Patentstreit

Android-Lizenzen: Samsung und Microsoft beenden Streit

Der koreanische Konzern stellte in Folge von Microsofts Übernahme von Nokias Handygeschäft vorübergehend die Lizenzzahlungen ein. Samsung sah darin eine…

8 Jahre ago

Neue Patentrichtlinie der IEEE: Verkaufsverbot ist letztes Mittel

Das US-Justizministerium hat keine kartellrechtlichen Bedenken gegenüber den neuen IEEE-Regeln. Sie würden den Wettbewerb verstärken und nicht behindern. Sie sollen…

8 Jahre ago

Patentstreit: Microsoft zahlt 23 Millionen Dollar an VirnetX

Mit der Zahlung ist die Auseinandersetzung beendet. Bereits 2010 zahlte Microsoft 200 Millionen Dollar an VirnetX. 2013 forderte es eine…

8 Jahre ago

Patentstreit um E-Paper-Displays: Trekstor siegt über E-Ink

Der deutsche Teil von E-Inks Europäischem Patent ist nichtig. Das entscheidet das Bundespatentgericht und folgt damit der Entscheidung des Landgerichts…

8 Jahre ago

Patentstreit: InterDigital verliert gegen Microsoft und ZTE

Die beiden Konzerne verstoßen nach Ansicht der US-Handelsbehörde ITC nicht gegen Patente von InterDigital. Das Unternehmen kündigt Berufung an. Zu…

8 Jahre ago

Verkaufsverbot für Samsung-Produkte: Apple wirft das Handtuch

Der iPhone-Hersteller zieht seine Beschwerde gegen das Urteil im Prozess gegen Samsung zurück. Dagegen hält Samsung seinen Antrag auf Berufung…

8 Jahre ago

ITC-Urteil: Apple und Samsung ziehen Beschwerde zurück

Beide Konzerne glauben, dass die Aussichten auf Berufung nicht erfolgsversprechend sind. Das Verfahren dreht sich um Schutzrechte für Touchscreens und…

8 Jahre ago

Apple und Google legen Patentstreit bei

Sämtliche laufenden Klagen zwischen Apple und der Google-Sparte Motorola Mobility haben beide Konzerne eingestellt. Eine gegenseitige Lizenzvereinbarung haben sie allerdings…

8 Jahre ago

Patentstreit: EU-Kommission fällt wegweisende Entscheidungen

Die Europäische Kommission hat bedeutende Entscheidungen bezüglich Patentstreitigkeiten getroffen. Sie hat Motorola unter anderem aufgefordert, das bisherige Patentgebaren aufgeben. Zudem…

8 Jahre ago

Google bot Samsung finanzielle Hilfe im Patentstreit mit Apple an

Das zeigen E-Mails aus dem Jahr 2012, die dem Gericht vorgelegt wurden. Die Echtheit hat Googles Patentanwalt James Maccoun bereits…

8 Jahre ago

Patentstreit: Samsung greift Apples Gutachten an

Das Gutachten soll die Faktoren für die Kaufentscheidung von Verbrauchern darlegen. Samsung bezeichnet es als fehlerhaft und unvollständig. Im Gegenzug…

8 Jahre ago

Dell und Microsoft unterzeichnen Android-Lizenzabkommen

Dell muss an Microsoft zahlen. Das Unternehmen braucht Schutzrechte für Android- und ChromeOS-Produkte. Dell kann jedoch auch geistiges Eigentum in…

9 Jahre ago

IPCom scheitert mit Patentklage gegen Apple

Das Landgericht Mannheim hat zwei Patentklagen von IPCom gegen Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller verletze keine der zwei standardrelevanten Schutzrechte. Unter…

9 Jahre ago

Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

Apple soll zwei Patente von IPCom verletzen. Deshalb fordert der Patentverwalter 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz. Eines der Schutzrechte beinhaltet die…

9 Jahre ago

US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Die Universität von Wisconsin verklagt Apple wegen der Technik im A7-Prozessor des iPhone 5S. Apple verletze vorsätzlich ein Patent, das…

9 Jahre ago

Patentfrieden zwischen Google und Samsung

Samsung und Google wollen eine Gesunde Geschäftsbeziehung ohne patenrechtliche Auseinandersetzungen. Damit setzen die beiden Android-Hersteller auch für die gesamte Branche…

9 Jahre ago

SAP muss fast 400 Millionen Dollar wegen Patentverletzung zahlen

Der US Supreme Court hat den Berufungsantrag von SAP gegen die 391-Millionen-Dollar-Strafe abgewiesen. 2011 unterlag das Unternehmen gegen Versata Software…

9 Jahre ago

2013 verdoppelt Google Zahl der Patentanträge

Insgesamt sprach das US-Patentamt dem Internetkonzern 1920 Schutzrechte zu. Damit lässt Google General Electric und LG Electronics hinter sich. 1913…

9 Jahre ago

Nokias Patentklage gegen HTC von Gericht abgewiesen

Zuletzt konnte Nokia Urteile zu eigenen Gunsten erreichen. Jetzt verlor das Unternehmen vor dem Landgericht München I. Dieses befand, dass…

9 Jahre ago

Apple und Samsung stimmen Schlichtung im Patenstreit zu

Vertreter beider Unternehmen führen laut Gerichtsunterlagen bereits erste Gespräche. Die Verhandlung soll für den 19. Februar angesetzt sein. Damit kommen…

9 Jahre ago