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Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913 neue Patente erhielt Apple im vergangen Jahr.
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SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.
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samsung apple Chip iPhone 7
Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.
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rockstar_
Google klagt gegen das Patent-Konsortium "Rockstar", das sich sämtliche Schutzrechte des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel gesichert hat. Google wirft dem Konsortium vor, das Portfolio für unfairen Wettbewerb zu missbrauchen.

Tags: Google, Patent.

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Patente
Das so genannte Rockstar-Konsortium will sich Berichten zufolge von einigen Patenten aus dem Nachlass von Nortel trennen. Hinter verschlossenen Türen finden derzeit angeblich Verhandlungen mit potentiellen Käufern statt.

Tags: Patent.

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Im Bereich digitale Kommunikation gibt es seit einigen Jahren den stärksten Zuwachs bei Patenten. Die führenden Nationen sind hier USA, China und Japan. Quelle: WIPO
Im Jahr 2012 wurden so viele Patente angemeldet wie nie zuvor. Weltweit hat die Internationale Organisation (WIOP) für geistiges Eigentum mehr als 8,6 Millionen Patente registriert.

Tags: Patent.

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Android
Jedes Jahr beschert Android Microsoft 2 Milliarden Dollar durch Lizenzgebühren. Davon verbucht Redmond 95 Prozent angeblich als operativen Gewinn. Dies entspricht einem Betrag von 1,9 Milliarden Dollar. Damit sollen Verluste mit Windows Phone und Xbox ausgeglichen werden.
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Patente
Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung soll Google verletzten. Neben Samsung sind auch HTC, Huawei und vier weitere Smartphone Hersteller angeklagt.
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apple_gericht
Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.
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Yves Saint Laurent Apple
Das "iPhone" gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetzt teilen. Gradiente will gegen das Urteil Berufung einlegen.
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auch Facebook soll Interesse an BlackBerry haben.
Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börsenwert von Blackberry 6 Milliarden Euro.
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EU_Europaeische_union
Die EU will den Rechtsrahmen für einen EU‑weiten Patentschutz vervollständigen und unter anderem auch die "Brüssel-I-Verordnung" aktualisieren. Damit will die EU wichtige Hürden für ein europäisches Patentgericht ausräumen.
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100608_telekom_spy
Um einen Patentstreit zu beenden einigt sich die Deutsche Telekom mit dem Münchner Patentverwalter IPCom auf einen Vergleich und bezahlt einen Betrag im "unteren bis mittleren dreistelleigen Millionenbereich".
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Software-Patente
Das Deutsche Parlament sieht es als ausreichend an, Software unter den Schutz des Urheberrechtes zu stellen. In einem interfraktionellen Antrag hat der Bundestag daher jetzt einen entsprechenden Antrag veröffentlicht.
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Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben". Gleichzeitig bittet er um Hilfe für seine kostspielige Verteidigung.
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Das Oberlandesgericht München verbietet auch in zweiter Instanz den Verkauf von Android-Smartphones durch Motorola. Grund für das Verkaufsverbot ist ein SMS-Patent von Microsoft.
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Das US-Patentamt hat die Einwände gegen die von Apple beantragte Marke "iPad Mini" zurückgenommen und wird diese nun wohl doch registrieren. Apple muss allerdings eine Auflage erfüllen: Den Zusatz Mini kann es sich nur im Zusammenhang mit dem iPad Mini schützen lassen.
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Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
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Apples Europapatent auf die Geste Slide-to-Unlock ist ungültig. Das hat das Bundespatentamt entschieden. Für Samsung und Google, gegen die Apple das Patent eingesetzt hat, ist das ein entscheidender Sieg.
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091111_heinz_paul_bonn
Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, mahnt silicon.de-Blogger Heinz Paul Bonn. Der mangelnde Respekt vor dem geistigen Eigentum mache vor allem kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland das Leben schwer. Anders als es eine Fernsehwerbung für Kräuterbonbons vor macht, reiche ein Zupfer an der Jacke leider nur selten, um internationale Raubkopierer zu beeindrucken.
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