Urheberrecht

SCO gegen IBM: US-Konkursgericht beendet Rechtsstreit um Linux

IBM erzielt einen Vergleich mit dem Rechtsnachfolger von SCO. Er sieht eine Zahlung von rund 14 Millionen Dollar and die…

9 Monate ago

Frankreich verhängt Kartellstrafe von 500 Millionen Euro gegen Google

Es geht um die Nutzung von Inhalten von Verlagen in der Google-Suche. Strittig sind die Einnahmen, die als Berechnungsgrundlage einer…

11 Monate ago

Copyright für APIs: Google setzt sich vor US-Supreme Court gegen Oracle durch

Das Gericht entscheidet allerdings nur über die Anwendbarkeit der Fair-Use-Klausel. Die Frage, ob Programmierschnittstellen generell dem Urheberrecht unterliegen, lässt es…

1 Jahr ago

Britischer Webhoster stellt nach Hackerangriff Geschäftsbetrieb ein

Möglicherweise handelt es sich um eine Aktion gegen Urheberrechtsverletzungen. Das legen Hackerangriffe gegen zwei weitere britische Webhoster nahe. Sie stehen…

1 Jahr ago

Neues Urheberrecht: EU-Kommission und EU-Parlament einigen sich

Der gemeinsame Entwurf enthält die umstrittenen Artikel 11 und 13, die eine Linksteuer für Ausschnitte von Zeitungsartikeln und schärfere Regeln…

3 Jahre ago

EU-Urheberrechtsreform: Ministerrat erteilt vorerst eine Absage

Da sich die Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Position einigen konnten, führten die Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform zu keinem Ergebnis. Elf…

3 Jahre ago

BGH: Googles Bildersuche verletzt Urheberrechte nicht

Das hat der Bundesgerichtshof im Streit zwischen Google und dem Betreiber einer Porno-Seite entschieden. Der hatte geklagt, weil Bilder aus…

5 Jahre ago

Online-Portale können für B2B-Kunden ausländischen Gerichtsstand vereinbaren

Laut einem Urteil des Landgerichts München können Online-Portal mit gewerblichen Nutzern einen ausländischen Gerichtsstand vereinbaren.

5 Jahre ago

Filesharing: BGH-Urteil zu Auskünften zum Anschlussinhaber

Rechteinhaber dürfen in Filesharing-Verfahren mit richterlicher Genehmigung von Netzbetreibern erfragen, wem eine IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet war. Der…

5 Jahre ago

Leistungsschutzrecht : Nun muss der EuGH entscheiden

Das Landgericht Berlin hält die Klage der Verlage zumindest in Teilen für begründet. Allerdings hat es dem EuGH die Frage…

5 Jahre ago

Mozilla startet Kampagne zur Reform des Urheberrechts in der EU

Derzeit werden von der Politik die Änderungen am Entwurf der EU-Kommission ausgearbeitet. Dieser Prozess soll Ende des Jahres abgeschlossen sein.…

5 Jahre ago

EuGH: Streaming kann Urheberrechtsverletzung sein

Nutzer, die sich ohne Zustimmung des Rechteinhabers angebotene Kinofilme per Streaming anschauen, handeln rechtswidrig. Voraussetzung ist, dass ihnen bekannt ist…

5 Jahre ago

BGH-Urteil zu Tauschbörsen: Eltern müssen als Täter bekannte Kinder verraten

Ihnen bleibt als Alternative nur, als Anschlussinhaber selbst die Kosten und Folgen zu tragen. Im verhandelten Fall hatten die Eltern…

5 Jahre ago

Streaming-Angebote: EU will Geo-Blocking ab 2018 einschränken

Darauf haben sich EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Ministerrat nach zweijährigen Beratungen geeinigt. Die Regelung soll jedoch nur für kostenpflichtige Dienste gelten.…

5 Jahre ago

Urheberrechtsverletzung durch Weblinks: erste Verfügung eines deutschen Gerichts

Der EuGH hatte im September in einer umstrittenen Entscheidung festgestellt, dass Betreiber kommerzieller Webseiten das Urheberrecht bereits durch Links verletzen…

5 Jahre ago

4500 Domains wegen Produktfälschungen und Urheberrechtsverstößen konfisziert

Die Operation unter Federführung von Europol und der US-Bundeszollbehörde wurde dieses Jahr bereits zum siebten Mal durchgeführt. Diesmal waren Ermittlungsbehörden…

5 Jahre ago

WLAN-Router: Bundesgerichtshof schränkt Störerhaftung ein

Ein voreingestelltes 16-stelliges WPA2-Kennwort im Router entspricht dem BGH zufolge den technischen Standards. Der Betreiber des so gesicherten WLANs erfüllt…

6 Jahre ago

Filesharing: Urheberrechtsverletzungen verjähren erst nach zehn Jahren

Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofes hervor. Bisher wurde überwiegend angenommen, dass die Schadenersatzansprüche bei Filesharing nach…

6 Jahre ago

EU legt Pläne zur Überarbeitung des Urheberrechts vor

Erklärtes Ziel ist es, das Urheberrecht damit an die durch das Internet veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Nach Ansicht von Bitkom und…

6 Jahre ago

Tochter verklagt Eltern wegen Fotos bei Facebook

Es geht dabei um über 500 Fotos, die von der inzwischen 18-jährigen Österreicherin im Kindesalter aufgenommen und einige Jahre später…

6 Jahre ago