Patentstreit

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Samsung und LG legen alle Patentstreitigkeiten bei

Die beiden koreanischen Konzerne schließen einen Patentfrieden, der auch die Bereiche Electronics als auch die Displays umschließt. Seit 2011 sind unter anderem Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente im Zentrum der Auseinandersetzungen. Sie wollen nun gemeinsam die koreanische Wirtschaft stärken.

(Bild: Shutterstock /Sebastian Duda)

Kyocera: Microsoft reicht Patentklage ein

Die Android-Smartphones des japanischen Unternehmens sollen gegen sieben Schutzrechte verstoßen. Daher fordert Microsoft ein Verkaufsverbot. Dennoch glaubt der Softwarekonzern noch an eine gütliche Einigung.

(Bild: Shutterstock/Olivier Le Moal)

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung. Durch den Streit kamen Details zur Lizenzvereinbarung ans Licht.

Microsoft (Bild: Microsoft)

Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine weitere Zahlung für das mittlerweile zum Softwarekonzern gehörende Skype. Gegen Apple konnte sich VirnetX nicht durchsetzen.

Patente

Patentstreit: InterDigital verliert gegen Microsoft und ZTE

Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu einem späteren Zeitpunkt will die ITC klären, ob InterDigital sein geistiges Eigentum zu fairen Bedingungen bereitstellt.

Apple gegen Samsung (Bild: CNET)

ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und die Erkennung von angeschlossenem Zubehör. In einem separaten Verfahren könnte Apple aber dennoch Schadenersatz von Samsung fordern.

(Bild: Josh Long / CNET)

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings nicht abgeschlossen. Sie wollen aber gemeinsam für eine Patentreform eintreten. Woher der plötzliche Sinneswandel kommt, wollten beide Parteien nicht kommentieren.