Durch die Übernahme von Motorola Mobility gingen Zehntausende Patentanträge in den Besitz von Google über. Die Patent-Sammlung sorgte bei dem Deal für einen beachtlichen Aufpreis, wie jetzt aus einer Mitteilung hervorgeht, die Google b ...
IT-News Patentstreit
Europaweites Hausverbot für Samsungs Galaxy Tab 7.7
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem von Apple beantragten Eilverfahren das deutsche Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 7.7 auf die gesamte EU ausgeweitet. Eine zweiten Eilantrag lehnte das Gericht jedoch ab.
Apple muss klarstellen: Samsung hat das iPad nicht kopiert
Ein britischer Richter hat entschieden, dass Apple auf seinen britischen Webseiten sowie in Zeitungen und Zeitschriften über seine verlorene Klage gegen Samsung informieren muss. Apple muss dabei insbesondere klarstellen, dass Samsungs ...
Patentkrieg: LG Düsseldorf entscheidet gegen Apple
Apple ist mit einer Klage gescheitert, mit der der iPad-Hersteller ein Verkaufsverbot für das Motorola-Tablet Xoom durchsetzen wollte. Das Gericht urteilte jedoch, das Android-Tablet Motorola Xoom unterscheide sich genügend von Apples ...
Patentverletzung: RIM muss 147 Millionen Dollar Strafe zahlen
Das Bundesbezirksgericht von Nordkalifornien hat den bedrängten BlackBerry-Hersteller der Patentverletzung für schuldig befunden und zur Zahlung von 147,2 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt.
Google will 4 Millionen Dollar von Oracle
Die wesentlichen Punkte im Java-Streit zwischen Google und Oracle sind zwar entschieden, doch Frieden ist zwischen den beiden Streithähnen noch lange nicht eingekehrt. So fordert Google jetzt von Oracle Gerichtskosten in Höhe von vier ...
HTC setzt sich gegen Apple durch
Ein britisches Gericht hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC zugunsten des taiwanischen Handyherstellers entschieden. Ein Richter erklärt drei Schutzrechte von Apple für ungültig. Darunter ist das Patent für die "Slide to Unlock"- ...
China: Namensrechte für iPad kosten Apple 60 Millionen Dollar
Apple hat den Streit mit dem chinesischen Unternehmen Proview um die Namensrechte an "IPAD" beigelegt. Im Rahmen eines Vergleichs zahlte Apple 60 Millionen Dollar.
Samsung Galaxy Nexus – Apple setzt Verkaufsverbot durch
Im Rechtsstreit mit Samsung hat sich Apple ein weiteres mal durchgesetzt. Ein US-Gericht entschied, dass Apple den Verkauf des Android-Smartphones in den USA stoppen kann.
Apple erwirkt in den USA Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1
Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für sein Android-Tablet Galaxy Tab 10.1. Ein Bezirksgericht in Nordkalifornien hat auf Antrag von Apple eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen.
Richter sagt Patentprozess Apple gegen Motorola ab
Ein Bezirksrichter im US-Bundesstaat Illinois hat die gegenseitigen Patentklagen von Apple und Motorola abgewiesen.
Patentstreit: Facebook und Yahoo gehen aufeinander zu
Facebook und Yahoo wollen ihren Patentstreit angeblich außergerichtlich beilegen. Das hat All Things Digital von nicht näher benannten Quellen erfahren.
Google: Microsoft und Nokia verstecken sich hinter Patenttrollen
In einer Beschwerde bei der EU-Kommission wirft Google Microsoft und Nokia wettbewerbsfeindliches Verhalten vor. Die beiden Konzerne würden so genannte Patenttrolle - also klagefreudige Patentverwerter - gezielt für ihr Zwecke einsetz ...
Gespräche zwischen Apple und Samsung gescheitert
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung scheint ein Gerichtsverfahren unausweichlich. Während zweitägigen Vermittlungsgesprächen hielten beide Parteien an ihren Vorwürfen fest, eine Einigung konnte nicht erzielt werden.
Microsoft setzt Importverbot gegen Motorola-Handys durch
Die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat im Patentstreit mit Motorola Mobility zugunsten von Microsoft entschieden. Motorola darf bestimmte Mobiltelefone nicht mehr in die USA einführen, die gegen ein Patent ...
Patentstreit: HTC-Geräte hängen am Zoll fest
Der US-Zoll hat den Import von zwei HTC-Smartphones blockiert. Hintergrund ist der Patentstreit zwischen Apple und dem taiwanischen Hersteller.
Java-Prozess: Schadensersatz möglicherweise geringer als erwartet
Richter William Alsup hat Oracle darauf hingewiesen, dass es bei einer Verurteilung Googles möglicherweise nur den gesetzlich vorgeschriebenen Schadenersatz erhalten wird. Er beträgt in den USA maximal 150.000 Dollar.