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IPCom scheitert mit Patentklage gegen Apple

Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.

Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.

Apple plant bewegungsabhängige Bedienoberfläche

Fährt, läuft oder geht ein Nutzer, soll die Bedienoberfläche dies anhand von Sensoren erkennen. Automatisch passen sich dann die Bildschirminhalte an die Bewegungen an. Einzelne Symbole oder Dialoge kann ein Mobilgerät dann vergrößern.

US-Patente: IBM ist auch 2013 Spitzenreiter

Insgesamt hat das US-Patentamt 6809 Schutzrechte dem Unternehmen zugesprochen. Damit führt es die Statistik seit 21 Jahren an. Mit jeweils knapp 1000 Patenten platzieren sich Siemens und Bosch auf den Rängen 33 und 34.

Nokias Patentklage gegen HTC von Gericht abgewiesen

Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.

Microsoft verdient 2 Milliarden Dollar dank Android

Jedes Jahr beschert Android Microsoft 2 Milliarden Dollar durch Lizenzgebühren. Davon verbucht Redmond 95 Prozent angeblich als operativen Gewinn. Dies entspricht einem Betrag von 1,9 Milliarden Dollar. Damit sollen Verluste mit Windows Phone und Xbox ausgeglichen werden.

Apples Gummiband-Patent ist ungültig

Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des “Gummiband-Effekts”. Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um “Prior Art”, also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.

Apple darf Markennamen “iPhone” in Brasilien nutzen – zur Hälfte

Das “iPhone” gehört in Brasilien wieder Apple. Zumindest zur Hälfte. Das Unternehmen hat sich gerichtlich gegen die brasilianische Firma Gradiente behauptet, die den Namen für sich beansprucht. Beide Parteien müssen sich den Namen jetzt teilen. Gradiente will gegen das Urteil Berufung einlegen.

Investor erwägt Komplettübernahme von Blackberry

Die Pensionskasse Fairfax Holdings, Blackberrys größter Inverstor, denkt über eine vollständige Übernahme nach. Um einen Interessenkonflikt zu vermeiden, hat der Fairfax-CEO Blackberrys Sonderkomitee verlassen. Aktuell beträgt der Börsenwert von Blackberry 6 Milliarden Euro.