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Dell muss an Microsoft zahlen. Das Unternehmen braucht Schutzrechte für Android- und ChromeOS-Produkte. Dell kann jedoch auch geistiges Eigentum in Rechnung stellen, dass Redmond für die Xbox benötigt.
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Patente
Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.
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Patente
Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.
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Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.
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Samsung und Google wollen eine Gesunde Geschäftsbeziehung ohne patenrechtliche Auseinandersetzungen. Damit setzen die beiden Android-Hersteller auch für die gesamte Branche ein Zeichen.
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SAP Logo
Der US Supreme Court hat den Berufungsantrag von SAP gegen die 391-Millionen-Dollar-Strafe abgewiesen. 2011 unterlag das Unternehmen gegen Versata Software in einem Patentstreit. Das beanstandete Patent ist mittlerweile ungültig.
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Google Logo
Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913 neue Patente erhielt Apple im vergangen Jahr.
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SAP geht gegen ein Urteil, das zwei Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen SAPs untersagt, in Berufung. Quelle: Shutterstock
Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.
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samsung apple Chip iPhone 7
Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen Apple und Samsung einer Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh nach.
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Patente
Das Rockstar-Konsortium zu dem unter anderem Apple, Microsoft und Blackberry gehören, hat eine Patentklage eingereicht. Sieben Patente für Internetsuche und Suchwerbung soll Google verletzten. Neben Samsung sind auch HTC, Huawei und vier weitere Smartphone Hersteller angeklagt.
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Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des "Gummiband-Effekts". Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um "Prior Art", also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.
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Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat sich in den Patentstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java in Android eingemischt. Die Computerwissenschaftler lehnen ein Urheberrecht auf Programmierschnittstellen ab und stellten sich damit auf die Seite von Google.
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Der finnische Handy-Hersteller Nokia weitet den Patentstreit mit HTC auf das HTC One aus. Dafür hat Nokia eine weitere Patentklage in Kalifornien sowie eine ITC-Beschwerde eingereicht. Nokia beschäftigt weltweit Gerichte mit der behaupteten Verletzung von insgesamt 50 Schutzrechten.
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Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat Twitter, Google und Facebook massive Patentverletzung vorgeworfen. Es geht um eine Methode zu Zwei-Faktor-Authentifizierung. Er droht mit einer Klage "aufgrund dessen, was mir die USA angetan haben". Gleichzeitig bittet er um Hilfe für seine kostspielige Verteidigung.
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Apple hat zu seiner zweiten Patentklage gegen Samsung beim zuständigen Bezirksgericht im kalifornischen San Jose einen neuen Schriftsatz eingereicht. Darin heißt es, Samsungs Galaxy S4 verletzte insgesamt fünf Patente von Apple. Der iPhone-Hersteller nimmt zudem Google Now ins Visier.
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Apple will seine zweite Patentklage gegen Samsung auf das Galaxy S4 ausweiten. Dafür soll ein an anderes Samsung-Produkt aus der Klage gestrichen werden. Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung will sie die Zahl der Geräte, gegen die beide Seiten klagen, deutlich reduzieren.
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Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.
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Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass HTC nicht gegen zwei Patente von Nokia verstößt. Bei dem Rechtsstreit ging es unter anderem um ein Schutzrecht für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. HTC sieht in dem Urteil einen wichtigen Sieg für die Android-Plattform.
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Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat das Gericht die zu zahlende Entschädigung für Samsung halbiert. Insgesamt muss Samsung nun noch 599 Millionen Dollar zahlen. Grund ist eine falsche rechtliche Annahme der Geschworenen.
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Überraschung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Dem iPhone-Hersteller steht keine Verdreifachung des Schadenersatzes mehr zu. Grund ist eine aktuelle Entscheidung von US-Bezirksrichterin Lucy Koh, die jetzt dem Geschworenenurteil aus dem vergangenen August in einem entscheidendem Punkt widersprach.
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