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Dell muss an Microsoft zahlen. Das Unternehmen braucht Schutzrechte für Android- und ChromeOS-Produkte. Dell kann jedoch auch geistiges Eigentum in Rechnung stellen, dass Redmond für die Xbox benötigt.
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Patente
Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.
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Patente
Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.
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Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.
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Samsung und Google wollen eine Gesunde Geschäftsbeziehung ohne patenrechtliche Auseinandersetzungen. Damit setzen die beiden Android-Hersteller auch für die gesamte Branche ein Zeichen.
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SAP Logo
Der US Supreme Court hat den Berufungsantrag von SAP gegen die 391-Millionen-Dollar-Strafe abgewiesen. 2011 unterlag das Unternehmen gegen Versata Software in einem Patentstreit. Das beanstandete Patent ist mittlerweile ungültig.
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Fährt, läuft oder geht ein Nutzer, soll die Bedienoberfläche dies anhand von Sensoren erkennen. Automatisch passen sich dann die Bildschirminhalte an die Bewegungen an. Einzelne Symbole oder Dialoge kann ein Mobilgerät dann vergrößern.
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Insgesamt hat das US-Patentamt 6809 Schutzrechte dem Unternehmen zugesprochen. Damit führt es die Statistik seit 21 Jahren an. Mit jeweils knapp 1000 Patenten platzieren sich Siemens und Bosch auf den Rängen 33 und 34.
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Google Logo
Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913 neue Patente erhielt Apple im vergangen Jahr.
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SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.
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samsung apple Chip iPhone 7
Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.
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rockstar_
Google klagt gegen das Patent-Konsortium "Rockstar", das sich sämtliche Schutzrechte des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel gesichert hat. Google wirft dem Konsortium vor, das Portfolio für unfairen Wettbewerb zu missbrauchen.

Tags: Google, Patent.

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Patente
Das so genannte Rockstar-Konsortium will sich Berichten zufolge von einigen Patenten aus dem Nachlass von Nortel trennen. Hinter verschlossenen Türen finden derzeit angeblich Verhandlungen mit potentiellen Käufern statt.

Tags: Patent.

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Im Bereich digitale Kommunikation gibt es seit einigen Jahren den stärksten Zuwachs bei Patenten. Die führenden Nationen sind hier USA, China und Japan. Quelle: WIPO
Im Jahr 2012 wurden so viele Patente angemeldet wie nie zuvor. Weltweit hat die Internationale Organisation (WIOP) für geistiges Eigentum mehr als 8,6 Millionen Patente registriert.

Tags: Patent.

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Android
Jedes Jahr beschert Android Microsoft 2 Milliarden Dollar durch Lizenzgebühren. Davon verbucht Redmond 95 Prozent angeblich als operativen Gewinn. Dies entspricht einem Betrag von 1,9 Milliarden Dollar. Damit sollen Verluste mit Windows Phone und Xbox ausgeglichen werden.
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Patente
Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung soll Google verletzten. Neben Samsung sind auch HTC, Huawei und vier weitere Smartphone Hersteller angeklagt.
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apple_gericht
Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.
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Yves Saint Laurent Apple
Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetzt teilen. Gradiente will gegen das Urteil Berufung einlegen.
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auch Facebook soll Interesse an BlackBerry haben.
Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börsenwert von Blackberry 6 Milliarden Euro.
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EU_Europaeische_union
Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die EU wichtige Hürden für ein europäisches Patentgericht ausräumen.
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