Patent

Veeam kann Patentklagen wegen Speichertechnologien abwehren (Grafik: silicon.de)

Veeam kann Patentklagen wegen Speichertechnologien abwehren

Geklagt hatte in beiden Fällen vor vier Jahren Symantec. Es sah Schutzrechte in Bezug auf Verfahren für Datenspeicherung, Restore und Backup verletzt und war damals mit dem mittlerweile abgespaltenen Bereich Veritas in dem Markt aktiv. Das Gericht und das US-Patentamt haben diese Vorwürfe nun zurückgewiesen.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

HP Inc. und HPE bereinigen Patentportfolio

Die beiden aus Hewlett-Packard hervorragenden Firmen trennen sich von diversen Patenten. HPE bietet unter anderem US-Patente aus den Bereichen Lademanagement für Akkus, Social Media und Musikstreaming an. HP Inc trennt sich von insgesamt 34 Patenten die Aspekte beim Power-Management für Mobilgeräte und der Verbesserung der Zuverlässigkeit von Storage-Systemen beschreiben.

Home-Button des iPhone 5S (Bild: Scott Stein/CNET)

Apple beantragt Patent auf Selbstverteidigung fürs iPhone

Falls der Verdacht besteht, dass ein Gerät gestohlen wurde, soll das Smartphone Fotos aufnehmen können und Fingerabdrücke sowie weitere biometrische Daten erfassen. Erfasste Fingerabdrücke könnten zudem mit Datenbanken abgeglichen werden, um dem Dieb auf die Spur zu kommen.

Die umstrittenen, seitenbreite Druckköpfe von Memjet (oben) und HP (Bild: silicon.de mit Material von Memjet und HP).

Patentstreit zwischen Memjet und HP Inc. endet mit Vergleich

Die beiden Firmen hatten sich um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen gestritten. Dazu liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für seine PageWide-Reihe von großer Bedeutung und möglicherweise auch für die Ambitionen im Bereich 3D-Druck relevant.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Einheitliches Patentgericht würde Probleme für mittelständische Softwareentwickler festschreiben

Der Auffassung ist zumindest der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der zahlreiche mittelständische Softwareanbieter vertritt. Das Übereinkommen ermögliche es, das Firmen selbst dann für eine vermeintliche Patentverletzung verurteilt werden, wenn gar nicht klar ist, ob das Patent überhaupt zu Recht erteilt wurde. Das wiederum sei bei der Hälfte der Softwarepatente nicht der Fall

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Patent-Nutzung: Google und SAP unterzeichnen Abkommen

Mit dem Abkommen sollen “unnötige” Patentstreitigkeiten vermieden werden. Google und SAP räumen sich damit Rechte an den Patenten des jeweils anderen ein. Abgedeckt werden aktuelle Patente wie alle Patentanträge, die in den nächsten fünf Jahren eingereicht werden.