IT-News Urheberrecht

Chinesische Autoren erheben schwere Vorwürfe gegen Apple

In China haben neun Buchautoren eine millionenschwere Urheberrechtsklage gegen Apple eingereicht. Sie werfen dem US-Konzern vor, ihre Werke im App Store als illegalen Download angeboten zu haben. Umgerechnet fordern sie von Apple deswegen knapp 1,9 Millionen Dollar Schadensersatz. Ein Gericht in Peking hat die Klage akzeptiert.

Jimmy Wales erwähnt Wikipedia-Streik in den USA

Wikipedia-Mitbegründer Jimmy Wales will möglicherweise mit drastischen Mitteln gegen ein Anti-Piraterie-Gesetz protestieren, das derzeit in den USA diskutiert wird. Er zieht es in Erwägung zumindest die englischsprachige Ausgabe aus Protest vorübergehend zu schließen. Wales will so die Aufmerksamkeit auf die Problematik des neuen Gesetzes lenken.

Ravensburger zieht gegen Apple vor Gericht

Der deutsche Spieleverlag Ravensburger ist gegen den Computerkonzern Apple vor Gericht gezogen. In einem bereits seit längerem schwelenden Streit um die Wortmarke “Memory” hat Ravensburger nun beim Landgericht München Klage eingereicht. Es geht um Spiele für iPad und iPhone, die in Apples virtuellem Laden iTunes angeboten werden, und unerlaubt den Begriff “Memory” benutzen sollen.

CDU-Politiker fordert Internetsperre für Filesharer

Ein Vorstoß von CDU-Rechtsexperte Siegfried Kauder sorgt derzeit für Diskussionen. Der Politiker will mit einem Gesetz wesentlich härter gegen Copyright-Verstöße vorgehen. Demnach soll Filesharern nach zwei Verwarnungen beim dritten Verstoß der Netzzugang gesperrt werden.

Videoüberwachung in Hannover unzulässig

Die dauerhafte Videoüberwachung einiger Plätze in der Stadt Hannover verletzt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hannovers genügt es nicht, dass die Polizei die Videoüberwachung “offen” gestaltet und die überwachten Orte im Internet veröffentlicht.

P2P-Upload: Beschuldigter kann sich entlasten

Wird einem Anschlussinhaber vorgeworfen, in urheberrechtswidriger Weise geschützte Werke zum Upload angeboten zu haben, kann dieser den Vorwurf entkräften. Er muss nachweisen, dass eine ausreichende Sicherung des WLAN-Netzes stattgefunden hat und nötigenfalls den Zugriff aus seinen PC zur Überprüfung gewähren. Das geht aus einem Urteil des Landgerichtes Stuttgart hervor (Urteil v. 28.06.2011 – Az.: 17 O 39/11).

Anonymous nimmt GEMA ins Visier

Die Hacker-Gruppe Anonymous mischt sich in den Streit zwischen Youtube und der Rechtsverwertungsgesellschaft GEMA ein. Die Internetaktivisten kündigten an, die Webseite der GEMA anzugreifen, weil diese für die Blockade vieler Musikvideos auf Youtube verantwortlich sei.

Haftung für fremde Fotos in RSS-Feeds

Wer einen fremden RSS-Feed auf seiner Webseite einbindet und dabei auch fremde Fotos übernimmt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Das besagt ein aktuelles Urteil des Landgericht Berlins. Auch ein aufklärender Hinweis mittels eines Mouseover-Effekts reicht nicht aus.

Informatiker: “Plagiate nicht verharmlosen”

Die Gesellschaft für Informatik (GI) hat sich zur Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg geäußert. “Der aktuelle Umgang der Bundesregierung mit einem öffentlich nachgewiesenen und durch die Universität bestätigten Plagiatsfall mache es praktisch unmöglich, Schüler und Studenten in Zukunft für den korrekten Umgang mit geistigem Eigentum zu sensibilisieren”, sagte GI-Präsident Stefan Jähnichen.

Rechtliche Gefahren der Softwareentwicklung

Wer vermeiden möchte, dass Softwareentwicklungen im Unternehmen zum unkalkulierbaren Haftungs- und Ausfallrisiko werden, der muss Prozesse und klare Spielregeln für das Rechtemanagement bei der Entwicklung von Software einführen. Immerhin ist die Wahrscheinlichkeit von Rechtsverletzungen heute deutlich höher als früher.

Gebrauchte Software: BGH findet keine Lösung

Mit Spannung hat die IT-Branche auf ein Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) gewartet, das abschließend klären sollte, ob der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist. Doch der BGH konnte die Frage nicht abschließend klären und hat sie an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) weitergegeben.

Urteil gegen Pirate-Bay-Gründer bestätigt

Ein schwedisches Gericht hat in zweiter Instanz die Urteile gegen drei der vier Pirate-Bay-Gründer bestätigt. Allerdings reduzierte es die gegen Frederik Neij, Peter Sunde Kolmisoppi und Carl Lundström wegen Urheberrechtsverletzungen verhängten Haftstrafen, während es die Geldstrafen erhöhte.

Urheberrecht: Youtube haftet für Nutzer

Die Online-Plattform Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden (Urt. v. 03.09.2010 – Az.: 308 O 27/09). Aufgrund der Veröffentlichung der Videos sei Youtube grundsätzlich schadensersatzpflichtig.