Der Grafikchiphersteller war bereits im Juni 2010 mit einer Beschwerde bei der Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen Apple vorgegangen. Einer vorläufigen Entscheidung der ITC zufolge verstößt Apple gegen zwei Patente von S3. Dabei handelt es sich aber um andere Schutzrechte als die jetzt eingeklagten.
Anfang Juli hatte HTC den Kauf von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar in bar angekündigt, um seine Position im Patentstreit mit Apple zu stärken. Verkäufer ist VIA Technologies, das in der vergangenen Woche selbst in Delaware wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Apple geklagt hatte. Auch hier geht es um Grafiktechnologien, die unerlaubt in iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software zum Einsatz kommen soll.
Darüber hinaus weitete Samsung seinen Patentrechtsstreit mit Apple aus. In den Niederlanden sind nach einem Bericht von Bloomberg vier weitere Klagen der Koreaner gegen Apple anhängig.
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Hoffentlich mit Erfolg ...
Man kann nur hoffen, dass der Apfel-Monopolist endlich mal auf Richter stößt, die auch das technische Innenleben eines Gerätes interessiert und die Verkaufsverbote - zumindest für eine kurze Zeit - greifen, um die Arroganz der Apfel-Firma etwas zu bremsen.
Wenn man sich unsere Rechtsprechung in Deutschland anschaut ist das bisher beschämend. Man kann seine Nutzer nahezu komplett entmündigen (auf Apple-Geräte kommt nur, was der Zensur des App-Stores gefällt, sozialkritische Spiele wie z.B. PhoneStory nicht, man kann seine ver-apple-ten Nutzer quasi ungestraft tracken wo und wie man will, usw) ohne jegliche Konsequenzen fürchten zu müssen.
Das Geschmacksmuster-Urteil gegen Samsung ist ein Witz. Runde Ecken sind nunmal kein geniales Alleinstellungsmerkmal für einen Computerbildschirm. Ein technisches Gerät aus dem Verkauf zu nehmen, nur weil es ähnlich aussieht, wie das marktführende Pad entbehrt jeder Sinnhaftigkeit. Man stelle sich das nur im PKW-Sektor vor. Wieviele Modelle wären da wohl noch vertreten, wenn z.B. nur einer runde Spoiler haben dürfte???
Technisch gesehen sind iPad, iPhone und co erstklassige Maschinen. Genial ist vor allem die Handhabung und sicher auch manches, was im Inneren steckt. Dafür verdienen die Geräte zurecht einen Copyright-Schutz. Das rechtfertigt aber nicht den Auschluss jeglicher Konkurrenz, wenn diese das gleiche Ziel auf einem weitgehend anderen technischen Weg erreicht.
Wie wollte man denn sonst die Monopol-Missbrauchsurteile gegen Firmen wie Microsoft und IBM rechtfertigen. Man stelle sich nur vor Apple müssen neben seinem Safari noch eine Auswahl anderer Browser auf dem iPad anbieten. Undenkbar oder ... ???
Krieg der Patente
Für mich als Normalbürger ist dieser Krieg der Patente nicht mehr begreifbar. Physische Patente sind noch nachvollziehbar. Bei Softwarepatenten die einen Prozess beschreiben wie z.B. One-Klick passe ich schon. Und jetzt noch Geschmackmusterpatente?
Also wenn das schon vor 100 Jahren möglich gewesen wäre gäbe es heute keine Autovielfalt weil Daimler wahrscheinlich alle Patente auf ein Gefährt mit 4 Rädern und einem Benzinmotor hätte. Und ja - ein rundes Lenkrad dürfte auch keiner verwenden.