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Android
Jedes Jahr beschert Android Microsoft 2 Milliarden Dollar durch Lizenzgebühren. Davon verbucht Redmond 95 Prozent angeblich als operativen Gewinn. Dies entspricht einem Betrag von 1,9 Milliarden Dollar. Damit sollen Verluste mit Windows Phone und Xbox ausgeglichen werden.
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Patente
Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung soll Google verletzten. Neben Samsung sind auch HTC, Huawei und vier weitere Smartphone Hersteller angeklagt.
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apple_gericht
Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.
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Yves Saint Laurent Apple
Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetzt teilen. Gradiente will gegen das Urteil Berufung einlegen.
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auch Facebook soll Interesse an BlackBerry haben.
Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börsenwert von Blackberry 6 Milliarden Euro.
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EU_Europaeische_union
Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die EU wichtige Hürden für ein europäisches Patentgericht ausräumen.
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Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt einen Betrag im "unteren bis mittleren dreistelleigen Millionenbereich".
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Software-Patente
Das Deutsche Parlament sieht es als ausreichend an, Software unter den Schutz des Urheberrechtes zu stellen. In einem interfraktionellen Antrag hat der Bundestag daher jetzt einen entsprechenden Antrag veröffentlicht.
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Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben". Gleichzeitig bittet er um Hilfe für seine kostspielige Verteidigung.
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Das Oberlandesgericht München verbietet auch in zweiter Instanz den Verkauf von Android-Smartphones durch Motorola. Grund für das Verkaufsverbot ist ein SMS-Patent von Microsoft.
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Das US-Patentamt hat die Einwände gegen die von Apple beantragte Marke "iPad Mini" zurückgenommen und wird diese nun wohl doch registrieren. Apple muss allerdings eine Auflage erfüllen: Den Zusatz Mini kann es sich nur im Zusammenhang mit dem iPad Mini schützen lassen.
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Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
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Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple das Patent eingesetzt hat, ist das ein entscheidender Sieg.
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091111_heinz_paul_bonn
Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, mahnt silicon.de-Blogger Heinz Paul Bonn. Der mangelnde Respekt vor dem geistigen Eigentum mache vor allem kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland das Leben schwer. Anders als es eine Fernsehwerbung für Kräuterbonbons vor macht, reiche ein Zupfer an der Jacke leider nur selten, um internationale Raubkopierer zu beeindrucken.
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Das US-Patentamt hat Apple den Schutz der Marke "iPad Mini" verweigert. Unter anderem begründet die Behörde die Ablehnung damit , dass sich der Zusatz "Mini" nur auf eine kleinere Version eines ähnlichen Produkts beziehe.
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Der Suchkonzern Google hat öffentlich versprochen, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. Die Zusage gilt aber ausdrücklich nicht für Nutznießer, die selbst Patentklagen gegen Google einreichen.
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Die Handy-Hersteller Nokia, LG Electronics, Motorola und Pantech sehen sich einer Klage wegen Patentrechtsverletzungen bei Halbleitern gegenüber.
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Nachdem Apple sich bereits 2011 die Entsperr-Funktion "Slide to Unlock" hat patentieren lassen, hat sich der Konzern nun auch das Geschmacksmuster für die Funktion gesichert. Bei weiteren Rechtsstreitigkeiten könnte der iPhone-Hersteller jetzt also zusätzlich das geschützte Geschmacksmuster ins Feld führen.
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Google Maps mit neuen Update
Möglicherweise müssen sich nicht nur Smartphone- sondern auch Schuhersteller künftig vor Apples Patentklagen in Acht nehmen. Der Computerkonzern hat sich nämlich einen "Verschleißsensor für Schuhe" patentieren lassen. Die Gerüchteküche spekuliert bereits über einen iShoe.
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In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan geäußert haben soll. Colligan berichtete in einer Aussage unter Eid von einer angedrohten Patentklage, falls Palm weiterhin Apple-Mitarbeiter abwerbe.
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