Das US-Patentamt hat sowohl Apple als auch Samsung je ein Schutzrechte im Zusammenhang mit flexiblen Displays zugesprochen. Von Samsung wurde entsprechende Konzepte schon der öffentlichkeit gezeigt. Von Apple ist schon ein Patent auf ein nahezu beliebig verformbares Display bekannt.
Geklagt hatte in beiden Fällen vor vier Jahren Symantec. Es sah Schutzrechte in Bezug auf Verfahren für Datenspeicherung, Restore und Backup verletzt und war damals mit dem mittlerweile abgespaltenen Bereich Veritas in dem Markt aktiv. Das Gericht und das US-Patentamt haben diese Vorwürfe nun zurückgewiesen.
Philips wirft Asus Verstöße gegen eines seiner Patente vor. Es geht dabei um die Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen. Da diese Funktion allerdings Teil von Android ist, sidn von dem Urteil des Landgerichts Mannheim auch andere Hersteller betroffen.
Die beiden aus Hewlett-Packard hervorragenden Firmen trennen sich von diversen Patenten. HPE bietet unter anderem US-Patente aus den Bereichen Lademanagement für Akkus, Social Media und Musikstreaming an. HP Inc trennt sich von insgesamt 34 Patenten die Aspekte beim Power-Management für Mobilgeräte und der Verbesserung der Zuverlässigkeit von Storage-Systemen beschreiben.
Falls der Verdacht besteht, dass ein Gerät gestohlen wurde, soll das Smartphone Fotos aufnehmen können und Fingerabdrücke sowie weitere biometrische Daten erfassen. Erfasste Fingerabdrücke könnten zudem mit Datenbanken abgeglichen werden, um dem Dieb auf die Spur zu kommen.
Das haben Microsoft und Lenovo jetzt zusätzlich zu einer Kreuzlizenzierung von Patenten beschlossen. Die Vereinbarung bezieht sich auf Smartphones der Marken Lenovo und Motorola. Microsoft könnte damit Millionen neue Android-Nutzer für seine Services gewinnen.
Ein US-Bundesrichter hat Apple Recht gegeben. Das hatte ein Urteil von Februar angefochten, in dem es verpflichtet wurde, über 625 Millionen Dollar an VirnetX zu zahlen. Die Aktie des Patentverwerters stürzte um über 40 Prozent ab.
Die beiden Firmen hatten sich um Schutzrechte an seitenbreiten Druckköpfen gestritten. Dazu liefen Verfahren in Deutschland und den USA. Für HP ist die Technologie für seine PageWide-Reihe von großer Bedeutung und möglicherweise auch für die Ambitionen im Bereich 3D-Druck relevant.
Die Kontaktlinse nimmt nicht nur Bilder und Videos auf, sondern speichert die Daten auch, ohne dabei mit einem Smartphone gekoppelt zu sein. Der Nutzer wäre nur durch das bloße Blinzeln mit einem Auge in der Lage, das Display zu bedienen.
Der Auffassung ist zumindest der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), der zahlreiche mittelständische Softwareanbieter vertritt. Das Übereinkommen ermögliche es, das Firmen selbst dann für eine vermeintliche Patentverletzung verurteilt werden, wenn gar nicht klar ist, ob das Patent überhaupt zu Recht erteilt wurde. Das wiederum sei bei der Hälfte der Softwarepatente nicht der Fall
Googles Projekt Ara will Microsoft jetzt auch auf PC und Laptops anwenden, wie aus einem Patent-Antrag hervorgeht. Nutzer können damit einzelnen Funktionen eines Rechners austauschen.
Western Digital übernimmt mehr als 100 Patente aus dem Bereich Storage von IBM.
Das fragliche Patent bezieht sich auf großräumige WLANs aus mehreren Access Points. Der Prozess, in dessen Verlauf Cisco schon zu rund 64 Millionen Dollar Schadenersatz und über 10 Millionen Dollar Zinsen verurteilt worden war, zog sich acht Jahre hin.
Die weiteren Forderungen begründet der Konzern mit Zusatzkosten und Zinsen. Apple hatte diesen Monat, nach einer vorläufigen Einigung auf eine Strafe von 548 Millionen Dollar, erstmals eine Zahlung erhalten.
Der Oberste Gerichtshof soll die Entscheidungen im ersten Patentstreit zwischen Apple und Samsung überprüfen. Dabei geht es auch um die Ermittlung des Schadenersatzes.
Das Unternehmen hat inzwischen fast 70 Klagen eingereicht – darunter neuerdings auch gegen Netflix, das aber eine Abweisung aufgrund eines Formfehlers beantragt. CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach jede Elliptic-Curve-Kryptografie betrifft.
Mit dem Abkommen sollen “unnötige” Patentstreitigkeiten vermieden werden. Google und SAP räumen sich damit Rechte an den Patenten des jeweils anderen ein. Abgedeckt werden aktuelle Patente wie alle Patentanträge, die in den nächsten fünf Jahren eingereicht werden.
Apple will in Berufung gehen. Ein Gericht erkannte jedoch keine Vorsätzliche Verletzung der Schutzrechte der Universität Wisconsin-Madison.
Apple verstößt mit der A7-CPU gegen ein Schutzrecht von Forschern der University of Wisconsin, das eine Technik zur Steigerung von Leistung und Effizienz von Computer-Prozessoren beschreibt.
Knapp 20 Klagen in den USA und Deutschland werden fallen gelassen. Google und Microsoft wollen zudem gemeinsam gegen Patentrolle in der EU vorgehen.