IT-News Patentstreit

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

ITC: Google verletzt fünf Patente von Sonos

Die Handelsbehörde bestätigt in einer vorläufigen Entscheidung die Beschwerde des US-Unternehmens. Es geht um Audiotechnologien für intelligente Lautsprecher. Google droht nun ein mögliches Importverbot für bestimmte Produkte.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Samsung und LG legen alle Patentstreitigkeiten bei

Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. ...

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.

Patente (Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Lich ...

(Bild: Josh Long / CNET)

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Paten ...