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Apple gegen Samsung (Bild: CNET)
Der iPhone-Hersteller zieht seine Beschwerde gegen das Urteil im Prozess gegen Samsung zurück. Dagegen hält Samsung seinen Antrag auf Berufung aufrecht. Die Koreaner wollen die Aufhebung des Urteils erreichen.
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Immer häufiger werden Patente von Unternehmen geltend gemacht, die selbst keine Technologien entwickeln. Nachdem solche Klagen in den USA erneut einen Rekordwert erreicht haben, reagieren einige größere Unternehmen und gründen das 'License on Transfer Network'.
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Apple gegen Samsung (Bild: CNET)
Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.
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(Bild: Josh Long / CNET)
Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.
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Patente
Die Europäische Kommission hat bedeutende Entscheidungen bezüglich Patentstreitigkeiten getroffen. Sie hat Motorola unter anderem aufgefordert, das bisherige Patentgebaren aufgeben. Zudem hat sie Samsungs Verpflichtungszusagen akzeptiert. In Zukunft sollen Streitigkeiten um Standardpatente innerhalb von 12 Monaten beigelegt werden.
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Apple gegen Samsung (Bild: CNET)
Das zeigen E-Mails aus dem Jahr 2012, die dem Gericht vorgelegt wurden. Die Echtheit hat Googles Patentanwalt James Maccoun bereits bestätigt. Der Internetkonzern zahlt nicht nur einen Teil der Kosten für die Verteidigung, sondern auch an Schadenersatzzahlungen.
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Apple gegen Samsung (Bild: CNET)
Das Gutachten soll die Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern darlegen. Samsung bezeichnet es als fehlerhaft und unvollständig. Im Gegenzug zeigt Apple Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten auf. Das Gutachten bildet die Basis für die Berechnung des Schadenersatzes.
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Dell muss an Microsoft zahlen. Das Unternehmen braucht Schutzrechte für Android- und ChromeOS-Produkte. Dell kann jedoch auch geistiges Eigentum in Rechnung stellen, dass Redmond für die Xbox benötigt.
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Patente
Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.
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Patente
Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.
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Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.
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Samsung und Google wollen eine Gesunde Geschäftsbeziehung ohne patenrechtliche Auseinandersetzungen. Damit setzen die beiden Android-Hersteller auch für die gesamte Branche ein Zeichen.
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Der US Supreme Court hat den Berufungsantrag von SAP gegen die 391-Millionen-Dollar-Strafe abgewiesen. 2011 unterlag das Unternehmen gegen Versata Software in einem Patentstreit. Das beanstandete Patent ist mittlerweile ungültig.
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Fährt, läuft oder geht ein Nutzer, soll die Bedienoberfläche dies anhand von Sensoren erkennen. Automatisch passen sich dann die Bildschirminhalte an die Bewegungen an. Einzelne Symbole oder Dialoge kann ein Mobilgerät dann vergrößern.
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Insgesamt hat das US-Patentamt 6809 Schutzrechte dem Unternehmen zugesprochen. Damit führt es die Statistik seit 21 Jahren an. Mit jeweils knapp 1000 Patenten platzieren sich Siemens und Bosch auf den Rängen 33 und 34.
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Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913 neue Patente erhielt Apple im vergangen Jahr.
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SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.
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samsung apple Chip iPhone 7
Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.
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Google klagt gegen das Patent-Konsortium "Rockstar", das sich sämtliche Schutzrechte des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel gesichert hat. Google wirft dem Konsortium vor, das Portfolio für unfairen Wettbewerb zu missbrauchen.

Tags: Google, Patent.

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Patente
Das so genannte Rockstar-Konsortium will sich Berichten zufolge von einigen Patenten aus dem Nachlass von Nortel trennen. Hinter verschlossenen Türen finden derzeit angeblich Verhandlungen mit potentiellen Käufern statt.

Tags: Patent.

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