Patent

Home-Button des iPhone 5S (Bild: Scott Stein/CNET)

Apple beantragt Patent auf Selbstverteidigung fürs iPhone

Falls der Verdacht besteht, dass ein Gerät gestohlen wurde, soll das Smartphone Fotos aufnehmen können und Fingerabdrücke sowie weitere biometrische Daten erfassen. Erfasste Fingerabdrücke könnten zudem mit Datenbanken abgeglichen werden, um dem Dieb auf die Spur zu kommen.

Die umstrittenen, seitenbreite Druckköpfe von Memjet (oben) und HP (Bild: silicon.de mit Material von Memjet und HP).

Patentstreit zwischen Memjet und HP Inc. endet mit Vergleich

Die beiden Firmen hatten sich um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen gestritten. Dazu liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für seine PageWide-Reihe von großer Bedeutung und möglicherweise auch für die Ambitionen im Bereich 3D-Druck relevant.

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Einheitliches Patentgericht würde Probleme für mittelständische Softwareentwickler festschreiben

Der Auffassung ist zumindest der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der zahlreiche mittelständische Softwareanbieter vertritt. Das Übereinkommen ermögliche es, das Firmen selbst dann für eine vermeintliche Patentverletzung verurteilt werden, wenn gar nicht klar ist, ob das Patent überhaupt zu Recht erteilt wurde. Das wiederum sei bei der Hälfte der Softwarepatente nicht der Fall

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Patent-Nutzung: Google und SAP unterzeichnen Abkommen

Mit dem Abkommen sollen “unnötige” Patentstreitigkeiten vermieden werden. Google und SAP räumen sich damit Rechte an den Patenten des jeweils anderen ein. Abgedeckt werden aktuelle Patente wie alle Patentanträge, die in den nächsten fünf Jahren eingereicht werden.

Smartphone-Unlock-shutterstock-Novi-Elysa (Bild: Shutterstock)

Urteil: Apples Slide-to-Unlock-Patent endgültig vom BGH gekippt

Mit seinem Berufungsantrag gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts ist der Konzern aus Cupertino beim Bundesgerichtshof gescheitert. Zudem bestätigte der die Ansicht, dass der Inhalt der Schutzrechtes EP1964022 nicht patentwürdig ist, weil er keine “erfinderische Tätigkeit” zur Grundlage hat.