Patent

Qualcomm Logo (Bild: Qualcomm)

Qualcomm zahlt fast eine Milliarde Dollar Strafe

Der Chiphersteller hat sich mit der chinesischen Kartellbehörde auf feste Gebühren für Mobilfunkpatente geeinigt. Zudem verzichtet Qualcomm auf Pakete mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung. Allerdings ist es nicht verpflichtet, Firmen zu beliefern, die keine Verkaufszahlen melden.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Licht.

Apple Logo

Apple arbeitet an flexiblen und faltbaren iPhones

Verbiegen, drehen, falten: Apple hat in den USA ein Patent für “flexible elektronische Geräte” erhalten. Es beschreibt ein mobiles Gerät, das sich beliebig verformen lässt. Das Gehäuse besteht aus Kunststoff und Glasfaser.

Qualcomm Logo (Bild: Qualcomm)

Qualcomm soll in China Lizenzgebühren senken

China fordert zusätzlich, dass chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das komplette Technologiepaket erwerben müssen. Über 30 Milliarden Dollar hat Qualcomm innerhalb von fünf Jahren mit Lizenzgebühren eingenommen. In Nordamerika und Europa laufen ebenfalls Untersuchungen.

Logo Microsoft (Bild: Microsoft)

Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich VirnetX nicht durchsetzen.

IBM will Datenanalyse in der Cloud beschleunigen

Der Konzern erhält für eine sogenannte Express Lane zur Datenanalyse sowie zur besseren Nutzung von bestehenden Ressourcen in der Cloud zwei Patente in den USA. Dadurch sollen Analysen nicht nur schneller, sondern auch günstiger durchgeführt werden können.

Siemens kürt Erfinder des Jahres

Seit 1995 vergibt Siemens den Preis an Forscher und Entwickler des Konzerns, deren Erfindungen in erheblichem Maße zum Unternehmenserfolg beitragen. Zudem konnte es die Patentanmeldungen im Geschäftsjahr 2014 um neun Prozent steigern.

Patente: Rockstar-Konsortium einigt sich mit Google

Neben Google wurden auch Samsung, Huawei, HTC, LG, Pantech, ZTE sowie Asus von dem von Apple und Microsoft angeführten Rockstar-Konsortium verklagt. Ob die aktuelle Einigung mit Google auch Auswirkungen auf die anderen Klagen haben, ist derzeit nicht bekannt.

Patentstreit: InterDigital verliert gegen Microsoft und ZTE

Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu einem späteren Zeitpunkt will die ITC klären, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen bereitstellt.

IBM erhält Patent auf Datenortung in der Cloud

Per Datei-Attribut definiert IBM die für die Speicherung zulässigen Regionen. Diese werden beim Routing berücksichtigt. Somit sollen nationalstaatliche Regelungen eingehalten werden. US-Behörden fordern jedoch Zugriff auch auf im Ausland gespeicherte Daten, wenn der Cloud-Anbieter in den USA sitzt.

ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.