Wieder alles offen für gebrauchte Software

Wie Oracle mitteilt, will der Bundesgerichtshof laut Beschluss vom 12. November 2009 (Aktenzeichen I ZR 129/08) in einem Revisionsverfahren klären, ob der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen beziehungsweise der Weiterverkauf von Softwarelizenzen an Dritte rechtswidrig ist oder nicht.

Oracle klagt schon seit einigen Jahren gegen die Geschäftspraxis des Münchner Unternehmens. Vor etwa einem Jahr hatte die Auseinandersetzung vor dem Oberlandesgericht München mit einem Sieg für Oracle geendet. Das Gericht hatte gegen den Handel entschieden und auch eine Revision zum BGH nicht zugelassen. Der BGH hat nun die Beschwerde gegen das Münchner Urteil zugelassen und macht damit den Weg frei für eine Beschwerde gegen das Urteil.

Fotogalerie: Das Aus für gebrauchte Software?

Klicken Sie auf eines der Bilder, um die Fotogalerie zu starten

Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider sieht den Beschluss des BGH als wichtigen Schritt zur Liberalisierung des Handels mit gebrauchter Software. “Die Entscheidung stützt die fundamentale Überzeugung führender Urheberrechtler, dass das von den meisten Experten mit Kopfschütteln quittierte Urteil des OLG München in Sachen Oracle dringend überprüft werden muss, weil es elementare Rechtsgrundsätze des deutschen Rechtsstaats missachtet.”

Der Behauptung der Firma Oracle, die BGH-Entscheidung lasse keine Tendenz erkennen, tritt Schneider ebenfalls entgegen. “Die Softwarehersteller wissen genau, dass der BGH in vergleichbaren Fällen stets zugunsten des freien Handels entschieden hat. So urteilte das Gericht in seiner ASP-Entscheidung, dass Software eine Sache ist – also kein Gut eigener Art, wie es die Hersteller gerne behaupten. Und schließlich war es ja der BGH, der im Jahr 2000 mit seinem OEM-Urteil überhaupt erst die rechtliche Grundlage für den Software-Gebrauchthandel schuf.”

Page: 1 2

Silicon-Redaktion

Recent Posts

Hybrides Arbeiten – Die größten Fehler bei der Rückkehr ins Büro

Unternehmen riskieren, Mitarbeiter wegen schlechter Anwendererfahrungen zu verlieren, warnt Gastautor Roman Pelzel von ISG.

24 Minuten ago

Bumblebee: Cybererpresser setzen auf neue Malware zur Verbreitung von Ransomware

Symantec bringt den Loader Bumblebee in Verbindung mit den Ransomware-Gruppen Conti, Mountlocker und Quantum. Die…

2 Stunden ago

Markt für Microsoft-Partner flaut ab

ISG-Studie: Wettbewerb verschärft sich unter anderem, da Microsoft große und strategisch wichtige Kunden zunehmend direkt…

18 Stunden ago

ZuoRAT: Neue mehrstufige Malware greift SOHO-Router in Europa an

Die Malware ist bereits seit 2020 im Umlauf. Die Hintermänner setzten ZuoRAT nur für zielgerichtete…

22 Stunden ago

Firefox 102: Mozilla schließt 21 Sicherheitslücken

Für mehr Sicherheit sorgt auch ein strikteres Sandboxing des Audio-Decoding. Die Entwickler verbessern zudem den…

1 Tag ago

Arm stellt zweite Generation der Armv9-CPUs vor

Die überarbeiteten Kerne Cortex-X3 und Cortex-A715 steigern die Peak Performance um bis zu 25 Prozent.…

1 Tag ago