Apple will seine zweite Patentklage gegen Samsung auf das Galaxy S4 ausweiten. Dafür soll ein an anderes Samsung-Produkt aus der Klage gestrichen werden. Richterin Lucy Koh muss dem Antrag noch zustimmen. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung will sie die Zahl der Geräte, gegen die beide Seiten klagen, deutlich reduzieren.

Der Internetkonzern Google hat US-Justiz und die US-Handelsbehörde FTC aufgefordert, Maßnahmen gegen Patenttrolle zu ergreifen. Unterstützung bekommt Google bei dieser Forderung von den Unterenhmen Blackberry, Earthlink und Red Hat.

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass HTC nicht gegen zwei Patente von Nokia verstößt. Bei dem Rechtsstreit ging es unter anderem um ein Schutzrecht für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. HTC sieht in dem Urteil einen wichtigen Sieg für die Android-Plattform.

Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat das Gericht die zu zahlende Entschädigung für Samsung halbiert. Insgesamt muss Samsung nun noch 599 Millionen Dollar zahlen. Grund ist eine falsche rechtliche Annahme der Geschworenen.

Überraschung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Dem iPhone-Hersteller steht keine Verdreifachung des Schadenersatzes mehr zu. Grund ist eine aktuelle Entscheidung von US-Bezirksrichterin Lucy Koh, die jetzt dem Geschworenenurteil aus dem vergangenen August in einem entscheidendem Punkt widersprach.

In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan geäußert haben soll. Colligan berichtete in einer Aussage unter Eid von einer angedrohten Patentklage, falls Palm weiterhin Apple-Mitarbeiter abwerbe.

Die Hauptverhandlung im Prozess um den Markennamen "App Store" ist zwar bereits angesetzt - doch Richterin Elizabeth Laporte hat bereits vorher ein Machtwort gesprochen. Bevollmächtigte und Chefanwälte von Apple und Amazon müssen sich am 21. März treffen und sich um eine außergerichtliche Einigung bemühen.

Das Jahr geht zur Neige und es ist an der Zeit, mit etwas Abstand die vielen IT-Ankündigungen der letzten zwölf Monate zu gewichten, um die Spreu vom Weizen zu trennen. Denn so mancher heiße Trend aus dem Januar ist am Ende des Jahres schon fast in Vergessenheit geraten.

Neue Entwicklung im langwierigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Ein US-Gericht hat Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen insgesamt 26 Tablets und Smartphones von Samsung abgelehnt.

Im Patentstreit zwischen Microsoft und Motorola Mobility hat ein US-Gericht für den Softwarekonzern entschieden. Microsoft kann seine angeblich patentverletzenden Produkte weiterhin in den USA und auch in Deutschland anbieten. Das abschließende Urteil erfolgt allerdings erst im Frühjahr.

Ein Gericht im niederländischen Den Haag hat auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen bestimmte Samsung-Tablets und -Smartphones der Galaxy-Produktreihe verhängt. Die sollen gegen Apples Patent für die Bedienung einer Fotogalerie verstoßen.

Motorola Mobility will prüfen, ob iPhone 5 und iPad Mini das geistige Eigentum der Google-Tochter verletzen. Deshalb hat das Unternehmen beim zuständigen Bezirksgericht in Florida einen Antrag eingereicht, in dem es Einblick in den Quellcode von iOS 6 fordert.

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird der Ton schärfer. Der Chef von Samsungs Mobilsparte hat einem außergerichtlichen Vergleich mit dem iPhone-Hersteller erneut eine Absage erteilt und unterstreicht die Bedeutung der Samsung-Patente für den gesamten Markt mit markigen Worten.

Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen.

Um ihren Streit um standardrelevante Patente für Mobilfunk und Smartphones beizulegen, haben sich sowohl Apple als auch Google für eine verbindliche Schlichtung ausgesprochen. Ein umfassender Patentfrieden ist damit aber noch lange nicht in Sicht.

Um das legendäre Uhren-Design der Schweizer Bahn auf iPhone und iPad verwenden zu dürfen, lässt Apple angeblich einen zweistelligen Millionenbetrag springen. Mehrere Tageszeitungen berichten übereinstimmend, dass der Konzern im Rahmen einer Lizenzvereinbarung mit den Schweizer Bundesbahnen (SBB) 20 Millionen Franken - umgerechnet rund 16,5 Millionen Euro - gezahlt hat.

Apple und HTC haben ein umfassendes Lizenzabkommen getroffen, mit dem der seit rund zwei Jahren andauernde Patentstreit zwischen den beiden Handyherstellern beigelegt wird. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 10 Jahren.

Apple will seine Patentklage gegen Samsung erweitern. Im Mittelpunkt stehe dabei das Samsung-Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android 4.1. dadurch wird auch Google wahrscheinlich stärker in den Rechtsstreit verwickelt als bisher.

Apple hat eine Neufassung der Erklärung zum Patentstreit mit Samsung veröffentlicht. Sie entspricht nun offenbar den Anweisungen des Gerichts. In dem Text ist nur noch davon die Rede, dass Samsung Apples Design-Patente nicht verletzt.

Apples Auseinandersetzung mit Samsung könnten sich negativ auf die Verfügbarkeit des iPad Mini auswirken. Das sagte Richard Shim, Analyst bei NPD DisplaySearch. Weil Samsung keine Panels für das neue Tablet herstelle, sei Apple auf LG Display und AU Optronics angewiesen.