EU untersucht Auswirkungen von Softwarepatenten

Für Kritiker keine Frage – Softwarepatente blockieren die Innovation im Softwarebereich. Jetzt machen sich Forscher des Maastricht Economic Research Institute on Innovation and Technology (Merit) an der niederländischen Uni Maastricht auf, dieser Annahme genauer nachzugehen. Sie wollen die Effekte untersuchen, die wirtschaftlich und innovationspolitisch entstehen, wenn ähnliche Patente wie in den USA  in die europäische Technikwelt einziehen. Dafür hat die EU sogar Geld bewilligt.

Die Diskrepanz zwischen den EU-Softwarepatenten und der Studie liegt allerdings im Zeitfaktor: Schließlich haben sich die Forscher rund um die Koryphäe Rishab Aiyer Ghosh, der mit seinem Team auch die Floss-Initiative verkörpert, bereits vergangenes Jahr an die Arbeit gemacht, die Effekte für die Open-Source-Welt zu untersuchen. Innerhalb von Floss versuchen Forscher und Entwickler, übrigens ebenfalls mit EU-Mitteln, die globale Zusammenarbeit im Open-Source-Umfeld anzutreiben. Die bereits laufende Studie, deren Ergebnis mit Spannung erwartet wird, ist auf drei Jahre angelegt. Dagegen steht die Absicht der EU-Kommission, noch im Juli dieses Jahres eine Einigung über die Patent-Richtlinie zu erzielen.

Eine von Gosh angepeilte Lösung dieser Frage dürfte auch zu spät kommen: Sein Team versucht, bis Jahresende einen aussagekräftigen Zwischenbericht zu liefern, der Trends aufzeigen soll. Die Merit-Fachleute wollen in allen Bereichen – also technisch, wirtschaftlich, rechtlich, und von der Seite der Neuentwicklungen her – ein Vorab-Ergebnis liefern. Doch die Entscheidung über die umstrittene Richtlinie dürfte, wenn es beim jetzigen Zeitplan bleibt, bis dahin abgeheftet sein, ohne dass die Analyse der Wissenschaftler Eingang in die Entscheidungen findet.

Den Sinn einer solchen Vorgehensweise sieht Gosh durchaus. Er verweist gegenüber der US-Presse darauf, dass eine solche EU-Richtlinie schließlich nationales Recht bricht. Und die Zahl der EU-Patentbehörden in den einzelnen Mitgliederstaaten ist im Mai 2004 auf 25 Mitglieder angewachsen. Sie alle legen die EU-Rechte bezüglich der so genannten Softwarepatente unterschiedlich aus, was die Entscheidung in übergeordneten Bereichen kompliziert, sagt er.