Eolas-Streit ist nicht vom Tisch

Der Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas geht weiter. So haben die Anwälte von Eolas einen Antrag gegen die Aufhebung des Patentstreites eingereicht. Jetzt solle die Beweisaufnahme noch einmal überprüft werden. Microsoft hingegen versucht über seine Marktmacht das Verfahren zu beeinflussen und hat einen technischen Vorschlag unterbreitet, mit dem das Patent umgangen würde. Dann würden aber Millionen von Webseiten nicht mehr funktionieren.
Mit einem zehnseitigen Schreiben und zwei Erklärungen wollen die Eolas-Anwälte jetzt Beschlüsse entkräften, die zu einer Aufhebung des Patents führen könnten, falls sie verhandelt würden. Der Vorwurf des Start-ups: Das vorläufige Urteil sei zugunsten Microsofts gefällt worden. Nach Ansicht der Behörden hätte das Patent nicht zugeteilt werden dürfen, da die Technik schon vor der Einreichung des Patentes genutzt wurde. In der Folge hatte das Gericht das Verfahren ausgesetzt.

Der Patentinhaber aber will jetzt erreichen, dass der Prozess fortgesetzt wird und ist sich seiner Sache sowohl vor dem Patentamt als auch vor Gericht sicher. Nach Ansicht von Eolas verletze der millionenfach genutzte Internet Explorer ein durch ein Patent geschütztes Verfahren, um mit einem Browser Plug-ins zu öffnen. In einem ersten Urteil wurde Microsoft zu 521 Millionen Dollar Strafe verurteilt. Zudem wollte Eolas einen Ausfuhrstopp für den Internet Explorer erwirken. Dagegen ist Redmond in die Berufung gegangen.

Mit dem Vorschlag, das Patent durch eine technische Lösung zu umgehen, wäre nicht nur der Microsoft-Browser betroffen. So konnte Microsoft die Zustimmung vieler Anwender Gewinnen. Selbst der Direktor des W3C, Tim Berners-Lee, wandte sich in einem Brief an die US-Patentbehörde mit der Bitte, dass Patent eingehend zu prüfen, da die finanziellen Folgen für den wirtschaftlichen Betrieb im Internet zu gravierend seien.