Categories: RechtRegulierung

ITC: Google verletzt fünf Patente von Sonos

Sonos hat im Patentstreit mit Google einen Teilerfolg erzielt. Laut einer vorläufigen Entscheidung der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) verletzt Google fünf als gültig anerkannte Schutzrechte für Audiotechnologien, die Sonos gehören.

“Heute hat der Richter festgestellt, dass alle fünf von Sonos geltend gemachten Patente gültig sind und dass Google gegen alle fünf Patente verstößt”, kommentierte Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos, die Entscheidung. “Wir freuen uns, dass die ITC die eklatante Verletzung der patentierten Erfindungen von Sonos durch Google bestätigt hat. Diese Entscheidung bestätigt die Stärke und den Umfang unseres Portfolios und stellt einen vielversprechenden Meilenstein in unserem langfristigen Bestreben dar, unsere Innovationen gegen den Missbrauch durch Big-Tech-Monopole zu verteidigen.”

In dem Streit geht es um Audiotechnologien für vernetzte Heimlautsprecher. Sonos gilt als einer der ersten Anbieter solcher Produkte. Google soll das geistige Eigentum von Sonos für seine intelligenten Lautsprecher der Produktreihe Home – heute Nest – eingesetzt haben. Sie kosten zum Teil nur einen Bruchteil der Preise, die Sonos für seine Audiolösungen aufruft.

Gegen Google geht Sonos mit einer im Januar 2020 eingereichten Klage auf vor einem Bundesgericht in Kalifornien vor. Ähnliche Vorwürfe erhebt Sonos auch gegen Amazon. Beide Unternehmen weisen jedoch alle Anschuldigungen zurück.

Google antwortete auf die Klage zudem im vergangenen Jahr mit einer Gegenklage. Sonos soll in seinen Produkten unerlaubt mehrere von Google entwickelte Techniken verwenden, unter anderem für eine digitale Rechteverwaltung, Benachrichtigungen für verfügbare Inhalte, Mesh-Networking und die Kontrolle von Echo und Geräuschen.

Sonos ist aber auch ein Partner von Google und Amazon. Das Unternehmen baut in zahlreiche seiner Produkte die Sprachassistenten Google Assistant und Amazon Alexa ein.

Die vorläufige Entscheidung eines Richters der ITC wird in den kommenden Wochen von einem Gremium bestehend aus allen Richtern der Handelsbehörde geprüft. Sollte das Urteil bestätigt werden, könnte die ITC Google unter anderem den Import von patentverletzenden Produkten in die USA untersagen. In der Regel wird die ITC allerdings angerufen, um die eigene Position bei Verhandlungen zur Lizenzierung des strittigen geistigen Eigentums zu stärken. Zudem entscheidet die ITC in der Regel schneller über eine Beschwerde als ein Bundesgericht über eine Patentklage.

Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die Redaktionen von Silicon.de und ZDNet.de. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

Recent Posts

Bericht: Apple verschiebt Pläne für VR/AR-Headset

Die Entwicklung verzögert sich um mehrere Monate. Apple kämpft angeblich mit der Kamera und zu…

15 Stunden ago

Russische Behörden zerschlagen Ransomware-Gang REvil

Ermittler durchsuchen 25 Objekte und beschlagnahmen Computer, Kryptowährungen und Bargeld in Millionenhöhe. Ein Gericht in…

16 Stunden ago

Spezifikationen für PCIe 6.0 versprechen doppelte Bandbreite

Sie steigt bei 16 Lanes auf bis zu 128 GByte/s. Pro Lane sind bis zu…

4 Tagen ago

Windows 11: Jüngste Vorabversion aktualisiert Bedienoberfläche

Elemente wie Lautstärke und Helligkeit erhalten neue Flyouts im Design von Windows 11. Bei der…

4 Tagen ago

Apple beseitigt Zero-Day-Lücke in HomeKit

Der Fehler betrifft alle unterstützten iPhones und iPads. Die Schwachstelle in HomeKit ist Apple schon…

5 Tagen ago

Canalys: PC-Markt wächst 2021 um 15 Prozent

Es ist das größte Jahreswachstum seit 2012. Im vierten Quartal legt der Markt allerdings nur…

5 Tagen ago