufen, ohne sich die Erlaubnis des Konzerns zu holen.
mehr
Bundesgerichtshof bestätigt Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs (Bild: Shutterstock /KitchBain)
Der BGH hat die vom EuGH im vergangenen Jahr festgestellte Rechtmäßigkeit der Urheberrechtsabgabe auf Drucker in Deutschland bestätigt. Dabei unterscheidet der BGH jedoch Drucker und PCs. Die Abgabe wird bei ersteren für analoge Vervielfältigungsstücke fällig, bei letzteren für digitale. Betroffen sind Geräte, die zwischen 2001 und 2008 auf den Markt kamen.
mehr
US Department of Justice
Die Electronic Frontier Foundation hatte geklagt. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass das Justizministerium zu Unrecht die Unterlagen vollständig zurückgehalten hat. Unter anderem geht es um ein Gutachten sowie vier Urteile des Geheimgerichts FISC.
mehr
Apple gegen Samsung (Bild: CNET)
Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.
mehr
Logo Intel
Intel verliert damit das Berufungsverfahren wegen wettbewerbsverzerrendem Verhalten. Die Richter sehen in Intels Rabatten für PC-Hersteller und exklusiven Vereinbarungen mit Media-Saturn eine Behinderung des Konkurrenten AMD.
mehr
Europa_IT
Ein US-Gericht urteilt, dass US-Durchsuchungsbefehle auch für in Europa gespeicherte Cloud-Daten gelten. Der Richter nennt den erhöhten Aufwand in der Zusammenarbeit mit anderen Staaten für die US-Regierung als Grund. Im vorliegenden Fall geht es um von Microsoft in Irland gespeicherte Kundendaten.
mehr
Das Diagramm zeigt, wann welches Unternehmen mit wem eine unerlaubte Vereinbarung getroffen hat (Bild: Lieff Cabraser Heimann and Bernstein).
Adobe, Apple, Google und Intel haben sich außergerichtlich mit zehntausenden Angestellten geeinigt. Demnach zahlen die Konzerne eine Schadenersatzzahlung in nicht genannter Höhe. Berichten zufolge liegt sie aber bei 324 Millionen Dollar. Intuit, Lucasfilm und Pixar stimmten bereits 2013 einem Vergleich zu.
mehr
SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Ein US-Gericht hat einen Antrag auf ein Urteil ohne Prozess abgewiesen. Somit können rund 64.000 Mitarbeiter unter anderem gegen Google, Apple und Intel eine Sammelklage anstreben. Einer Entschädigungszahlung haben bereits drei der beklagten Unternehmen zugestimmt.
mehr
BlackBerry Logo
Sebastien Marineau-Mes erhielt im Dezember ein Angebot als "Vice President of Core OS" bei Apple, obwohl er eben zum Executive Vice President bei BlackBerry befördert wurde. Nach seiner Kündigung verklagte der Konzern ihn auf Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist und bekam nun vor Gericht Recht.
mehr
Twitter Logo
Das Gericht sieht in der Twitter-Sperre eine Verletzung der Verfassung. Unter anderem hat die türkische Rechtsanwaltskammer gegen das Verbot Beschwerde eingelegt. Gegen die Entscheidung kann die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation noch keinen Einspruch einlegen.
mehr
Technoviking LG Berlin
Seiten, die auf die Täuschung eines unaufmerksamen Besuchers abzielen und teure Dienste verkaufen, stellen auch nach Ansicht des Bundesgerichtshofes einen Betrugsversuch dar. silicon.de-Rechtsexperte Reinhold Beckmann erläutert das aktuelle Urteil.
mehr
Patente
Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.
mehr