Patentstreit

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Samsung und LG legen alle Patentstreitigkeiten bei

Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. Sie wollen nun gemeinsam die koreanische Wirtschaft stärken.

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Licht.

Logo Microsoft (Bild: Microsoft)

Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich VirnetX nicht durchsetzen.

Patente

Patentstreit: InterDigital verliert gegen Microsoft und ZTE

Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu einem späteren Zeitpunkt will die ITC klären, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen bereitstellt.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.

(Bild: Josh Long / CNET)

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.

Patente

Patentstreit: EU-Kommission fällt wegweisende Entscheidungen

Die Europäische Kommission hat bedeutende Entscheidungen bezüglich Patentstreitigkeiten getroffen. Sie hat Motorola unter anderem aufgefordert, das bisherige Patentgebaren aufgeben. Zudem hat sie Samsungs Verpflichtungszusagen akzeptiert. In Zukunft sollen Streitigkeiten um Standardpatente innerhalb von 12 Monaten beigelegt werden.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

Patentstreit: Samsung greift Apples Gutachten an

Das Gutachten soll die Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern darlegen. Samsung bezeichnet es als fehlerhaft und unvollständig. Im Gegenzug zeigt Apple Widersprüche in den Aussagen von Samsungs Experten auf. Das Gutachten bildet die Basis für die Berechnung des Schadenersatzes.

Patente

IPCom scheitert mit Patentklage gegen Apple

Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter anderem hatte IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz gefordert. Auch mit einer Klage gegen HTC scheiterte das Münchner Unternehmen.

Patente

Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die Priorisierung von Anrufen in überlasteten Mobilfunknetzen. Das Europäische Patentamt bestätigte vor kurzem die Gültigkeit des Patents.

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US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das die Effizienz und Leistung von Prozessoren verbessern soll. In mehreren eigenen Patentanträgen führt es das Unternehmen als Prior Art an.