IT-News EuGH

VG Media gegen Google (Bild: VG Media/Google)

Leistungsschutzrecht : Nun muss der EuGH entscheiden

Das Landgericht Berlin hält die Klage der Verlage zumindest in Teilen für begründet. Allerdings hat es dem EuGH die Frage vorgelegt, ob das deutsche Leistungsschutzrecht möglicherweise aufgrund formaler Fehler nicht angewendet werden k ...

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock)

EuGH: Streaming kann Urheberrechtsverletzung sein

Nutzer, die sich ohne Zustimmung des Rechteinhabers angebotene Kinofilme per Streaming anschauen, handeln rechtswidrig. Voraussetzung ist, dass ihnen bekannt ist oder bekannt sein müsste, dass der Stream illegal angeboten wird – wovon ...

Das Eingangsgebäude des Gerichtshofs der Europäischen Union auf dem Kirchberg in Luxemburg (Bild: Europaparlament)

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippt die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Das Gericht sieht darin eine zu große Einschränkung der Privatsphäre. Generell sei die Speicherung von Daten erlaubt, jedoch müssen dafür bestimmte Garant ...

Kein neues Safe-Harbor-Abkommen

Für Unternehmen heißt bedeutet das jetzt, dass ab sofort keine Daten mehr auf Basis von Safe Harbor mehr ins US-Ausland mehr übermittelt werden dürfen.

Deutsche Cloud Telekom (grafik: DTAG)

Telekom startet Intercloud gegen Amazon Web Service

Zusammen mit dem Partner Cisco startet die Telekom das Infrastructure-as-a-Service-Angebot "Intercloud". Die Infrastruktur wird dabei vollständig in Deutschland betrieben, was für Anwender das Thema Datenschutz vereinfacht.

Keyselling verletzt Urheberrechte

Über einen besonderen Fall des Handels mit gebrauchter Software hat jetzt das Landgericht Berlin entschieden. Zwar geht es in der aktuellen Entscheidung um Computer-Spiele, von denen lediglich ein Aktivierungs-Key vertrieben wird, doch ...

EuGH: Sperrung von Webseiten grundsätzlich legal

Wenn sich durch die Sperrung einzelner Seiten Urheberrechtsverletzungen verhindern lassen, dann geschieht das in den Augen des EuGH-Generalanwalt durchaus auf dem Boden des Gesetzes. Providern, die sich nicht an Sperrverfügungen halten ...

Wer .eu-Domains registrieren darf

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs hat klar gemacht, welche Grundvoraussetzungen für einen Antrag auf eine .eu-Domain erfüllt sein müssen. Hintergrund war ein Rechtsstreit, in dem es um sogenannte Strohmann-Vereinbarung ...