Zückt IBM die Patentkeule gegen Open Source?

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Als IBM 1998 den eigenen Websphere Web-Server zusammen mit dem Open-Source-Pendant von Apache auslieferte und dafür auch Support anbot, wurde aus Big Blues anfänglichem Techtelmechtel mit Open Source eine handfeste Liaison. Wird IBM diese Beziehung jetzt wieder beenden?

“Dieser Bruch des Versprechens ist unglaublich”, kommentiert Müller. Er aber habe schon immer Zweifel an IBMs Zusage gehabt. Für Müller gewinnt der Rechtsstreit damit eine neue Dimension: “Das ist keine einfache kommerzielle Auseinandersetzung zwischen IBM und einem anderen Hersteller.”

Die fraglichen Patente, von denen die meisten Teile des Instruction-Sets der Mainframe-CPU abdecken, seien nicht mit den Aktivitäten von TurboHercules gleichzusetzen. Dieser Mainframe-Befehlssatz werde vielmehr von dem Open-Source-Projekt Hercules emuliert. Damit richte sich IBM faktisch gegen ein Projekt und nicht gegen einen Hersteller.

Weitere Patente, die IBM in dem Schreiben listet, deckten Address-Management, Virtualisierungs- sowie Emulationsfunktionen ab, wodurch zahlreiche andere Open-Source-Projekte ebenfalls betroffen wären.

Der Open-Source-Blogger Glyn Moody kommt zu einem ähnlichen Schluss: IBMs Vorgehen “betrifft auch viele andere Projekte und sorgt mit dem große IBM-Patent-Portfolio für rechtliche Unklarheit.” Für Müller liegt das Motiv offen: “IBM nutzt die Patente für die Kriegsführung, um das hochlukrative Mainframe-Monopol gegen freie und offene Software zu verteidigen.” IBMs Liebe zu Open-Source-Software, so Müller weiter, “endet da, wo die Geschäftsinteressen von IBM beginnen.”

IBM wird die Milliarden, die das Unternehme alleine in den vergangenen Jahren in den Mainframe investiert hat, nicht nur gegen Open Source verteidigen, sondern gegen jede Form von Konkurrenz. Allerdings tut sich Big Blue bei proprietären Konkurrenten leichter, diese mit einer Übernahme aus dem Weg zu räumen.

Auf der anderen Seite ist es ja auch tatsächlich geistiges Eigentum, das sich IBM unter großen Anstrengungen über die Jahre erarbeitet hat. Aber wenn Big Blue recht behalten sollte und TurboHercules sich tatsächlich als ein “Trittbrettfahrer” und Nutznießer dieser enormen Ingenieursleistungen entpuppt? Was wenn das Unternehmen und auch das Projekt tatsächlich Patente und geistiges Eigentum verletzt haben? Hat dann IBM nicht auch bei einem Open-Source-Projekt alles Recht der Welt, sich gegen diese Verletzung zur Wehr zu setzen?

Auch wenn IBM in zwei Punkten, ein altes Versprechen bricht, muss man Big Blue dennoch zu Gute halten, dass es in einem Schreiben konkrete Punkte aufzeigt, wo ein Projekt Patente verletzt. Daher sollte man vielleicht diese Liste noch nicht überinterpretieren. IBM geht es nicht um die Diskreditierung einer Community oder von Open Source, sondern es geht um den konkreten Fall eines 11 Jahre alten Projektes.

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