IBM engagiert sich für die Qualität von Patenten

Der Computer-Konzern mit den drei Großbuchstaben hat es auch 2005 wieder geschafft: Die US-Behörde für Patente und Warenzeichen setzt IBM die Krone für das Eigentum an den meisten Patenten auf. Um deren und die Qualität anderer urheberrechtlich geschützter Werke zu sichern, engagiert sich der Hersteller künftig in diversen Projekten.

Mit mehr als 2900 Patenten allein im vergangenen Jahr führt das Unternehmen die Rangliste an, berichten US-Medien schon vor der eigentlichen Veröffentlichung. 2004 waren es rund 3250 Patente gewesen. Das geht schon seit Jahren so, und Big Blue will in Zukunft wohl nicht nur die meisten Patente stellen, sondern auch die Qualität der urheberechtlich geschützten Werke verbessern. Auf dem Plan stehen insgesamt drei Initiativen, die sich zuvorderst an Open-Source-Gemeinden richten. Sie sind das Ergebnis einer Zusammenarbeit zwischen dem Patentamt, dem Industrie-Konsortium OSDL (Open Source Development Labs) und verschiedenen Herstellern, darunter neben IBM auch CA, Novell und Red Hat.

In der Folge der so genannten ‘Patent Commons’, einer Patentdatenbank, hat sich zum einen ein ‘Open Patent Review’ entwickelt. Das Programm gibt Communities die Möglichkeit, schwebende Patent-Anwendungen zu besprechen und Feedback vom Patentamt zu erhalten.

Des weiteren soll die Webseite ‘Open Source Software as Prior Art’ die Anzahl von Patenten schlechter Qualität reduzieren, indem der Zugriff zu Open-Source-Software-Code und dessen Dokumentation verbessert wird. Das würde den Patentierungsprozess nicht nur beschleunigen, sondern auch effektiver machen, heißt es.

Schließlich versucht eine dritte Initiative, die Qualität von Patenten zu indexieren. Auf der Webseite heißt es, man könne die Bedenken verstehen, dass Qualität doch sehr subjektiv sei, aber manches könne durchaus einem Ranking unterliegen.

Das Patentsystem in den USA gilt als sehr kompliziert und bietet viel Gelegenheit für Streitigkeiten. Zu sehen ist das an den diversen Patentdisputen zwischen großen und kleinen Herstellern in der jüngeren Vergangenheit. Die drei Projekte sollen nicht zuletzt dafür sorgen, den Druck vom Patentamt zu nehmen, das immer wieder in der Kritik steht, Patente ohne sorgfältige Nachprüfung zu erteilen.