Patent

Smartphone-Unlock-shutterstock-Novi-Elysa (Bild: Shutterstock)

Urteil: Apples Slide-to-Unlock-Patent endgültig vom BGH gekippt

Mit seinem Berufungsantrag gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts ist der Konzern aus Cupertino beim Bundesgerichtshof gescheitert. Zudem bestätigte der die Ansicht, dass der Inhalt der Schutzrechtes EP1964022 nicht patentwürdig ist, weil er keine “erfinderische Tätigkeit” zur Grundlage hat.

Google Logo (Bild: Google)

Google startet Patentmarktplatz

Kampf gegen Patentrolle: Der Internetkonzern will von kleinen Entwicklern Schutzrechte kaufen. Die Patent Purchase Promotion ist vorerst experimentell. Entwickler können den Preis selbst festlegen. Vom 8. bis 22. Mai ist der Marktplatz geöffnet.

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Samsung und LG legen alle Patentstreitigkeiten bei

Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. Sie wollen nun gemeinsam die koreanische Wirtschaft stärken.

Panasonic Logo (Bild: Panasonic)

Panasonics IoT-Software ist ab sofort Open Source

Zusätzlich bietet der Konzern seine Patente für das Internet der Dinge ohne Lizenzzahlung an. Die IoT-Software entwickeln das OpenDOF Project sowie die Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiter. Ziel sind “interoperable, flexible Dienste und Anwendungen”.

iPhone 6 (Bild: Apple)

Apple entwickelt wasserfestes iPhone

Der Smartphone-Hersteller hat beim US-Patent- und Markenamt ein Schutzrecht für “Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit” eingereicht. Offenbar soll nicht das ganze iPhone, sondern nur einzelne Komponente vor Wasser geschützt werden.

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.

Qualcomm Logo (Bild: Qualcomm)

Qualcomm zahlt fast eine Milliarde Dollar Strafe

Der Chiphersteller hat sich mit der chinesischen Kartellbehörde auf feste Gebühren für Mobilfunkpatente geeinigt. Zudem verzichtet Qualcomm auf Pakete mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung. Allerdings ist es nicht verpflichtet, Firmen zu beliefern, die keine Verkaufszahlen melden.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Licht.

Apple Logo

Apple arbeitet an flexiblen und faltbaren iPhones

Verbiegen, drehen, falten: Apple hat in den USA ein Patent für “flexible elektronische Geräte” erhalten. Es beschreibt ein mobiles Gerät, das sich beliebig verformen lässt. Das Gehäuse besteht aus Kunststoff und Glasfaser.

Qualcomm Logo (Bild: Qualcomm)

Qualcomm soll in China Lizenzgebühren senken

China fordert zusätzlich, dass chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das komplette Technologiepaket erwerben müssen. Über 30 Milliarden Dollar hat Qualcomm innerhalb von fünf Jahren mit Lizenzgebühren eingenommen. In Nordamerika und Europa laufen ebenfalls Untersuchungen.

Logo Microsoft (Bild: Microsoft)

Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich VirnetX nicht durchsetzen.

IBM Logo (Bild: IBM)

IBM will Datenanalyse in der Cloud beschleunigen

Der Konzern erhält für eine sogenannte Express Lane zur Datenanalyse sowie zur besseren Nutzung von bestehenden Ressourcen in der Cloud zwei Patente in den USA. Dadurch sollen Analysen nicht nur schneller, sondern auch günstiger durchgeführt werden können.

Siemens Logo (Bild: Siemens)

Siemens kürt Erfinder des Jahres

Seit 1995 vergibt Siemens den Preis an Forscher und Entwickler des Konzerns, deren Erfindungen in erheblichem Maße zum Unternehmenserfolg beitragen. Zudem konnte es die Patentanmeldungen im Geschäftsjahr 2014 um neun Prozent steigern.