Patentstreit

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Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich VirnetX nicht durchsetzen.

Patentstreit: InterDigital verliert gegen Microsoft und ZTE

Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu einem späteren Zeitpunkt will die ITC klären, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen bereitstellt.

ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.

Patentstreit: EU-Kommission fällt wegweisende Entscheidungen

Die Europäische Kommission hat bedeutende Entscheidungen bezüglich Patentstreitigkeiten getroffen. Sie hat Motorola unter anderem aufgefordert, das bisherige Patentgebaren aufgeben. Zudem hat sie Samsungs Verpflichtungszusagen akzeptiert. In Zukunft sollen Streitigkeiten um Standardpatente innerhalb von 12 Monaten beigelegt werden.

Patentstreit: Samsung greift Apples Gutachten an

Das Gutachten soll die Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern darlegen. Samsung bezeichnet es als fehlerhaft und unvollständig. Im Gegenzug zeigt Apple Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten auf. Das Gutachten bildet die Basis für die Berechnung des Schadenersatzes.

IPCom scheitert mit Patentklage gegen Apple

Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.

Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.

Nokias Patentklage gegen HTC von Gericht abgewiesen

Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass HTC-Geräte nicht gegen die begrenzten Ansprüche eines Schutzrechts verstoßen. Seit Mai 2012 liegt Nokia mit HTC im Patentstreit.

Apples Gummiband-Patent ist ungültig

Apples Patent für die Fotoverwaltung hat das Bundespatentgericht für ungültig erklärt. Das Schutzrecht beschreibt einen Aspekt des “Gummiband-Effekts”. Jedoch handelt es sich dem Urteil zufolge um “Prior Art”, also eine zuvor bekannte Technik. Das Patent hat Apple bereits mit Erfolg gegen Motorola Mobility und Samsung genutzt.