Verkauf der Nortel-Patente auf dem Prüfstand

Den bereits von verschiedenen Gerichten genehmigten Verkauf von mehreren Tausend Nortel-Patenten will das US-Justizministerium jetzt noch einmal gesondert untersuchen.

Mehrere Gerichte in den USA und in Kanada hatten dem Verkauf von insgesamt 6000 Patenten des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüster Nortel bereits zugestimmt. Wie das Wall Street Journal jetzt berichtet, wolle aber das US-Justizministerium diese Transaktion prüfen.

Offenbar bestehen Bedenken, dass ein möglicher Käufer die Schutzrechte gegen Mitbewerber einsetzen könnte.

Google bietet derzeit für die Telekommunikationspatente 900 Millionen Dollar. Auch bei Apple vermutet das Ministerium Interesse an Nortels geistigem Eigentum, daher würden nun auch mit Apple Gespräche geführt.

Interessenten können noch bis zum 13. Juni höhere Gebote für die Patente des zahlungsunfähigen kanadischen Telekommunikationsausrüsters abgeben. Die eigentliche Auktion ist für den 20. Juni geplant; das Ergebnis soll am 30. Juni bekannt gegeben werden.

Nortels Schutzrechte decken verschiedene Telekommunikationstechniken ab, darunter Mobilfunk, LTE, Datennetzwerke, Sprache, Halbleiter und Optik. “Das Patentportfolio berührt fast alle Bereiche der Telekommunikation und auch Märkte wie Internetsuche und Social Networking”, heißt es in einer Pressemitteilung vom April.

Neben Google und Apple dürften sich auch Research In Motion (RIM), Intel und Microsoft für die Patente interessieren. Ericsson plant Medienberichten zufolge einen gemeinsamen Kauf mit einem Mitbieter. Auch RIM wird sich möglicherweise einer größeren Bietergruppe anschließen. Ihr gehören mehrere Mobiltelefonhersteller und andere Technologiefirmen an.

Nortel hatte sich im Januar 2009 für zahlungsunfähig erklärt und Gläubigerschutz beantragt. Seitdem veräußert es Teile seines Geschäfts. Dazu gehören etwa die Drahtlossparte, Enterprise Solutions, das LTE-Geschäft, die VoIP-Sparte sowie das Netzwerkgeschäft. Ende März schloss Nortel den Verkauf von 666.624 IPv4-Adressen an Microsoft ab. Der Wert der verbliebenen Patente wird auf mehr als eine Milliarde Dollar geschätzt.