Das Landgericht Mannheim muss zwei Patentklagen gegen Apple des deutschen Patentverwalters IPCom verhandeln. Das Münchner Unternehmen wirft dem iPhone-Hersteller die Verletzung von Schutzrechten vor. Deshalb fordert es einem Bericht des Wall Street Journals zufolge für Verstöße gegen eines der Patente Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen.
Das Europäische Patentamt hat das Schutzrecht EP1841268 im Januar 2014 in erster Instanz mit Einschränkungen bestätigt, berichtet Computerworld. Dessen Gültigkeit hatten neben Apple auch Nokia, HTC, Ericsson und Vodafone angezweifelt.
Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts Mannheim geht hervor, dass die Verhandlung am 11. Februar beginnt. Für das zweite Patent hat IPCom noch keine Schadenersatzforderung gestellt.
Seit 2007 existiert der Patentverwalter IPCom und hat den Firmensitz in Pullach. Nach eigenen Angaben hat es über 1165 Mobilfunkpatente, die in Europa, den USA, Japan und anderen asiatischen Ländern erteilt wurden. Viele der beschriebenen Techniken seien standardrelevant “und damit verpflichtend in den Mobilfunkstandards UMTS und LTE”.
IPCom hatte im vergangenen Jahr ein Patentabkommen mit der Deutschen Telekom geschlossen. Einen Betrag im “unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich” hat es Medienberichten zufolge dafür erhalten.
[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]
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