Franzosen gründen Piraten-Partei

Nach dem Vorbild anderer Länder hat sich nun auch in Frankreich eine ‘Piraten-Partei’ gegründet, die gegen das neue Urheberrechtsgesetz kämpft.

Das als ‘Lex iTunes’ bekannt gewordene Gesetz wollen die Tauschbörsianer nicht hinnehmen. Ursprünglich sollte es Musikportale verpflichten, Songs auch für andere Player als den iPod kompatibel zu machen – daher der Name. Eine entsprechende detaillierte Regelung war auf Druck von Apple aber entschärft worden. Die Novelle verhängt ferner harte Strafen gegen private Raubkopierer.

Die Forderungen der ‘Parti Pirate’ sind daher eindeutig formuliert: Schluss mit dem Urheberrechtsgesetz, was soviel bedeutet wie die Abschaffung des geistigen Eigentums, das Recht, anonym im Internet zu surfen, die Legalisierung von P2P-Netzen, solange es sich um nicht-kommerzielle Zwecke handelt, keine Abgaben auf leere Datenträger und schließlich der freie Internetzugang für alle.

In anderen Staaten, darunter Belgien, Italien, Schweden und den USA, formiert sich ebenfalls Widerstand gegen strenge Urheberrechtsgesetze, deren Anhänger auch in ‘Piraten-Parteien’ organisert sind. Die Forderungen sind immer die gleichen.

Lesen Sie auch : Praxishandbuch KI und Recht