ITC: Google verletzt fünf Patente von Sonos
Die Handelsbehörde bestätigt in einer vorläufigen Entscheidung die Beschwerde des US-Unternehmens. Es geht um Audiotechnologien für intelligente Lautsprecher. Google droht nun ein mögliches Importverbot für bestimmte Produkte.
Sonos hat im Patentstreit mit Google einen Teilerfolg erzielt. Laut einer vorläufigen Entscheidung der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) verletzt Google fünf als gültig anerkannte Schutzrechte für Audiotechnologien, die Sonos gehören.
“Heute hat der Richter festgestellt, dass alle fünf von Sonos geltend gemachten Patente gültig sind und dass Google gegen alle fünf Patente verstößt”, kommentierte Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos, die Entscheidung. “Wir freuen uns, dass die ITC die eklatante Verletzung der patentierten Erfindungen von Sonos durch Google bestätigt hat. Diese Entscheidung bestätigt die Stärke und den Umfang unseres Portfolios und stellt einen vielversprechenden Meilenstein in unserem langfristigen Bestreben dar, unsere Innovationen gegen den Missbrauch durch Big-Tech-Monopole zu verteidigen.”
In dem Streit geht es um Audiotechnologien für vernetzte Heimlautsprecher. Sonos gilt als einer der ersten Anbieter solcher Produkte. Google soll das geistige Eigentum von Sonos für seine intelligenten Lautsprecher der Produktreihe Home – heute Nest – eingesetzt haben. Sie kosten zum Teil nur einen Bruchteil der Preise, die Sonos für seine Audiolösungen aufruft.
Gegen Google geht Sonos mit einer im Januar 2020 eingereichten Klage auf vor einem Bundesgericht in Kalifornien vor. Ähnliche Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon. Beide Unternehmen weisen jedoch alle Anschuldigungen zurück.
Google antwortete auf die Klage zudem im vergangenen Jahr mit einer Gegenklage. Sonos soll in seinen Produkten unerlaubt mehrere von Google entwickelte Techniken verwenden, unter anderem für eine digitale Rechteverwaltung, Benachrichtigungen für verfügbare Inhalte, Mesh-Networking und die Kontrolle von Echo und Geräuschen.
Sonos ist aber auch ein Partner von Google und Amazon. Das Unternehmen baut in zahlreiche seiner Produkte die Sprachassistenten Google Assistant und Amazon Alexa ein.
Die vorläufige Entscheidung eines Richters der ITC wird in den kommenden Wochen von einem Gremium bestehend aus allen Richtern der Handelsbehörde geprüft. Sollte das Urteil bestätigt werden, könnte die ITC Google unter anderem den Import von patentverletzenden Produkten in die USA untersagen. In der Regel wird die ITC allerdings angerufen, um die eigene Position bei Verhandlungen zur Lizenzierung des strittigen geistigen Eigentums zu stärken. Zudem entscheidet die ITC in der Regel schneller über eine Beschwerde als ein Bundesgericht über eine Patentklage.
