Mobilfunkkonzerne einigen sich auf LTE-Strategie

Zu den ersten Unterzeichnern, die sich der Konkurrenz in dieser sehr heiklen, weil neuen Frage öffnen wollen gehört die schwedische Ericsson, Alcatel-Lucent, NEC, NextWave Wireless, Nokia,
Nokia Siemens Networks und Sony Ericsson.

Die gegenseitige Vereinbarung gilt für die Nutzung von Patenten bei der LTE-Technologie. Die Initiative hat zum Ziel, eine schnelle Verbreitung dieser mobilen Breitbandtechnologie zu erreichen. Weitere Unternehmen, die dieser Initiative beitreten möchten, sind dringend willkommen. Die Vereinbarung regelt die gegenseitige Vergabe von Lizenzen zur Nutzung von LTE-Patenten zu fairen Bedingungen.

Das Rahmenwerk basiert auf dem verbreiteten Branchenprinzip, für grundlegende Patente stets nur angemessene, vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzgebühren (FRAND) zu verlangen. Die Unternehmen verständigten sich in diesem Sinne auf eine Begrenzung der gegenseitig zu fordernden Lizenzgebühren. Diese sollen sich am Mehrwert für das Endprodukt beziehungsweise am Anteil des Lizenzgebers an wesentlichen Patenten in der entsprechenden Produktkategorie orientieren, teilte Ericsson mit.

Die Rahmenvereinbarung soll ein vernünftiges Gleichgewicht bei den Geschäftsbedingungen herstellen und so helfen, eine erfolgreiche Einführung des LTE-Standards auf breiter Ebene zu erreichen. Konkret einigten sich die Unternehmen darauf, dass die maximal vertretbaren Lizenzierungskosten für grundlegende Patente bei Mobiltelefonen bei einem einstelligen Prozentsatz des Verkaufspreises liegen sollen. Für Notebooks mit integrierter LTE-Technologie verständigten sich die Unternehmen auf einen einstelligen Dollar-Betrag als maximale Höhe für Lizenzgebühren.