Patent

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Blackberry klagt wegen Mobilfunkpatenten gegen Nokia

Es geht um geistiges Eigentum das auch bei Mobilfunkausrüstung für 3G- und 4G-Netzen verwendet wird. Nokia soll mit seinen Produkten Blackberry-Patente verletzen. Das kanadische Unternehmen verlangt dafür Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Lizenzstreit zwischen Apple und Qualcomm eskaliert

Apple will rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz von Qualcomm haben. Der Chip-Entickler habe nicht nur überhöhte Lizenzgebühren verlangt, sondern auch für Technologien, die er gar nicht entwickelt hat. Qualcomm hat in mehreren Ländern Schwierigkeiten wegen seiner Patentpolitik und vermutet Apple als Drahtzieher hinter den diversen Klagen.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Microsoft-Patent beschreibt faltbares Mobilgerät

Ein jetzt bekannt gewordener Patentantrag aus dem Jahr 2014 beschreibt ein Gerät, dass sich falten und sowohl als Smartphone und als Tablet nutzen lässt. 2010 hatte Microsoft mit dem Tablet-PC Courier bereits einmal ein Modell mit zwei Bildschirmen gezeigt, das dann aber nie auf den Markt gebracht. Apple und Samsung haben ebenfalls bereits Patente für faltbare Geräte beantragt.

IBM Logo (Bild: IBM)

IBM zum 24. Mal Patent-Meister

1992 war das letzte Jahr, in dem ein anderes Unternehmen als IBM in den USA die meisten Patente gewährt bekommen. Vor allem im Bereich Cloud und künstliche Intelligenz hat IBM 2016 einen Schwerpunkt gesetzt.

Qualcomm (Grafik: Qualcomm)

Qualcomm zu Kartellstrafe von 854 Millionen Dollar verurteilt

Die Kartellbehörden in Südkorea werfen dem US-Unternehmen unfaire Praktiken bei der Lizenzierung und dem Verkauf seiner Modem-Chips vor. Qualcomm habe Telefonhersteller gezwungen, auch für nicht benötigte Patente Gebühren zu zahlen und Mitbewerbern Lizenzen verweigert. Qualcomm will gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen.

Veeam kann Patentklagen wegen Speichertechnologien abwehren (Grafik: silicon.de)

Veeam kann Patentklagen wegen Speichertechnologien abwehren

Geklagt hatte in beiden Fällen vor vier Jahren Symantec. Es sah Schutzrechte in Bezug auf Verfahren für Datenspeicherung, Restore und Backup verletzt und war damals mit dem mittlerweile abgespaltenen Bereich Veritas in dem Markt aktiv. Das Gericht und das US-Patentamt haben diese Vorwürfe nun zurückgewiesen.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

HP Inc. und HPE bereinigen Patentportfolio

Die beiden aus Hewlett-Packard hervorragenden Firmen trennen sich von diversen Patenten. HPE bietet unter anderem US-Patente aus den Bereichen Lademanagement für Akkus, Social Media und Musikstreaming an. HP Inc trennt sich von insgesamt 34 Patenten die Aspekte beim Power-Management für Mobilgeräte und der Verbesserung der Zuverlässigkeit von Storage-Systemen beschreiben.

Home-Button des iPhone 5S (Bild: Scott Stein/CNET)

Apple beantragt Patent auf Selbstverteidigung fürs iPhone

Falls der Verdacht besteht, dass ein Gerät gestohlen wurde, soll das Smartphone Fotos aufnehmen können und Fingerabdrücke sowie weitere biometrische Daten erfassen. Erfasste Fingerabdrücke könnten zudem mit Datenbanken abgeglichen werden, um dem Dieb auf die Spur zu kommen.

Die umstrittenen, seitenbreite Druckköpfe von Memjet (oben) und HP (Bild: silicon.de mit Material von Memjet und HP).

Patentstreit zwischen Memjet und HP Inc. endet mit Vergleich

Die beiden Firmen hatten sich um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen gestritten. Dazu liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für seine PageWide-Reihe von großer Bedeutung und möglicherweise auch für die Ambitionen im Bereich 3D-Druck relevant.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Einheitliches Patentgericht würde Probleme für mittelständische Softwareentwickler festschreiben

Der Auffassung ist zumindest der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der zahlreiche mittelständische Softwareanbieter vertritt. Das Übereinkommen ermögliche es, das Firmen selbst dann für eine vermeintliche Patentverletzung verurteilt werden, wenn gar nicht klar ist, ob das Patent überhaupt zu Recht erteilt wurde. Das wiederum sei bei der Hälfte der Softwarepatente nicht der Fall