Apple hat sich eine Fernbedienung für iOS-Geräte schützen lassen, die an das Lenkrad eines Autos angebracht werden kann. Dadurch müssen Fahrer nicht mehr die Hand vom Steuer nehmen, um etwa einen anderen Musiktitel auf ihrem iPhone, iPod oder iPad aufzurufen.
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Der Internetanbieter AOL ist mit einem gewaltigen Gewinnsprung in das neue Jahr gestartet. Die Erwartungen der Analysten wurden übertroffen. Der Grund für das hohe Plus sind jedoch in erster Linie Einmaleffekte.
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Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage von Apple gegen Samsung ausgesetzt. Das Bundespatentgericht soll zuerst über einen Einspruch gegen das Patent entscheiden.
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Yahoo hat Facebook vorgeworfen, weitere 16 seiner Patente zu verletzen. Facebook setzt sie angeblich in seinen Rechenzentren und Servern ein.
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Das Landgericht Mannheim hat Motorola eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erteilt. Damit könnte Motorola den deutschlandweiten Vertrieb der Microsoft-Produkte Windows 7, Xbox 360, Internet Explorer und Windows Media Player theoretisch stoppen.
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Nokia hat neue Patentklagen in den USA und Deutschland angekündigt. HTC, Research In Motion und Viewsonic sollen das geistige Eigentum des finnischen Herstellers verletzen.
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Vor dem anstehenden Prozess gegen Samsung hat Apple beantragt, das Samsung-Logo von der Videoausrüstung der Justiz zu verbannen. Apple will so offenbar vermeiden, dass die Geschworenen den Eindruck bekämen, das Gericht ziehe Samsung vor.
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Einer der am häufigsten zitierten "unabhängigen" Patent-Experten unterhält laut eigenen Angaben Geschäftsbeziehungen mit Oracle.
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In über 10 Ländern und in mehr als 20 Verfahren liefern sich Apple und Samsung aktuell einen erbitterten Patentkrieg. Jetzt hat ein US-Gericht Vermittlungsgespräche zwischen den beiden Unternehmen angeordnet. Die Konzernchefs sollen den Streit persönlich beilegen.
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Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola Mobility hat ein US-Gericht eine Entscheidung gefällt, die auch Auswirkungen auf Deutschland hat. Durch die einstweilige Verfügung darf Motorola kein Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten in Deutschland erwirken.
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Der Versuch den Patentstreit zwischen Oracle und Google kurz vor Prozessbeginn doch noch außergerichtlich beizulegen, ist gescheitert. Das erklärte US-Verwaltungsrichter Paul S. Grewal, der sich für das erneute Gespräch zwischen den beiden Konzernen stark gemacht hatte. Der Prozess beginnt am 16. April.
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Microsoft hat Konsequenzen aus dem Patentstreit mit Motorola gezogen. Der Konzern zieht sein Logistik-Zentrum aus Deutschland ab und verlagert es in die Niederlande. Hintergrund ist die Befürchtung, dass wegen Patentklagen Produkte in Deutschland zurückgehalten werden könnten.
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Kurz vor dem geplanten Starttermin für den geplanten Prozess, hat ein US-Verwaltungsrichter einen neuen Versuch gestartet den Patentstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java in Android mit einem Vergleich beizulegen. Die beiden Konzerne haben nun bis zum 9. April Zeit, sich zu einigen.
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Das kanadische Unternehmen Mitel Networks hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Facebook eingereicht. Das Social Network soll zwei Patente des Anbieters von Kommunikationslösungen verletzen. Es ist einer der seltenen Fälle, in denen ein börsennotiertes Unternehmen gegen Facebook vorgeht. Zuletzt hatte Yahoos Klage gegen das Zuckerberg-Unternehmen für Aufsehen gesorgt.
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Rund sechs Monate später als ursprünglich steht nun der Starttermin für den Prozess Oracle gegen Google fest. Ab dem 16. April soll laut Richter William Alsup mindestens acht Wochen lang verhandelt werden. In dieser Zeit soll geklärt werden, ob in Android Java-Code steckt.
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Yahoo hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien Klage gegen Facebook eingereicht. Das Social Network soll gegen zehn Patente von Yahoo verstoßen. Der Internetkonzern verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe.
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Der Internetkonzern Yahoo wirft Facebook vor, 10 bis 20 Patente von Yahoo zu verletzen. Nach einem Bericht der New York Times verlangt Yahoo nun, dass Facebook für die Nutzung der patentierten Funktionen Gebühren bezahlt. Für das Social Network kommt die Forderung zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.
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Motorola Mobility darf seine standardrelevanten Patente vorerst nicht mehr dazu verwenden, den Verkauf von Apples iPhone oder iPad in Deutschland zu verhindern. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einem Berufungsverfahren entschieden. Das Urteil (Az.: 6 U 136/11) ist ein bedeutender Sieg für Apple.
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Um es kurz zu formulieren: Man bezahlt jetzt also eine Urheberrechtsabgabe für Geräte, die man primär für andere Zwecke nutzt, ...
zu Urheberabgabe auf Speichermedien schießt in die Höhe