Halbzeit für die ITK-Abwrackprämie
2008 wurde die Bundesrepublik von der größten Wirtschaftskrise ihrer Geschichte erschüttert. Die Regierung antwortete mit zwei Konjunkturpaketen. Ein Teil des Konjunkturpaketes II ist das IT-Investitionsprogramm des Bundes – eine Art Abwrackprämie für die ITK-Industrie. Jetzt ist mehr als die Hälfte des Geldes ausgegeben. Eine Zwischenbilanz.
Zu den laufenden Projekten gehört die Entwicklung von Komponenten für die Register Factory des Bundesverwaltungsamts. Das Bundesverwaltungsamt stellt damit anderen Behörden Konzepte und Software zur Verfügung, mit denen diese Register erstellen können. In das Projekt investiert das Bundesverwaltungsamt rund 2 Millionen Euro.
Im Vergleich mit anderen laufenden Vorhaben sind das freilich Peanuts. So steckt das Verteidigungsministerium 45 Millionen Euro in die Errichtung von IT-Liegenschaftsnetzen. Dazu kommen noch fast 30 Millionen Euro für den Ausbau bestehender Netze. Viel zu tun für den BWI Leistungsverbund, an dem der Bund, Siemens und IBM Deutschland beteiligt sind. Der Verbund wurde 2006 gegründet, als der Betrieb der Bundeswehr-IT privatisiert wurde.
Für Krypto-Handys gibt das Bundesinnenministerium 12,5 Millionen Euro aus, für Krypto-PDAs noch einmal 12 Millionen Euro. Profiteur ist das Düsseldorfer Unternehmen Secusmart, ein ehemaliges Spin-off von Nokia.
Ein dicker Brocken ist das Projekt Netze des Bundes, in das das Innenministerium 40 Millionen Euro investiert. Dazu kommen noch 12,5 Millionen Euro an Sicherheitsmaßnahmen für die Anschlussräume der Netze des Bundes. Hier gibt auf der Unternehmensseite einen Verlierer: die Deutsche Telekom. Das Unternehmen verliert seine “Position als technischer Hoflieferant des Bundes beim Einrichten solcher Netze”, meldete die Wirtschaftswoche.
Martin Schallbruch
Foto: cio.bund.de
Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern, sagte dem Blatt: “Wir nehmen die zentrale Steuerung und den Betrieb des Netzes selbst in die Hand, damit wir besser, billiger und sicherer werden.” Nach Bedarf kaufe man Module wie die Leitungen und Netzkapazitäten so ein, dass man die Anbieter jederzeit wechseln könne. Ende 2010 solle der Netzumbau abgeschlossen sein.
Das IT-Investitionsprogramm läuft noch bis zum Jahr 2011. Ein Folgeprogramm ist sehr unwahrscheinlich. Zum einen zieht die Konjunktur nach Meinung der meisten Experten wieder an, wenn einige Stimmen auch vor einer Rückkehr der Krise warnen. Zum anderen ist die Bundesregierung mit Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) der Auffassung, dass sich der Staat aus der Wirtschaft zurückziehen solle.
