Die Rechnungsprüfer attestierten der GEZ zudem einen mangelnden Willen zur Transparenz. Die GEZ-Mitarbeiter hätten sich sehr einsilbig gezeigt, die Prüfer hätten nur ein eingeschränktes Leserecht erhalten, die Dokumente seien teilweise unvollständig gewesen, hieß es.
GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz wies die Vorwürfe zurück: “Wir haben keine Verstöße begangen, und es ist kein finanzieller Schaden entstanden”, sagte er dem Spiegel. Das habe die GEZ auch in einer Stellungnahme betont, die sie Ende Dezember 2004 dem Landesrechnungshof NRW zugeleitet habe.
Darin heißt es, der Großauftrag von 21,3 Millionen Euro sei nach einer Ausschreibung unter zwölf Firmen vergeben worden. Der Auftrag sei an den günstigsten Bieter gegangen. Original-Ton GEZ: “Die Umsetzung des Vorhabens bestätigte dann eindrucksvoll die Richtigkeit der Auswahl, weil nur ein leistungsfähiges, weltweit agierendes Großunternehmen in der Lage war, die auftretenden Schwierigkeiten durch Hinzuziehung besonderer Experten, zum Teil aus Übersee, zu lösen.”
Der “umfängliche Einsatz externer Berater” habe der fachlichen Absicherung gedient, so die GEZ. Bei der Informationsreise sei es um die “Gewinnung von Erkenntnissen für die Projektrealisierung gegangen”. Die seien für den Aufbau der Projektorganisation bei der GEZ unerlässlich gewesen.
Darüber hinaus seien Erkenntnisse zur Speichertechnologie gewonnen worden, die in diesem Bereich zur Beauftragung anderer Firmen geführt hätten. Um welche Unternehmen es sich dabei handelt, wollte GEZ-Pressesprecherin Nicole Hurst gegenüber silicon.de freilich nicht sagen.
IBM Deutschland stärkte der GEZ den Rücken. Beim Projekt DV 2005 habe es eine reguläre Ausschreibung mit mehreren Bewerbern gegeben, so IBM-Pressesprecherin Christiane Schütz im Gespräch mit silicon.de. Der Verwaltungsrat der GEZ habe die Ausschreibung kontrolliert. IBM sei der günstigste Anbieter gewesen.
Das letzte Wort hat jetzt der Landesrechnungshof NRW. Dieser wird eine abschließende Stellungnahme abgeben. “Wann es soweit ist, kann ich noch nicht sagen”, so Wolfgang Krantz, Pressesprecher des Landesrechnungshofes, gegenüber silicon.de.
Derweil stellt sich für die Gebührenzahler die Frage, wem mehr zu trauen ist: einem Landesrechnungshof oder einer Behörde, die angeblich schon mal Drückerkolonnen zur Datensammelung einsetzt und die 2003 mit einem deutschen Big-Brother-Award gekürt wurde. GEZ? Da seh ich schwarz …
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